Conrad Clemens lässt sich auf die Bank eines Dresdner Restaurants sinken, zum Essen hat er eine grüne Mappe mitgebracht – fast wie zu Schulzeiten. Wären da nicht das fliederfarbene Hemd mit eingestickten Initialen und die Aufschrift “Fraktionssitzung” auf der Mappe. Zum Alltag des neuen sächsischen Bildungsministers gehören dieser Tage Haushaltsverhandlungen mit der Opposition und Einigungsversuche […]
CDU und SPD haben sich in Sachsen Anfang Dezember auf einen Koalitionsvertrag verständigt. Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) und der sächsische SPD-Vorsitzende Henning Homann (SPD) stellten den Vertrag in Dresden vor, wenige Tage später präsentierte Kretschmer sein neues Kabinett. Er setze nach seiner Wiederwahl auf Kontinuität und Erneuerung gleichermaßen, hieß es. Tatsächlich wurde Sebastian Gemkow (CDU) erneut […]
“Es gibt keinen Grund, Michael Kretschmer zu wählen”, sagt Katja Meier, die als als Sachsens grüne Justizministerin fast fünf Jahre lang mit ihm zusammen regiert hat. Die Landtagswahl ist knapp drei Monate her. Viele Stunden Sondierungen von CDU, SPD und BSW mündeten am 6. November in das Scheitern des Brombeer-Plans. In der Folgewoche entschieden sich […]
Die Landtagswahl vor einer Woche ist für Sachsens Grüne denkbar knapp ausgegangen. Wie geht es Ihnen inzwischen?Ich bin müde und tiefenerschöpft, die Gesamtsituation beschäftigt mich ziemlich. Ich gucke auch noch sehr auf den Wahlkampf, dessen Zuspitzung, Atmosphäre und Stimmung auf so vielen Ebenen Grenzen gerissen hat. Diese 5,1 Prozent waren so furchtbar hart erkämpft. Welche Grenzen […]
“Ich bin kein Freund der Sonne”, sagt Michael Kretschmer. Wasser haben seine Wahlkampfhelfer. Tüten und Autos mit seinem Gesicht. Nur Schatten liefern sie nicht. Eine Litfaßsäule hilft aus. Entlang ihres diagonalen Schattens reihen sich Menschen vor dem Ministerpräsidenten auf. Mittwochmittag, noch vier Tage, bis Sachsen wählt. “Ich möchte Ihnen viel Kraft wünschen, auch gegen die […]
Vieles ist möglich am Sonntag. Populisten und Extremisten könnten die gemeinsam die Mehrheit der Sitze in den Landtagen von Dresden und Erfurt erringen. Ministerpräsidenten in Sachsen und Thüringen und drei Wochen später in Brandenburg könnten ihre Ämter verlieren. Werden die Ergebnisse der Landtagswahlen am Sonntag auch die Bundespolitik erschüttern? Ein paar Szenarien: Die Union: Für Friedrich […]
Der Freistaat Sachsen ist weit entfernt von einem Pfad, der das Land seinem offiziell beschlossenen Ziel der Klimaneutralität bis 2045 nahebringen kann. Trotz großer Emissionsreduzierungen in der Wendezeit haben sich die Treibhausgase seit mehr als 20 Jahren praktisch nicht verringert, zeigt der Energie- und Klimaplan des Landes – auch weil die Verstromung von Braunkohle nach […]
Michael Kretschmer forderte am vergangenen Wochenende eine Beweislastumkehr beim Bürgergeld. Wer Bürgergeld wolle, müsse nachweisen, dass er nicht in der Lage sei, zu arbeiten. Wäre das juristisch möglich?Joachim Wolff: Es gibt ein Bundesverfassungsgerichtsurteil von 2019, das die Gewährleistung einer menschenwürdigen Existenz klarstellt. Kretschmers Vorschlag betrifft Personen, die arbeiten könnten. Ihnen sollen dann keine Leistungen zustehen. […]
Sie feiern dieses Jahr Jubiläum, 1994 wurden Sie Stadtrat in Görlitz. In 30 Jahren Polit-Karriere mit vielen Freuden und Härten, wo werden Sie das Jahr 2024 am Ende wohl einordnen?2024 wird sehr aufregend und aufreibend. Vom ersten Tag an ist das Jahr extrem wichtig und es geht um viel. Ich empfinde manches in 2024 wie […]
Hochwasser: Dringlicher Ruf nach Pflichtversicherung. Nach den schweren Überschwemmungen in mehreren Bundesländern und absehbaren Millionenschäden wird der Ruf nach einer obligatorischen Elementarschadenversicherung lauter. Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer sagte zu Table.Media: “Der Staat wird nicht für alle Zeit in der Lage sein, diese Kosten zu tragen. Wir müssen uns sehenden Auges auf diese Wetterereignisse, die […]