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Patente

Tim Gabel Veröffentlicht: 13.01.2023

Wasserstoff-Patente: EU und Japan vorne

Eine Studie des Europäischen Patentamts (EPA) und der Internationalen Energieagentur (IEA) zur Anzahl von Wasserstoff-Patenten sieht deutsche Konzerne, Universitäten und Forschungsinstitute gut im Rennen. Insgesamt nehmen bei der Wasserstoff-Technologie Japan und die EU Spitzenpositionen ein. Deutschland stellt 11 Prozent aller weltweiten Patente, das sind die meisten innerhalb der EU. Japan sicherte sich 24 Prozent der […]

Marcel Grzanna Veröffentlicht: 22.09.2021

Technologie-Patente: China weltweit auf Rang zwölf

Trotz Ambitionen auf die Technologie-Führerschaft im 21. Jahrhundert zählt die Volksrepublik China nicht zu den Top Ten der innovativsten Volkswirtschaften in diesem Bereich. Im jährlichen Global Innovation Index der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) hat sich China zwar um zwei Plätze verbessert, rangiert aber aktuell immer noch nur auf Rang zwölf. Die ersten vier Plätze […]

Nico Beckert Veröffentlicht: 20.09.2021

China führend bei 6G-Patenten

China hat in den letzten Jahren am meisten Patente für 6G-Technologien angemeldet. Das geht aus einer Untersuchung der japanischen Zeitung Nikkei und dem japanischen Forschungsunternehmen Cyber Creative Institute hervor. Die beiden Partner haben knapp 20.000 Patentanmeldungen in neun 6G-Technologiebereichen ausgewertet. Demnach haben Unternehmen und Forschungsinstitute aus China 40 Prozent der Patente in Bereichen wie Kommunikation, […]

Michael Radunski Veröffentlicht: 13.07.2021

Huawei und Verizon legen Patentstreit bei

Der chinesische Telekommunikationsausrüster Huawei und sein US-Konkurrent Verizon Communications haben ihren Rechtsstreit um angebliche Patentrechtsverstöße beigelegt. Das verkündeten beide Konzerne am Montag. Die vertrauliche Abmachung kommt überraschend. Erst vor wenigen Tagen wurde vor einem Gericht in Texas offiziell ein Prozess in der Auseinandersetzung eröffnet.Im Februar 2020 hatte der chinesische Hersteller Klage gegen Verizon eingereicht. Diese […]

Amelie Richter Veröffentlicht: 08.07.2021

EU: WTO soll in Patentstreitigkeiten entscheiden

Die Europäische Union fordert von China Informationen über mehrere Gerichtsentscheidungen und damit neue rechtliche Regelungen zu geistigem Eigentum (IP) in der Telekommunikationsbranche. Die in China neu eingeführte Praxis verbiete es ausländischen Unternehmen, EU-Gerichte anzurufen, um Streitigkeiten über Rechte an IP durchzusetzen, teilte eine Sprecherin der Generaldirektion für Handel der EU-Kommission China.Table mit. Die EU fordert […]

Amelie Richter Veröffentlicht: 03.03.2021

China führt bei internationalen Patentanträgen

China hat 2020 die meisten Anträge für internationale Patente eingereicht. Damit stach die Volksrepublik zum zweiten Mal in Folge die USA aus, wie die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) gestern mitteilte. Demnach wurden aus China im vergangenen Jahr über den Patentkooperationsvertrag (PCT) der Organisation 68.720 Anmeldungen für Patente eingereicht – aus den Vereinigten Staaten waren […]