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Intellectual Property

Schutz von Patenten: EU legt Berufung gegen WTO-Panelbericht ein
Amelie Richter Veröffentlicht: 23.04.2025

Schutz von Patenten: EU legt Berufung gegen WTO-Panelbericht ein

Die EU und China sind sich weiterhin uneinig über die Einklagbarkeit bestimmter geistiger Eigentumsrechte. Brüssel legte gegen den Bericht des Streitschlichtungs-Panels der Welthandelsorganisation (WTO) zu dieser Thematik Berufung ein, wie die EU-Kommission mitteilte.In dem Bericht hatte das Panel die Argumentation der EU einerseits bestätigt: China verfolge eine Politik zur Einschränkung geistiger Eigentumsrechte für europäische Unternehmen. […]

EU-Kommission unterstützt KMUs bei Schutz von geistigem Eigentum
Newsdesk Veröffentlicht: 04.02.2025

EU-Kommission unterstützt KMUs bei Schutz von geistigem Eigentum

Die EU-Kommission und das Amt der EU für geistiges Eigentum haben einen Fonds für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) neu aufgelegt, um sie beim Schutz ihrer immateriellen Vermögenswerte finanziell zu unterstützen. Wie die Kommission am Montag mitteilte, soll das Zuschussprogramm den KMU dabei helfen, “ihre Rechte an geistigem Eigentum zu schützen, darunter Patente, Marken, gewerbliche […]

Geistiges Eigentum: EU zieht wegen Chinas Handelspraktiken erneut vor die WTO
Fabian Peltsch Veröffentlicht: 21.01.2025

Geistiges Eigentum: EU zieht wegen Chinas Handelspraktiken erneut vor die WTO

Die EU leitet ein weiteres Verfahren bei der Welthandelsorganisation (WTO) gegen China ein. Die EU-Kommission wirft Peking vor, seine Gerichte befugt zu haben, auf globaler Ebene verbindliche Lizenzgebühren für bestimmte europäische Patente festzulegen – ohne Zustimmung des Patenteigentümers. Dadurch würden europäische Unternehmen unter Druck geraten, ihre Lizenzgebühren global zu reduzieren, was chinesischen Herstellern wiederum einen unverhältnismäßig […]

Deutsche Wissenschaftseinrichtungen müssen beim IP-Transfer dringend nachbessern 
Experts Veröffentlicht: 14.11.2024

Deutsche Wissenschaftseinrichtungen müssen beim IP-Transfer dringend nachbessern 

Wenn Forschende aus einer Universität, einem Institut oder einer Forschungseinrichtung ausgründen wollen, ist das nicht immer einfach. Denn die Schutzrechte (Intellectual Property Rights, kurz IPRs), auf denen das Start-up basiert, gehören in der Regel der Einrichtung und nicht dem Gründungsteam. Bisher ist es gängige Praxis, dass die Wissenschaftseinrichtung, wenn sie Schutzrechte in eine Ausgründung überträgt, […]

Thomas Sattelberger Veröffentlicht: 04.10.2024

Geburtstagsbitte zum 5-Jährigen: Liebe Sprind, bitte strategisch Kurs halten!

Zum 5-jährigen Geburtstag der Sprind im Oktober kann ich gar nicht anders, als eine Kolumne zu schreiben. Jeder, der mich kennt, weiß, dass ich jahrelang für die Sprind gekämpft habe. Lange bevor sie gegründet wurde. Am 15.6.2018 habe ich einen Entschlussantrag in den Bundestag eingebracht zur Gründung einer ”Agentur für Radikale Innovation” inklusive Bundestagsrede. Am 13. Februar 2019 habe […]

Neuer Gründungspräsident der TU Nürnberg: „Ich schätze die direkte bayerische Art“ 
Anne Brüning Veröffentlicht: 30.09.2024

Neuer Gründungspräsident der TU Nürnberg: „Ich schätze die direkte bayerische Art“ 

Neustart in Nürnberg: Am heutigen Dienstag tritt Michael Huth als Gründungspräsident der Technischen Universität Nürnberg (University of Technology Nuremberg – UTN) an, am 18. Oktober ist die feierliche Amtseinführung. Im März hatte die 2021 gegründete Universität Schlagzeilen gemacht, weil die bayerische Staatsregierung den ersten Gründungspräsidenten Hans Jürgen Prömel nach drei Jahren erfolgreicher Aufbauarbeit abrupt absetzte. […]

Studie: Spitzenplatz auch beim Einsatz von GenAI
Newsdesk Veröffentlicht: 10.07.2024

Studie: Spitzenplatz auch beim Einsatz von GenAI

Generative Künstliche Intelligenz (KI) wird einer Studie zufolge nirgendwo so umfassend eingesetzt wie in China. In der Volksrepublik nutzten 83 Prozent der Unternehmen diese Technologie, ergab eine am Dienstag veröffentlichte Umfrage der Softwarefirma SAS und des Research-Hauses Coleman Parker unter 1600 Entscheidungsträgern aus 16 Ländern und zahlreichen Branchen. Generative KI – oder GenAI – ermöglicht […]

GenAI-Patente: Welches Land den globalen Wettbewerb dominiert
Carolyn Braun Veröffentlicht: 05.07.2024

GenAI-Patente: Welches Land den globalen Wettbewerb dominiert

Zwischen 2014 und 2023 kamen mehr als 38.000 Erfindungen im Bereich generativer künstlicher Intelligenz (GenAI) aus China, sechsmal mehr als aus den zweitplatzierten USA. Auf Platz 3 und 4 liegen Korea und Japan. Indien, der fünftgrößte Standort, verzeichnete mit 56 Prozent die höchste durchschnittliche jährliche Wachstumsrate unter den fünf Spitzenreitern. Generative KI – oder GenAI […]

Gerald Haug: „Mehr Durchlässigkeit zwischen Forschung und Wirtschaft schaffen“
Tim Gabel Veröffentlicht: 19.04.2024

Gerald Haug: „Mehr Durchlässigkeit zwischen Forschung und Wirtschaft schaffen“

“Wie können Forschung und Wirtschaft beim Thema KI besser zusammenwirken?” Auf diese Frage will Gerald Haug, Präsident der Leopoldina, keine einfachen Antworten gelten lassen. Sich nur auf die Forderung nach ,mehr Geld’ zu konzentrieren habe man in der Vorbereitung des Gipfels – in den Zukunftsforen – nicht gelten lassen, sagte Haug im Gespräch mit Table.Briefings: […]

Geistiges Eigentum: Chinas Unternehmen setzen noch auf Masse statt Klasse