IPAC

UN-Menschenrechtsexperten sind in “tiefer Sorge” wegen des Vorgehens der chinesischen Behörden gegen Staudammproteste in der tibetischen Region Derge (Mandarin Dege). 13 Sonderberichterstatter hatten der chinesischen Regierung bereits im Juli ein entsprechendes Schreiben übermittelt. Sie fordern Transparenz darüber, wie viele Menschen wegen ihrer Teilnahme an den Demonstrationen noch inhaftiert sind und wo sie festgehalten werden. Zudem […]

Nach der EU-Wahl Anfang Juni formiert sich das frisch gewählte Europaparlament, die wichtigen Schlüsselpositionen in den Ausschüssen werden neu besetzt. Einige davon bleiben in erfahrenen Händen – dass das EU-Parlament seine bisherige Stoßrichtung in Sachen China massiv ändern wird, ist unwahrscheinlich.Für den mächtigen Handelsausschuss wurde vergangene Woche der SPD-Europaabgeordnete Bernd Lange erneut als Vorsitzender gewählt. […]

Parlamentarier aus 24 Ländern und dem Europäischen Parlament trafen sich am Dienstag in Taipeh, um über Strategien für den zukünftigen Umgang mit der Volksrepublik China zu beraten. Der jährliche Gipfel der sogenannten “Inter-Parliamentary Alliance on China” (IPAC) fand in diesem Jahr erstmals in Taiwan statt. Mit 49 Parlamentariern ist es die größte internationale Delegation, die […]

Kai Müller – Geschäftsführer International Campaign for Tibet (ICT) DeutschlandKai Müller ist seit mehr als 20 Jahren für verschiedene Menschenrechtsorganisationen aktiv. Seit 2005 ist er Geschäftsführer Deutschland der International Campaign for Tibet. Er koordiniert und steuert Projekte im Bereich Advocacy auf nationaler und internationaler Ebene. Als Sachverständiger klärt er im Bundestag den Berliner Politikbetrieb über […]

Lernen Sie die “Top of the Table“ kennen: Die 100 entscheidenden Köpfe der deutschsprachigen China-Szene, ausgewählt von der China.Table-Redaktion. Wir starten mit den ersten zehn – aus der Kategorie Verwaltung. In den nächsten Tagen und Wochen kommen jeweils zehn weitere aus Politik, Unternehmen, Beratung, Verbänden, Thinktanks bis Stiftungen, Wissenschaft, NGOs und Gesellschaft hinzu. VerwaltungPatricia Flor […]

Im systemischen Wettbewerb mit den Demokratien dieser Welt gewinnen die Autokraten zunehmend an Übergewicht. Der zehnte Transformationsindex der Bertelsmann-Stiftung, der die Situation in den Entwicklungs- und Transformationsländern der Welt untersucht, diagnostiziert die Fortsetzung eines globalen Trends. “In einer steigenden Zahl von Ländern sind es die Gegner demokratischer und marktwirtschaftlicher Reformen, die an den Schaltstellen der […]

Die Verschärfung des Hongkonger Sicherheitsgesetzes ist beschlossene Sache. Nur zwei Wochen nach seiner ersten Vorlage entschied sich das von Oppositionskräften gänzlich bereinigte Parlament der Stadt einstimmig für die Verabschiedung von Artikel 23. Der Legislativrat gab mit seinem Votum den Weg frei für neue Straftatbestände und härtere Strafen. Das Gesetz gilt ab dem kommenden Wochenende und […]

Nach Bekanntwerden von Vorwürfen gegen einen chinesischen Partner des Chemiekonzerns BASF fordern jetzt 30 Parlamentsabgeordnete aus verschiedenen Staaten einen Rückzug des Konzerns aus Xinjiang. “Wenn jetzt der Kooperationspartner von BASF in China erwischt wird, wie sie auf der eigenen Website damit angeben, dass sie Teil dieses Unterdrückungsregimes sind, dann muss die BASF da den Stecker […]

In den USA auf der schwarzen Liste, als Gast in Europa zumindest akzeptiert: Der Gouverneur der autonomen Provinz Xinjiang, Erkin Tuniyaz, reist im Auftrag der chinesischen Regierung am kommenden Sonntag nach London, wo er auf Vertreter des britischen Außenministeriums treffen soll. Genau eine Woche später will Tuniyaz dann in Brüssel vorsprechen, um bei den EU-Mitgliedsstaaten […]

Die Einführung des Nationalen Sicherheitsgesetzes hatte der Hongkonger Kardinal Joseph Zen Ze-kiun vor zwei Jahren mit einer trotzigen Stellungnahme per Video in sozialen Medien kommentiert. “Wenn richtige und angemessene Worte als Gesetzesverstoß gelten, dann werde ich alle Klagen, Prozesse und Verhaftungen ertragen”, sagte der heute 90-jährige Würdenträger der römisch-katholischen Kirche damals.Anklage und Prozess gegen Zen […]