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Meinungsfreiheit

Eine Buchhändlerin, die Pässe für die „Republik Nirgendwo“ ausgibt
Redaktion Veröffentlicht: 15.10.2024

Eine Buchhändlerin, die Pässe für die „Republik Nirgendwo“ ausgibt

Im Westen Taipehs, in einer Seitengasse des beliebten Ausgehviertels Ximending, steht seit Mitte 2022 der Nowhere-Bookstore. Drinnen stehen die Bücherregale dicht an dicht, bei Veranstaltungen werden sie beiseite geräumt, so wenig Platz ist im Laden. Doch so unscheinbar er auch wirkt, ist der Buchladen in den vergangenen Jahren zu einer wichtigen Plattform für politische Debatten […]

Verhafteter Immobilienmogul: Tochter fordert Ren Zhiqiangs Freilassung
Manuel Liu Veröffentlicht: 09.10.2024

Verhafteter Immobilienmogul: Tochter fordert Ren Zhiqiangs Freilassung

Die Tochter des inhaftierten Immobilienunternehmers Ren Zhiqiang hat für dessen Freilassung aus gesundheitlichen Gründen plädiert. In einem offenen Brief, den Ren Xinyi am 2. Oktober auf WeChat veröffentlichte, bat sie Parteichef Xi Jinping, ihren Vater aus der Haft zu entlassen, um sich im Ausland medizinisch behandeln lassen zu können. Nikkei Asia und Radio Free Asia […]

Arrested real estate mogul: Daughter pleads for Ren Zhiqiang’s release
Manuel Liu Veröffentlicht: 09.10.2024

Arrested real estate mogul: Daughter pleads for Ren Zhiqiang’s release

The daughter of imprisoned real estate entrepreneur Ren Zhiqiang has pleaded for his release on health grounds. In an open letter that Ren Xinyi published on WeChat on October 2, she asked CP leader Xi Jinping to release her father from prison so that he could receive medical treatment overseas. Nikkei Asia and Radio Free […]

Tunesien: Kaïs Saïed erklärt sich zum Sieger seiner Wahlen
Redaktion Veröffentlicht: 08.10.2024

Tunesien: Kaïs Saïed erklärt sich zum Sieger seiner Wahlen

Bereits wenige Stunden nach Schließung der Wahllokale hat sich Tunesiens Präsident Kais Saïed zum Sieger der Präsidentschaftswahlen erklärt. Dabei hatte die nationale Wahlbehörde ISIE am Sonntagabend nur die mit knapp 28 Prozent niedrige Wahlbeteiligung veröffentlicht.Während die Opposition wie die Mehrheit der Bevölkerung auf die Bekanntgabe des vorläufigen Ergebnisses im Laufe des Dienstags warteten, brachen mehrere […]

Ungarn: Kommission klagt wegen Souveränitätsgesetz
Newsdesk Veröffentlicht: 04.10.2024

Ungarn: Kommission klagt wegen Souveränitätsgesetz

Die EU-Kommission will Ungarn erneut wegen mutmaßlicher Verstöße gegen europäisches Recht vor dem Europäischen Gerichtshof verklagen. Grund sei diesmal das nationale Gesetz über die “Verteidigung der Souveränität”, teilte die Brüsseler Behörde mit. Sie sieht darin unter anderem Verstöße gegen Grundsätze der Demokratie, der freien Meinungsäußerung und der Vereinigungsfreiheit. Konkret geht es den Angaben zufolge auch um […]

Wegen Kritik an Xi: Bekannter Ökonom verschwunden
Fabian Peltsch Veröffentlicht: 26.09.2024

Wegen Kritik an Xi: Bekannter Ökonom verschwunden

Der bekannte Wirtschaftswissenschaftler Zhu Hengpeng ist offenbar verhaftet und seiner Ämter enthoben worden. Nach einer Meldung des Wall Street Journal wurden gegen Zhu Ermittlungen eingeleitet, weil er in einer privaten Chatgruppe die Wirtschaftspolitik Xi Jinpings kritisiert haben soll.Zhu Hengpeng diente in den letzten zehn Jahren als stellvertretender Direktor des Instituts für Wirtschaftswissenschaften an der staatlichen […]

Because of criticism of Xi: well-known Chinese economist kidnapped
Fabian Peltsch Veröffentlicht: 26.09.2024

Because of criticism of Xi: well-known Chinese economist kidnapped

The well-known economist Zhu Hengpeng has apparently been arrested and removed from office. According to a report in the Wall Street Journal, an investigation has been launched against Zhu for allegedly criticizing Xi Jinping’s economic policy in a private chat group.Zhu Hengpeng has served for the past decade as deputy director of the Institute of […]

Emmerson Mnangagwa – simbabwischer Präsident unter Zugzwang
Andreas Sieren Veröffentlicht: 16.08.2024

Emmerson Mnangagwa – simbabwischer Präsident unter Zugzwang

Es wird ein wichtiges Wochenende für Simbabwes Präsident Emmerson Mnangagwa werden. Er ist Gastgeber des 44. SADC-Gipfels, der Entwicklungsgemeinschaft des südlichen Afrika. Die alljährliche Gipfelkonferenz, die zum vierten Mal in Simbabwe stattfindet, bestimmt den politischen Kurs der Organisation, der 16 Staaten im südlichen und östlichen Afrika angehören. Der Präsident wird ein Jahr lang den SADC-Vorsitz […]

Umfrage: Warum viele Jugendliche Schule nicht als Raum für offene Diskussion erleben
Johanna Gloede Veröffentlicht: 23.05.2024

Umfrage: Warum viele Jugendliche Schule nicht als Raum für offene Diskussion erleben

Nur jeder zweite junge Mensch zwischen 14 und 20 Jahren erlebt die Schule oder Universität als einen offenen Raum für respektvollen Meinungsaustausch. Die Mehrheit bevorzugt stattdessen den Austausch im privaten Umfeld. Fast 90 Prozent fühlen sich in Familien- und Freundeskreisen in ihrer Meinung respektiert und verstanden. Das zeigt die am Donnerstag erschienene Studie der Vodafone […]

Hongkong: Kritik im Internet verstößt gegen Sicherheitsgesetz
Fabian Peltsch Veröffentlicht: 26.03.2024

Hongkong: Kritik im Internet verstößt gegen Sicherheitsgesetz

Hongkongs Justizminister Paul Lam warnt, dass Kritik am neuen nationalen Sicherheitsgesetz im Internet bereits einen Strafbestand darstellen könnte. Wenn jemand etwa eine kritische Äußerung eines anderen Landes oder Ausländers online weiterverbreite, könne derjenige je nach “Absicht und Zweck” ein Verbrechen begehen, sagte Lam am Sonntag in einem Fernsehinterview. “Ein extremes Szenario” könnte laut Lam eintreten, […]