Nachdem sie schon im ersten Wahlgang vor zwei Wochen am meisten Stimmen auf sich vereinen konnte, gewann Maia Sandu am gestrigen Sonntag auch die Stichwahl gegen ihren Herausforderer und früheren Generalstaatsanwalt Alexandr Stoianoglo.Die 52-jährige Pro-Europäerin und Amtsinhaberin Sandu kam auf 54,96 Prozent der Stimmen, wie die Wahlleitung in der Hauptstadt Chisinau nach Auszählung von knapp […]
Im Juli ist die Deutsche Gesellschaft für Osteuropakunde (DGO) vom russischen Justizministerium als “extremistische Organisation” eingeordnet worden. Dieser Schritt wurde bereits von verschiedenen Stiftungen und Verbänden kritisiert, nun äußert sich dazu auch die Hochschulrektorenkonferenz (HRK) mit warnenden Worten. Mit der Einstufung sei ein neuer Tiefpunkt in den aktuell ohnehin stark eingeschränkten russisch-deutschen Wissenschaftsbeziehungen erreicht, teilte […]
Gastgeber Russland hat beim Brics-Gipfel in der russischen Stadt Kasan erneut vergeblich für eine gemeinsame Getreidebörse geworben. “Die Brics-Länder gehören zu den weltweit größten Produzenten von Getreide, Hülsenfrüchten und Ölsaaten”, betonte Putin während des Treffens in der vergangenen Woche. Das Projekt ist Teil seiner Bemühungen, die Staatengemeinschaft unabhängiger von dem – wie zumindest Russland es […]
Um Punkt 12.00 Uhr am Montagmittag schritt Mark Rutte zielstrebig auf das Rednerpult im Nato-Hauptquartier zu. “Heute kann ich bestätigen, dass nordkoreanische Truppen nach Russland geschickt wurden; und dass nordkoreanische Militäreinheiten bereits in der Region Kursk stationiert wurden”, sagte der Nato-Generalsekretär. Die Achse Pjöngjang-Moskau würde nicht nur eine “bedeutsame Eskalation”, sondern auch eine “gefährliche Expansion […]
Zwei Tage nach der Parlamentswahl in Georgien ist völlig unklar, ob eine Regierung zustande kommt oder Neuwahlen anstehen. Die Regierungspartei Georgischer Traum hat nach den umstrittenen Ergebnissen des Zentralen Wahlkomitees eine deutliche Mehrheit von 54 Prozent der Stimmen. Zwar hat die Partei des russlandfreundlichen Oligarchen Bidsina Iwanischwili ihr Ziel einer verfassungsändernden Mehrheit im Parlament damit […]
Bei Georgiens Parlamentswahl am Samstag geht es um die europäische Perspektive des Landes und den Einfluss der EU in der Region. Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell sprach im Vorfeld von einem Moment der Wahrheit. Die Bevölkerung entscheide darüber, ob Georgien Teil Europas werde oder sich abwende. Die Prognosen ergeben kein klares Bild. Wahrscheinlich ist eine Pattsituation, […]
“Tief besorgt” und bereit zur Reaktion: Die EU-Staaten haben mit deutlicher Kritik auf die Berichte über nordkoreanische Soldaten in Russland reagiert. Russlands vertiefte Kooperation mit Nordkorea sende eine klare Botschaft, heißt es in einer Erklärung des Europäischen Rates vom Donnerstagabend: “Trotz der erklärten Bereitschaft zu Verhandlungen ist Russland nicht interessiert an einem gerechten, umfassenden und […]
Der chinesische Präsident Xi Jinping und der indische Premierminister Narendra Modi wollen die Zusammenarbeit zwischen ihren Ländern fördern und mehr zu Konfliktlösungen beitragen. Die beiden Staatsoberhäupter trafen sich am Rande des Brics-Gipfels im russischen Kasan zu ihren ersten formellen Gesprächen seit fünf Jahren. Sie signalisierten damit, dass sich die Beziehungen zwischen den asiatischen Giganten allmählich […]
Die Einigung zwischen China und Indien zu den Patrouillen an der gemeinsamen Grenze ist ein bemerkenswerter diplomatischer Fortschritt am Rande des Brics+-Treffens im russischen Kasan. Einer der ältesten militärischen Konflikte auf dem asiatischen Kontinent würde dadurch deutlich entschärft.Einen Tag nachdem Indien verlautbart hatte, dass eine Einigung mit China über Patrouillen entlang der Line of Actual […]
Die ersten 1.500 nordkoreanischen Soldaten sollen laut dem südkoreanischem Geheimdienst (NIS) auf russischen Kriegsschiffen bereits nach Russland gebracht worden sein. Gekleidet in russische Uniformen und ausgestattet mit russischen Waffen sowie gefälschten Dokumenten sollen sie sich als Burjaten und Jakuten ausgeben – indigene Gruppen im Fernen Osten Russlands.Seit der ersten Mobilmachung für den Krieg gegen die […]