Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier reist von Dienstag bis Donnerstag zum Staatsbesuch in die Mongolei. Offizieller Anlass ist das Jubiläum zu 50 Jahren diplomatischer Beziehungen zwischen der Mongolei und der Bundesrepublik. Fast auf den Tag genau, am 31.01.1974 vereinbarten Bonn und Ulaanbaatar die Aufnahme diplomatischer Beziehungen.Doch Steinmeiers Reise besitzt auch einen starken geopolitischen Impuls. Durch seinen Besuch […]
Im Januar unterzeichneten Estland, Lettland und Litauen ein Abkommen über den Aufbau einer gemeinsamen Verteidigungszone an ihren Grenzen zu Russland und Belarus. Bereits 2025 will die Regierung in Tallinn mit dem Bau von Bunkern beginnen. Kritiker bezweifeln allerdings, dass eine Linie aus Sprengstoff, Maschendraht und Hindernissen – vergleichbar mit der hochgerüsteten Grenze Südkoreas oder dem […]
Die Ukraine greift inzwischen fast täglich wichtige Infrastrukturobjekte in Russland mit Drohnen an und wird die Zahl der Angriffe weiter steigern. Darauf deuten Aussagen des ukrainischen Geheimdienstchefs Kyrylo Budanow hin.Laut dem US-TV-Sender CNN, dem er ein Interview gab, gebe es “hypothetisch einen Plan”, dass die Zahl der Drohnenangriffe in Russland zunehmen werde. “Und ich glaube, […]
Das Europäische Parlament hat wegen möglicher Kontakte zum russischen Geheimdienst FSB eine Untersuchung gegen die lettische EU-Abgeordnete Tatjana Ždanoka eingeleitet. Parlamentspräsidentin Roberta Metsola nehme die in einem Medienbericht erhobenen Vorwürfe “sehr ernst”, teilte das Parlament am Dienstag mit. Auch in Lettland leiteten die Sicherheitsbehörden eine Prüfung der über die 73-Jährige bekannt gewordenen Informationen ein. Ždanoka […]
Befürchten muss der russische Präsident Wladimir Putin bei seinem möglichen Türkei-Besuch im Februar nichts: Ankara erkennt den Internationalen Strafgerichtshof nicht an und wird den im März 2023 erlassenen Haftbefehl des Gerichtshofs gegen Putin nicht umsetzen. Seit dem Haftbefehl meidet Putin Reisen ins Ausland, gerade einmal vier hat er im vergangenen Jahr absolviert. Der Besuch bei […]
Der Bau der Erdgas-Pipeline “Power of Siberia 2” von Russland über die Mongolei nach China verzögert sich. “Beide Seiten brauchen noch mehr Zeit”, sagte der Ministerpräsident der Mongolei, Oyun-Erdene Luvsannamsrai, der britischen Zeitung Financial Times. “Die chinesische und die russische Seite führen noch Berechnungen und Schätzungen durch.” Beide Länder müssten sich noch auf die wichtigsten […]
Der Deal steht offenbar kurz vor dem Abschluss: Russland werde in Kürze Kurzstreckenraketen vom Typ Fateh-110 und Zolfaghar von Teheran erwerben, berichtete das Wall Street Journal Anfang Januar. Damit würden die militärischen Fähigkeiten der russischen Armee, Ziele in der Ukraine anzugreifen, in einer kritischen Phase des Kriegs entscheidend erweitert, fürchten US-Offizielle. Die Sorge, dass die […]
Es wäre eine Abkehr von offiziell genannten Zielen: Russland lotet in den USA offenbar die Gesprächsbereitschaft über ein Ende des Krieges in der Ukraine aus und wäre angeblich sogar bereit, die Forderungen nach Neutralität des Nachbarlandes aufzugeben. Das berichtet die Nachrichtenagentur Bloomberg. Die Ukraine könnte also Nato-Mitglied werden. Bedingung: Russland behält die annektierten Regionen des Landes.Nur […]
In nur wenigen Tagen haben ukrainische Kräfte mehrere russische Ölraffinerien und Gasverarbeitungsanlagen getroffen. Der jüngste Angriff: Das große Gasterminal in der Ostsee in Ust-Luga, wo auch die Pipeline Nord Stream 2 beginnt. Laut russischen Angaben sei am Sonntagabend ein Feuer auf dem Gelände von Novatek durch “externen Einwirkungen” ausgebrochen. Die Löscharbeiten dauerten mehr als 24 […]
Was nach einem Rückzug aussieht, könnte zu neuen zwischenstaatlichen Eskalationen führen: Die verheerenden ukrainischen Angriffe auf russische Schiffe und U-Boote in den Häfen der annektierten Halbinsel Krim zwingen Russland zur Verlegung eines Teils seiner Schwarzmeerflotte. Dafür soll in Abchasien der alte sowjetische Hafen in Otschamtschire ausgebaut werden.Nach dem georgisch-russischen Krieg 2008 nutzte Russland den Hafen […]