Einen Tag nach der Bekanntgabe einer Reise von Außenpolitikzar Wang Yi nach Moskau soll das russische Außenministerium auch einen Besuch von Staats- und Parteichef Xi Jinping angekündigt haben. Das berichtete am Dienstag die Hongkonger South China Morning Post sowie laut AFP auch russische Medien. Auch Reuters berichtete über eine Mitteilung des russischen Außenamts zu China […]
Mithilfe der EU-Kommission sind bislang insgesamt 14 Millionen Tonnen an landwirtschaftlichen Produkten aus der Ukraine exportiert worden. Über sogenannte Solidaritätsspuren und die Schwarzmeerhäfen wurden seit Beginn des russischen Angriffskrieges vor allem Getreide und Ölsaaten aus der Ukraine in die EU geliefert, wie ein EU-Beamter am Dienstag sagte. 61 Prozent der Güter wurden den Angaben zufolge über die speziell errichteten Korridore transportiert, die restlichen 39 Prozent über […]
Als der russische Außenminister Sergei Lawrow kürzlich in Pretoria eintraf, wurde er als politischer “Freund” empfangen. Seine südafrikanische Amtskollegin Naledi Pandor verteidigte diesen Besuch: Südafrika könne “bilaterale Beziehungen haben, mit wem es wolle, ohne vom Westen zu etwas gezwungen zu werden.” In der zweiten Februarhälfte will Südafrika mit Russland und China vor Durban und Richards […]
Nach einem Drohnenangriff auf einen Rüstungsbetrieb in der zentraliranischen Provinz Isfahan hat der Iran der halboffiziellen Nachrichtenagentur Tasnim zufolge den höchsten Vertreter der Ukraine im Land einbestellt. In der Ukraine hatte ein hochrangiger Berater von Präsident Wolodymyr Selenskyj den Vorfall mit dem Krieg in Verbindung gebracht. “Explosive Nacht im Iran”, twitterte Mychailo Podoljak am Sonntag. “Hab euch gewarnt.” […]
Russland hält es für möglich, dass der letzte verbliebene Atomwaffenkontrollvertrag zwischen Moskau und Washington im Jahr 2026 endet. Vizeverteidigungsminister Sergej Rjabkow sagte in einem am Montag veröffentlichten Interview mit der russischen Nachrichtenagentur Ria: “Es ist ein mögliches Szenario”, dass New Start nicht über 2026 hinaus verlängert werde. Der von Barack Obama und Dmitri Medwedew im […]
Chinas Chefdiplomat Wang Yi reist nach Moskau. Das berichtet die russische Tageszeitung Vedomosti. Demnach könnte der frühere Außenminister auch mit Staatspräsident Wladimir Putin zusammentreffen. Wann genau die Reise terminiert ist, blieb in dem Bericht noch offen. Seit seinem Abtritt von dem Regierungsamt koordiniert Wang auf Parteiebene die chinesische Außenpolitik.Peking zählt seit Russlands Angriff auf die […]
Andrij Melnyk hat ein Umdenken der Ukraine in ihren Beziehungen zu China gefordert. “Die Position Chinas wird für uns immer weniger akzeptabel”, sagte der stellvertretende ukrainische Außenminister am vergangenen Donnerstag auf der Veranstaltung Ukraine und die Welt im Jahr 2023. “Wir müssen eine neue Strategie für die Beziehungen zu Peking vorbereiten”, erklärte Melnyk in Kiew.Grund […]
Zum Jahrestag des russischen Überfalls auf die Ukraine am 24. Februar soll das zehnte Sanktionspaket der EU gegen Russland verabschiedet werden. Dabei werden derzeit auch harte Sanktionen gegen Russlands Helfer Belarus diskutiert, berichtet der polnische Radiosender RMF 24.Der belarussische Machthaber Alexander Lukaschenko versucht seit Kriegsbeginn, seine eigene Armee aus dem Krieg rauszuhalten. Zugleich bietet sein […]
Im vergangenen Sommer hätte Alexey Yusupov in seine Geburtsstadt zurückkehren sollen: nach Moskau. Dort hätte er die Leitung der Friedrich-Ebert-Stiftung in Russland übernommen, der ältesten deutschen politischen Stiftung in dem Land. Immerhin war die FES schon 1989 vor Ort, als die Sowjetunion sich wandelte und zumindest in Metropolen ein liberaler Geist zu spüren war.Das Gespräch […]
Eine Abgeordnete, ein Parteichef, eine Ausschussvorsitzende im Bundestag – sie alle können sehr schnell und sehr laut Waffen fordern, mehr schnelle Entscheidungen und überhaupt einen größeren Einsatz für die Ukraine. Ein Kanzler aber muss all das, so er es tut, am Ende auch verantworten. Vielleicht erklärt das am besten, warum Olaf Scholz seiner Vorgängerin Angela Merkel gerade jetzt immer ähnlicher wird. Vorsichtig, abwägend, alles auslotend. Über die Lage eines Kanzlers, die komplizierter kaum sein könnte.