PKK

Nach mehr als vier Jahrzehnten hat die verbotene kurdische bewaffnete Untergrundorganisation PKK auf einem Parteikongress am Dienstag ihre Auflösung angekündigt. Die Verkündung der historischen Entscheidung erfolgte dabei fast nebenbei auf kleiner Bühne. Der UN-Generalsekretär António Guterres begrüßte die angekündigte Entwaffnung. Bisher sei er nicht in Kontakt mit den Konfliktparteien gewesen.Beobachter verwundert es, dass die Auflösung […]

Der seit 1999 inhaftierte Anführer der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK), Abdullah Öcalan, hat am Donnerstag die Mitglieder der von den USA und der EU als Terrororganisation gelisteten PKK aufgerufen, sich aufzulösen und den bewaffneten Kampf gegen die Türkei zu beenden. Zuvor hatte ihn eine Delegation der prokurdischen DEM-Partei auf der Gefängnisinsel İmralı besucht. Der Konflikt […]

Der Aufbau einheitlicher Sicherheitsstrukturen in Syrien stößt auf Schwierigkeiten. Zwar ist es Generalmajor Murhaf Abu Qasra seit seiner Ernennung zum Verteidigungsminister im vergangenen Dezember gelungen, bewaffnete Auseinandersetzungen zwischen rivalisierenden Milizen weitestgehend im Zaum zu halten. Doch im Norden des Landes liefert sich die von der Türkei unterstützte Syrische Nationale Armee (SNA) weiter Gefechte mit Einheiten […]

Bislang waren sie eine Bürde für die Kurden in Nordostsyrien: zehntausende Kämpfer und deren Angehörige von der Terrormiliz “Islamischer Staat” (IS). Sie müssen seit dem Sieg der westlich-kurdischen Koalition über das IS-“Kalifat” vor fünf Jahren in riesigen Lagern und Gefängnissen bewacht werden. Appelle, dass ausländische Staaten ihre radikalen Bürger zurückholen sollten, blieben meist ungehört. Seit dem plötzlichen […]

Syriens neue Machthaber um Ahmed al-Scharaa fordern eine rasche Aufhebung der teils schon 2011 verhängten Sanktionen gegen ihr Land. Wie wichtig ist das für die Bundesregierung?Es ist ein Topthema – vor allem für al-Scharaa und seine Leute, aber eigentlich für die ganze internationale Gemeinschaft. Wir reden da über verschiedene Graustufen, und verfolgen einen klaren Ansatz […]

Deutschlands innere Sicherheit steht unter Druck: Russische Desinformationskampagnen prägen nachweislich die Narrative von Parteien wie AfD oder BSW und nehmen so Einfluss auf die Wahlen in Ostdeutschland. Immer wieder werden Spionagefälle unter Beteiligung russischer und chinesischer Agenten bekannt und Sabotageversuche vereitelt, die teils eindeutig auf russische Akteure zurückzuführen sind.Die Sicherheitsbehörden im Land stehen noch vor […]

Im Windschatten des Gaza-Kriegs forciert die Türkei seit Oktober 2023 Artillerie- und Drohnenangriffe auf kurdische Ziele im Irak und in Syrien. Nach den türkischen Kommunalwahlen Ende März will Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan eine neue “umfassende Militäroperation” gegen die militante kurdische Arbeiterpartei PKK in beiden Nachbarländern beginnen. Er will eine 30 Kilometer breite militärische Pufferzone entlang […]

Nach anderthalb Jahren politischem Tauziehen hat das türkische Parlament der Aufnahme Schwedens in die Nato zugestimmt. 287 Parlamentarier stimmten am Dienstagabend in Ankara dafür, 55 dagegen, vier Abgeordnete enthielten sich. Nun muss Präsident Recep Tayyip Erdoğan das sogenannte Beitrittsprotokoll noch unterschreiben, was als so gut wie sicher gilt. Ob er die türkische Ratifizierung zeitnah abschließt, […]

Die zwei Tage vor dem Terrorüberfall der Hamas gestartete Militäroperation in Nordsyrien findet auf hochsensiblem Terrain statt, denn dort sind US-Truppen im Rahmen des Antiterrorkrieges gegen den Islamischen Staat (IS) stationiert. Zudem ist die Türkei wegen der explizit anti-israelischen Rhetorik und der Freundschaft Präsident Recep Tayyip Erdoğans zur Hamas-Führung ein wichtiger Akteur im neuen Nahostkonflikt.Mit […]

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan hat dem Parlament den Antrag Schwedens zum Beitritt zur Nato zur Ratifizierung vorgelegt. Erdoğan habe das Beitrittsprotokoll unterzeichnet und an die Große Nationalversammlung weitergeleitet, teilte das Präsidialamt am Montag mit. Eine Zustimmung gilt als wahrscheinlich – das Bündnis von Erdogans islamisch-konservativer AKP hat im Parlament eine Mehrheit.Die Türkei hatte den Nato-Beitritt Schwedens […]