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KP Chinas

Ning Wang Veröffentlicht: 16.03.2021

Alibaba wird der KP zu mächtig

Die KP Chinas soll die Alibaba Group aufgefordert haben, ihre Beteiligungen im Medienbereich zu verkaufen. Das Wall Street Journal (WSJ) berichtete am Montag, dass Peking besorgt sei über den Einfluss von Alibaba auf die Meinung im Land. Auch wären die Regierungsbeamten schockiert darüber gewesen, wie weitreichend die Medienbeteiligungen von Alibaba bereits sind. Das E-Commerce-Unternehmen, dessen […]

Felix Lee Veröffentlicht: 16.03.2021

Pekings ignorante Medienpolitik

Immer wieder hat Chinas Führung ausländische Journalisten beschatten lassen. Zudem versuchen die Behörden, indirekt Einfluss auf die Berichterstattung zu nehmen, wenn etwa Mitarbeiter des chinesischen Außenministeriums bei der jährlichen Visa-Verlängerung die ausländischen Korrespondenten zu “Tee-Gesprächen” einluden und sie höflich aber bestimmt darauf hinwiesen, doch stärker über die positiven Entwicklungen im Land zu berichten, “damit man […]

Finn Mayer-Kuckuk Veröffentlicht: 09.03.2021

Fiskalpolitik: Zugleich auf Gas und Bremse

An den Äußerungen der verantwortlichen Parteikader auf dem Nationalen Volkskongress (NVK) lässt sich langsam ablesen, welche Ideen sie für die Finanzarchitektur des Landes haben. Die Finanzen sollen in der kommenden Fünfjahresperiode stabiler aufgestellt werden. Überschießende Investitionen wollen die Verantwortlichen nach Möglichkeit vermeiden. Zudem gibt es abermals ein Bekenntnis zu transparenten Märkten.Das Hauptaugenmerk liegt hier – […]

Das Zentrum der Macht
Redaktion Veröffentlicht: 09.03.2021

Das Zentrum der Macht

Xi Jinping – Kern der ParteiAn ihm führt kein Weg vorbei: Xi Jinping. Wie kein anderer seit Mao Zedong hat Xi die Macht im Staat auf sich konzentriert. Seit seinem Amtsantritt als KP-Generalsekretär 2012 hat er gezielt potenzielle Rivalen innerhalb der Partei kaltgestellt und sich mit getreuen Anhängern umgeben. Anders als sein Vorgänger Hu Jintao […]

Nico Beckert Veröffentlicht: 08.03.2021

Emissionen stiegen 2020 um 1,7 Prozent

China war die einzige große Volkswirtschaft mit einem Anstieg der Treibhausgasemissionen im Jahr 2020, wie eine neue Analyse der Beratungsfirma Rhodium Group zeigt. Gleichzeitig war die Volksrepublik im letzten Jahr auch die einzige große Volkswirtschaft deren Wirtschaft gewachsen ist – Schätzungen zufolge um 2,1 Prozent.Gut 71 Prozent der chinesischen Treibhausgasemissionen stammt demnach aus dem Energiesektor, […]

Christiane Kühl Veröffentlicht: 08.03.2021

Militärausgaben nur zur Verteidigung?

Chinas Militärbudget gilt als Barometer, wie entschlossen das Land sein Militär stärken will. Und das ist gerade in diesen Zeiten einer gewachsenen Ungewissheit bedeutsam: Die USA und Europa sehen China zunehmend als strategischen Rivalen und beobachten Pekings Aktivitäten etwa im Südchinesischen Meer – einer der meistbefahrenen internationalen Seewege – und an der Taiwanstraße mit Argusaugen. […]

Felix Lee Veröffentlicht: 08.03.2021

Reichlich Wachstum

Eigentlich waren die meisten Ökonomen davon ausgegangen, dass Chinas Führung auch in diesem Jahr kein Wachstumsziel ausgibt. So hatten es die Kader der KP Chinas im vergangenen Jahr gehandhabt mit der Begründung, im Pandemie-Jahres gebe es zu viele Unwägbarkeiten; die Erwartungen ließen sich kaum erfüllen. Mit rigorosen Maßnahmen gelang es China aber schon im vergangenen […]

Christiane Kühl Veröffentlicht: 05.03.2021

Deutliche Erhöhung des Militäretats

China will trotz der hohen Kosten für die wirtschaftliche Erholung infolge der Corona-Pandemie seinen Militäretat wieder ähnlich stark erhöhen wie in “normalen” Jahren. Chinesische Experten erwarten laut Staatsmedien in diesem Jahr eine Erhöhung um rund sieben Prozent, wie die Nachrichtenagentur dpa berichtet. 2020 hatte China für das Militär 1,27 Billionen Yuan veranschlagt (147 Milliarden Euro). […]

Wang Huning: Diener dreier Herren
Johnny Erling Veröffentlicht: 05.03.2021

Wang Huning: Diener dreier Herren

Es ist immer das gleiche protokollarische Ritual, und wird jährlich am 5. März zelebriert. Am heutigen Freitag eröffnet Chinas Ministerpräsident Li Keqiang die Mammutversammlung des Nationalen Volkskongresses mit seinem Rechenschaftsbericht und den Eckdaten für den neuen Fünf- und diesmal zusätzlich für einen 15-Jahres-Plan. Tausende Delegierte warten schon in der Großen Halle des Volkes, wenn kurz […]

Frank Sieren Veröffentlicht: 05.03.2021

Peking plant höhere Forschungsausgaben

Den Arbeitsbericht der Regierung muss man sich wie ein gigantisches Mobile vorstellen, das in vergangenen Wochen und Monaten von tausenden Menschen austariert wurde. Jeder politische Bereich möchte natürlich zuerst genannt werden, um deutlich zu machen, dass das eigene Thema jeweils das größere Gewicht hat. Es gilt sich also für eine Reihenfolge der Schwerpunkte zu entscheiden. […]