In Bezug auf China dominierten hochrangige Treffen die Berichterstattung über den Apec-Gipfel im peruanischen Lima und das G20-Treffen in Brasiliens Rio de Janeiro: Der chinesische Staats- und Parteichef Xi Jinping sprach bilateral unter anderem mit US-Präsident Joe Biden, Großbritanniens Premierminister Keir Starmer, Frankreichs Emmanuel Macron und Bundeskanzler Olaf Scholz. Doch die für Peking wichtigen Ergebnisse […]
Seit der Vollinvasion Russlands in die Ukraine im Februar 2022 wiederholt sich immer wieder das gleiche Muster: Im Westen wird lange über bestimmte Hilfe gestritten, bis sie schließlich gewährt wird. Moskau hat genügend Zeit, sich darauf einzustellen und ist damit stets einen Schritt voraus. So nun auch beim Thema westliche Langstreckenwaffen gegen Ziele in Russland.Mindestens […]
Die USA haben im Jahr 2024 über elf Milliarden US-Dollar für die internationale Klimafinanzierung bereitgestellt. Das gab die US-Administration vor dem G20-Gipfel in Rio de Janeiro bekannt. Die USA seien damit der weltweit größte bilaterale Geber, so ein Statement der Regierung. Im Jahr 2021 lagen die US-Ausgaben für die Klimafinanzierung nach eigenen Angaben noch bei […]
Seit dem Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine vor 1.000 Tagen wiederholt sich immer wieder das gleiche Muster: Im Westen wird lange über bestimmte Hilfe gestritten, bis sie gewährt wird. Moskau hat genügend Zeit, sich darauf einzustellen und ist damit stets einen Schritt voraus. So nun auch beim Thema westlicher Raketen, die gegen Ziele […]
Das Thema stand gar nicht auf der Tagesordnung. Statt über US-amerikanische ATACMS und nunmehr mögliche ukrainische Militärschläge tief im russischen Hinterland wollte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell bei seinem wohl letzten Außenministertreffen am Montag in Brüssel vor allem über diplomatische Sanktionen gegen Israel sprechen. Die EU müsse auf die Verstöße gegen die Menschenrechte und internationales humanitäres Völkerrecht […]
Seit über einem Jahrzehnt setzt China auf eine zunehmend aggressive Hybridkriegsstrategie, um seine Macht und seinen Einfluss im strategisch wichtigen Südchinesischen Meer auszubauen. Dieser Herausforderung entgegenzutreten, wird eine der entscheidenden Aufgaben für die Regierung des zukünftigen US-Präsidenten Donald Trump sein.China übt Druck aus, um Ziele zu erreichenDie Erfüllung des “chinesischen Traums” von globaler Vorherrschaft unter […]
Der chinesische Präsident Xi Jinping hat am Samstag Kooperationsbereitschaft mit der neuen US-Regierung unter Donald Trump signalisiert. Am Rande des Forums der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftskooperation (APEC) in der peruanischen Hauptstadt Lima sagte er bei seinem vermutlich letzten Treffen mit dem scheidenden US-Präsidenten Joe Biden: “Chinas Ziel einer stabilen, gesunden und nachhaltigen Beziehung zwischen China und den […]
Saskia Esken hob die Stimme und schwor die Genossen ein: “Der Kanzler hat gezeigt, dass er führen, ordnen und regieren kann.” Und als ob sie es betonen müsste, schob die Parteivoristzende beim Landesparteitag der Baden-Württemberg SPD hinterher: “Die SPD steht geschlossen hinter ihm.” Das war am Samstag in Offenburg. Fast zeitgleich erklärte Kollege Lars Klingbeil […]
Der designierte US-Präsident Donald Trump hat den Fox-News-Moderator und Armeeveteran Pete Hegseth als US-Verteidigungsminister nominiert.Anders als seine Vorgänger an der Spitze des Pentagons bringt Hegseth weder Regierungserfahrung mit, noch kennt er die Behörde, den größten Arbeitgeber der USA, von innen. Während sich aus dem Verteidigungsestablishment einige fragen, was ihn für diesen entscheidenden Posten qualifiziert, beschreibt […]
Aussagen aus dem Trump-Lager, Erfahrungen der ersten Amtszeit und der Blick ins “Project 2025“, den Plan der konservativen Heritage-Foundation zum konservativen Umbau des Staatsapparats, lassen Prognosen für einzelne Bereiche der künftigen F&I- und Hochschulpolitik der USA zu. Wie immer gilt bei Trump aber auch: Spontane Sinneswandel und impulsive Reaktionen sind fester Bestandteil seiner Politik. Klar ist, […]