Chinas Chefdiplomat Wang Yi wurde im Kreml vom russischen Präsidenten Wladimir Putin empfangen. Offizielle Bilder zeigen beide beim Handschlag neben Putins langem weißen Tisch. Andere Bilder zeigen, wie sie sich im Gespräch an den Querseiten des Tischs gegenüber sitzen, in ganz normaler menschlicher Entfernung. Es sind Bilder, die von Nähe zeugen, ganz anders als vor […]
Chinas Staatschef Xi Jinping hat seine im April 2022 erstmals präsentierte Globale Sicherheitsinitiative (Global Security Initiative/GSI) konkretisiert. Das Papier ist daher die Grundlage für die weitere Umgestaltung der Weltordnung weg von einer US-Dominanz, die das wieder aufgestiegene China anstrebt. Das Konzept umgarnt daher vor allem andere aufstrebende Länder.Die Eckpunkte des neuen, auf Englisch rund zehnseitigen […]
Schon mit seiner Begrüßung, zeigte Biden die Stoßrichtung an: “Hello Poland, one of our great allies!”, rief der US-Präsident in Warschau den Menschen zu, die sich am Warschauer Königsschloss versammelt hatten. Putin habe mit seinem Angriff auf die Ukraine Europa, die USA, die Nato, alle Demokratien getestet. “Ein Jahr später gaben wir die Antwort. Wir […]
Wang Yi befindet sich derzeit auf großer diplomatischer Mission. Nach der Sicherheitskonferenz in München lautete am Montag der nächste Stopp von Chinas oberstem Diplomaten Budapest. Dort habe er zusammen mit Ungarn an einer Friedenslösung für den Ukrainekrieg gearbeitet. Während die Politik in Washington, Berlin oder Paris noch gespannt auf Chinas Vorstoß wartet, ist Ungarns Regierungschef […]
Es muss ziemlich hart zur Sache gegangen sein zwischen US-Außenminister Antony Blinken und Chinas höchstem Außenpolitiker Wang Yi. Zu später Stunde hatten sie sich am Samstag für ein vertrauliches Gespräch in die Hinterzimmer des Hotels Bayerischer Hof zurückzogen. Sehr direkt und kontrovers sei der Austausch verlaufen, hieß es anschließend aus der US-Delegation. Blinken selbst sagt, […]
Das russische Außenministerium kündigt die Ausweisung von vier österreichischen Diplomaten an. Laut dem Ministerium sei das eine Reaktion auf den Entzug diplomatischer Visa bei vier russischen Diplomaten Anfang Februar.Der österreichische Botschafter in Moskau, Werner Almhofer, erhielt die Ausweisungsbescheide am Donnerstag, 16. Februar. Almhofer war in das russische Außenministerium einbestellt worden, wo ihm nach russischen Angaben […]
“Es fehlt noch die mentale und die strategische Zeitwende in diesem Land”, sagte Stefan Meister. “Mir fehlt das Verständnis der Deutschen, dass es um die Sicherheit Deutschlands und Europas geht, nicht nur der Ukraine”, sagte Iryna Solonenko.Meister leitet das Osteuropa-Zentrum bei der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP). Solonenko ist leitende Wissenschaftlerin am Zentrum Liberale […]
Die Präsidentin der Ex-Sowjetrepublik Moldau, Maia Sandu, hat vor russischen Umsturzversuchen in ihrem Land gewarnt. Der Plan Moskaus beinhalte, gewalttätige Ausschreitungen und Angriffe auf staatliche moldauische Institutionen anzuzetteln und diese als Proteste zu tarnen, sagte Sandu am Montag Medienberichten zufolge. “Das Ziel ist es, die verfassungsmäßige und legitime Ordnung in eine illegitime umzuwandeln (…), damit Russland Moldau in seinem […]
Der Besuch des russischen Außenministers Sergei Lawrow in Mali vergangene Woche hat vor Augen geführt, was schon lange offensichtlich ist: Der präferierte Partner der Militärjunta in Bamako sitzt nun in Moskau. Der Westen ist auf dem Abstellgleis. Unsere Truppen dürfen im Land zwar weiterhin aushelfen, doch erfahren immer mehr Schikanen. Zugegeben, der Einsatz in Mali […]
Über die Pipelines Nord Stream in der Ostsee und Yamal durch Polen fließt schon seit Monaten kein russisches Erdgas mehr in die EU. Doch auch die verbliebenen Pipelines Ukraine-Transit und Turkstream werden für die Gasversorgung der EU immer unwichtiger. Wie eine Auswertung des Brüsseler Thinktanks Bruegel zeigt, flossen in den ersten fünf Wochen dieses Jahres […]