Der Oberbefehlshaber der schwedischen Armee, Micael Bydén, hat in einem Interview mit der schwedischen Tageszeitung Dagens Nyheter die Bereitschaft Schwedens erklärt, den multinationalen Nato-Kampfverband der enhanced Forward Presence (eFP) in Lettland mit Soldaten zu unterstützen. Er habe bereits Gespräche mit seinem lettischen Amtskollegen geführt, aber auch mit kanadischen und dänischen Militärs, sagte Bydén. Wie groß dieser […]
Eigentlich fällt Finnland in die Kategorie der “nordischen Wohlfahrtsstaaten”. Die Sozialleistungen sind verhältnismäßig großzügig, Flächentarifverträge decken fast alle Beschäftigten ab. Kein Wunder, dass die Bertelsmann Stiftung das Land als Nummer fünf aller OECD- und EU-Staaten in Sachen Sozialpolitik listet. Doch die neue rechtsgerichtete Regierung unter Ministerpräsident Petteri Orpo von der konservativ-liberalen Nationalen Sammlungspartei hat nur wenige […]
Die Familie eines schwedischen EU-Mitarbeiters, der im Iran inhaftiert ist, hat die internationale Gemeinschaft aufgefordert, sich für seine Freilassung nach über 500 Tagen Haft wegen angeblicher Spionage einzusetzen, wie seine Familie am Sonntag mitteilte. EU-Außenbeauftragte Josep Borrell sagte am Dienstag, dass die Inhaftierung von Johan Floderus wiederholt bei den Behörden der Islamischen Republik angesprochen worden […]
Das Außenministerium in Stockholm und die EU-Kommission haben bestätigt, dass ein schwedischer Staatsbürger seit mehr als 500 Tagen im Iran unter fadenscheinigen Anschuldigungen festgehalten wird. Die “New York Times” hat am Montag über den 33-jährigen Mann berichtet, der Johan Floderus heißen und zuletzt beim Europäischen Auswärtigen Dienst (EAD) beschäftigt gewesen sein soll. “Uns ist der […]
Im Herbst 2022 hatten EU-Klimapolitiker einen Verdacht: Die Kommission würde in Abstimmung mit der tschechischen EU-Ratspräsidentschaft so viele Dossiers des Klimapakets Fit for 55 durchdrücken wie möglich – bevor Schweden im Januar 2023 die Ratspräsidentschaft übernahm. Die Befürchtung: Die neu gewählte rechte schwedische Regierung, die sich auf die rechtsextremen, EU-skeptischen Schwedendemokraten stützt (die teilweise den […]
Im Herbst 2022 hatten EU-Klimapolitiker einen Verdacht: Die Kommission würde in Abstimmung mit der tschechischen EU-Ratspräsidentschaft so viele Dossiers des Klimapakets Fit for 55 durchdrücken wie möglich – bevor Schweden im Januar 2023 die Ratspräsidentschaft übernahm. Die Befürchtung: Die neu gewählte rechte schwedische Regierung, die sich auf die rechtsextremen, EU-skeptischen Schwedendemokraten stützt (die teilweise den […]
Während Finnland seit April 2023 Mitglied der Nato ist, wartet Schweden immer noch auf die Zustimmung der Türkei und Ungarns. Dabei hatten die beiden nordeuropäischen Staaten gemeinsam am 18. Mai 2022 einen Antrag zur Aufnahme in das Verteidigungsbündnis eingereicht. Der Druck auf Ankara wächst, dem Beitritt Schwedens noch vor dem Nato-Gipfel in Vilnius im Juli […]
Die schwedische Ratspräsidentschaft will die im Kommissionsentwurf für den Critical Raw Materials Act (CRMA) vorgeschlagenen Benchmarks für Recycling- und Weiterverarbeitungskapazitäten in der EU erhöhen. Das geht aus einem gestern von “Contexte” veröffentlichten Kompromissvorschlag Schwedens hervor. Laut dem noch unvollständigen Vorschlag will Schweden die Benchmark für die Steigerung heimischer Recyclingkapazitäten von 15 auf 20 Prozent erhöhen. […]
Das Vorzeigeland von Bildung und Digitalisierung Schweden rückt nach seinen schlechten Ergebnissen bei IGLU etwas von der digitalen Bildung ab. “Wir haben eine Lesekrise in den schwedischen Schulen”, sagte die Bildungsministerin des Landes, Lotta Edholm. “Wir brauchen mehr professionell gestaltete Bücher und müssen davon wegkommen, dass die Schüler selbst im Internet nach Informationen suchen.” Schweden […]
Die schwedische Regierung hat einen Gesetzesentwurf vorgelegt, der eine Genehmigungspflicht für Investitionen ausländischer Unternehmen in Schweden beinhaltet. Das berichtet die Nachrichtenagentur Bloomberg. Ein Investment-Screening gilt als typisches Instrument, um China-Risiken abzumildern. Die Regierung könnte dann steuern, welche Teile der eigenen Wirtschaft unter chinesische Kontrolle geraten.Die meisten europäischen Länder besitzen bereits Investment-Screenings, darunter auch Deutschland. Die […]