Schlagwort

Patente

Nach drei Jahren Durststrecke: Zahl deutscher Erfindungen beim EPA steigt wieder leicht an
Tim Gabel Veröffentlicht: 19.03.2024

Nach drei Jahren Durststrecke: Zahl deutscher Erfindungen beim EPA steigt wieder leicht an

Der am heutigen Dienstag veröffentlichte Patent Index 2023 weist für Deutschland das erste Mal nach drei Jahren wieder einen leichten Anstieg bei Patentanmeldungen aus. Erfinderinnen und Erfinder sowie Unternehmen aus Deutschland reichten beim Europäischen Patentamt (EPA) im vergangenen Jahr 24.966 Patentanmeldungen ein und damit 1,4 Prozent mehr als im Vorjahr. Was die absolute Zahl der […]

Geistiges Eigentum: Chinas Unternehmen setzen noch auf Masse statt Klasse Deutschland ist Chinas wichtigster Patentpartner in Europa
Christiane Kühl Veröffentlicht: 30.01.2024

Deutschland ist Chinas wichtigster Patentpartner in Europa

Gemeinsame Patente zwischen europäischen und chinesischen Unternehmen entstanden in den vergangenen Jahren vor allem in den Bereichen Telekommunikation, Informationstechnologie und Elektronik. Das ist das Ergebnis einer aktuellen Studie des EU-Projektes Reconnect China, das ermitteln soll, auf welchen Feldern eine Zusammenarbeit der Europäischen Union mit China “wünschenswert, möglich oder unmöglich ist”. “Bei den Ländern ist Deutschland […]

Studie: Zahl an gemeinsamen Patenten zwischen Firmen aus China und Europa steigt
Christiane Kühl Veröffentlicht: 24.01.2024

Studie: Zahl an gemeinsamen Patenten zwischen Firmen aus China und Europa steigt

Europäische Unternehmen forschen zusammen mit chinesischen Firmen – und melden für ihre Entwicklungen gemeinsame Patente an. Vor allem in Telekommunikation, Informationstechnologie und Elektronik gibt es solche Ko-Patente, wie eine aktuelle Studie des EU-Projektes Reconnect China ergab. Dieses Programm soll ermitteln, auf welchen Feldern eine Zusammenarbeit der Europäischen Union mit China “wünschenswert, möglich oder unmöglich ist”. […]

Bundesgericht erklärt Corona-Impfstoffpatent von Curevac für nichtig
Redaktion Veröffentlicht: 21.12.2023

Bundesgericht erklärt Corona-Impfstoffpatent von Curevac für nichtig

Das Bundespatentgericht in München hat ein grundlegendes Corona-Impfstoffpatent des Tübinger Pharmaunternehmens Curevac für nichtig erklärt. Damit gab das Gericht am Dienstag einer Klage des Mainzer Konkurrenten Biontech gegen Curevac statt. Die Aktie des Tübinger Unternehmens verlor anschließend um gut ein Drittel an Wert.Curevac kündigte an, beim Bundesgerichtshof Berufung einzulegen. Das Unternehmen hatte das strittige Patent […]

Entscheidung des Bundespatentgerichts: Rückschlag für Curevac im Streit mit Biontech
Rainer Kurlemann Veröffentlicht: 18.12.2023

Entscheidung des Bundespatentgerichts: Rückschlag für Curevac im Streit mit Biontech

Der Tübinger Impfstoffentwickler Curevac muss im Patentstreit mit dem Mainzer Mitbewerber Biontech einen ersten Rückschlag hinnehmen. Der 3. Senat des Bundespatentgerichts in München hat ein bisher von Curevac gehaltenes Patent für nichtig erklärt. Eine Begründung für die Entscheidung gibt es bisher nicht. Das Tübinger Unternehmen kündigte umgehend an, dass es Berufung gegen die Entscheidung einlegen […]

Nicola Kuhrt Veröffentlicht: 04.05.2023

EU will Patentregeln vereinheitlichen 

Mit einer Vereinheitlichung von Vorgaben für Patente will die EU-Kommission Innovationen fördern. Es sollen einheitliche Regeln für standardessenzielle Patente (SEP) geschaffen werden.

Caspar Dohmen Veröffentlicht: 30.03.2023

Innovationen: Von Schweden, Finnland und UK lernen

Die Zahlen des Europäischen Patentamts (EPA) für 2022 signalisieren, dass Deutschland sich anstrengen muss, wenn es bei Patentanmeldungen nicht zurückfallen will. Insgesamt stiegen die Patentanmeldungen bei der EPA um 2,5 Prozent auf 193.460. Unter dem Spitzenquintett verzeichneten die USA, China und Frankreich eine Zunahme, Japan ein leichtes Minus und nur Deutschland einen deutlichen Rückgang um 4,7 Prozent.In den vergangenen zehn Jahren […]

Newsdesk Veröffentlicht: 27.02.2023

More patents filed for automotive technology

In 2022, the number of published patents in China’s auto sector has risen sharply. The reason for this was mainly the intensified competition in the development of technologies for EVs and connected cars, Caixin reported on Friday. According to the report, some 362,200 patents related to the automotive industry were published, 13 percent more than […]

Newsdesk Veröffentlicht: 27.02.2023

Mehr Patente für Autotechnik angemeldet

Im Jahr 2022 ist die Zahl der veröffentlichten Patente in Chinas Autosektor stark gestiegen. Grund dafür sei vor allem der verschärfte Wettbewerb bei der Entwicklung von Technologien für Elektrofahrzeuge und vernetzte Autos, berichtete Caixin am Freitag. Demnach wurden rund 362.200 Patente im Zusammenhang mit der Automobilindustrie veröffentlicht, 13 Prozent mehr als 2021, schreibt das Finanzmagazin […]