Die Linke in der Krise. Aus den Landtagen raus und die Wählerschaft geht ihnen verloren. Das waren und sind stark wirkende Überschriften in den Medien und Tatsachen, die nicht wegzuleugnen sind. Und trotzdem, oder gerade deswegen bin ich erneut in Die Linke eingetreten. Unsere Demokratie braucht eine starke, linke Politik. Eine linke Politik, welche eine Politik […]
Im Bundeshaushalt sind umfangreiche Kürzungen geplant. Was würde das für Wuppertal bedeuten?Bis zu zehn Millionen Euro weniger für Maßnahmen der Arbeitsmarkt-Integration. Wir hatten dieses Jahr schon eine Kürzungsrunde, unser Budget dafür liegt im Moment bei 45 Millionen Euro. Wenn der Haushalt so kommt wie geplant, werden viele Projekte, die wir derzeit haben, 2024 eingestellt. Können […]
Sie sind als linker Außenseiter gegen das SPÖ-Establishment Parteichef geworden. Wie haben sie das geschafft?Ich habe meine Kandidatur auf ein Programm mit klaren Inhalten gestützt. Mein Politikansatz ist, Politik von unten zu denken, das heißt, von unseren Leuten aus zu denken und ihre Lebens- und Arbeitsbedingungen zu verbessern. Die Menschen sind keine Bittstellerinnen und Bittsteller, […]
Sie lächelten sich an, und sie duzten sich sogar. Die Lisa (Familienministerin Lisa Paus, Bündnisgrüne) und der Christian (Finanzminister Christian Lindner, FDP) sprachen von konstruktiven Gesprächen. Obwohl sich die beiden öffentlich wie die Kesselflicker gestritten hatten. Aber tatsächlich konnte jeder der beiden einen Erfolg feiern. Die Grünen schafften den Einstieg in einen grundlegenden Systemwechsel. Das […]
Die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) hält den Bundesländern jedes Jahr den Spiegel vor. Im neuen 20. Bildungsmonitor geht es aber nicht nur um Länder-Rankings. Die Autoren rekapitulieren die vergangenen 20 Jahre mit Blick auf soziale Lagen, öffentliche Bildungsmöglichkeiten und kulturelles Kapital der Familien. Das Ergebnis: die Zahl der Kinder und Jugendlichen in prekären Verhältnissen […]
Der Konflikt in der Bundesregierung über die Kindergrundsicherung ist ein Streit über Bildungschancen. Familienministerin Lisa Paus von den Grünen will armen Familien Schulhilfen für ihre Kinder künftig pauschal überweisen. Das geht aus ihrem Gesetzentwurf hervor. Die FDP will das nicht. Sie möchte ein Portal einrichten, auf dem die Familien jede Hilfe für Schulausflüge, Mensaessen, Nachhilfe […]