SPD-Bundestagsfraktion

Metin Hakverdi bleibt für die kommende Legislaturperiode China-Berichterstatter für die SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag. Das bestätigte sein Büro gegenüber Table.Briefings.Hakverdi verfügt über fundierte Kenntnisse zur chinesischen Innen- und Außenpolitik sowie zur Rolle Chinas in der globalen Wirtschaftsordnung. Als China-Beauftragter analysierte er bereits in der vergangenen Legislaturperiode insbesondere die strategische Einflussnahme Chinas in Europa, darunter Investitionen […]

Die SPD-Fraktion im Bundestag hat am Dienstag ihre Fachsprecher und Fachsprecherinnen gewählt. Die Sozialdemokraten entschieden sich in den ESG-Bereichen für eine Mischung aus altgedienten Kräften und Neulingen. Um den Posten als Sprecher für Wirtschaft gab es eine Kampfkandidatur.Umwelt: Neuer Sprecher für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit ist Jakob Blankenburg. In der vergangenen Legislaturperiode war […]

An diesem Mittwoch konstituiert sich ab elf Uhr der neue Ausschuss für Bildung, Familien, Frauen, Senioren, Familie und Jugend. Der neue Ausschuss hat 30 ordentliche und ebensoviele stellvertretende Mitglieder. Die meisten Personalentscheidungen dafür sind getroffen, die jeweiligen Fraktionsstrukturen weitgehend festgelegt.Hier und da fehlt noch die Zuordnung für Obleute oder Sprecherpositionen. Aber das soll spätestens kommenden […]

Die SPD-Fraktion hat am Dienstag ihre Abgeordneten für die Bundestags-Ausschüsse benannt. Die Sprecherinnen und Sprecher sollen erst in den kommenden Tagen gewählt werden. Unter den sieben vollwertigen SPD-Mitgliedern im Verteidigungsausschuss finden sich vier Abgeordnete, die sich wohl erst noch in den Bereich Verteidigung einarbeiten müssen.Daniel Baldy ist einer der neuen im Verteidigungsausschuss. Der 30-Jährige ist […]

Es gehe bei den Personalentscheidungen für Kabinett und Fraktion um einen Mix aus erfahrenen Politikerinnen und Politikern und neuen Gesichtern. Es gehe aber vor allem um “Teamplay”. So hatte Parteichef Lars Klingbeil als designierter Vizekanzler in den vergangenen Tagen die Gespräche für die SPD geführt – eine Kampfkandidatur und offene Gräben wollte Klingbeil, der stets […]

Es wird kein Spaziergang werden für die SPD-Parteiführung, die Mehrheit der Partei hinter dem Koalitionsvertrag mit der Union zu versammeln. Das zeigte sich bei der ersten von zwei “Dialogkonferenzen” am Montag in Hannover. Neben den beiden Vorsitzenden und ihrem Generalsekretär stellten sich auch Boris Pistorius, Hubertus Heil und Manuela Schwesig den Fragen der Genossinnen und Genossen. Schon der Applaus nach […]

Bisher waren die Themen Klima, Energie und Umwelt in der deutschen Politik klar mit den Grünen verknüpft. Doch weil diese der neuen Bundesregierung voraussichtlich nicht angehören werden, rücken nun die Klimapolitiker von Union und SPD in den Fokus. Offiziell schweigen die Parteien dazu, wer in möglichen Koalitionsverhandlungen welches Thema betreut. Doch weil das Personaltableau der […]

Als einer der letzten SPD-Landesverbände stellen am Samstag in Hannover die Genossinnen und Genossen in Niedersachsen ihre Landesliste für die Bundestagswahl auf. Der Reihung kommt eine besondere Bedeutung zu – nicht nur weil auf den Männerplätzen gleich vier bundespolitische Schwergewichte um vordere Positionen konkurrieren, sondern weil damit auch bereits Weichen für eine Zeit nach einem […]

Für Sönke Rix ist bereits sicher, dass die Neuwahl des Bundestags im Februar das Ende seiner Arbeit als Abgeordneter einläutet. Schon länger steht für den Eckernförder fest, dass er sich nach bald 20 Jahren kein weiteres Mal zur Wahl stellt.Rix beschreibt sich selbst als “Ausnahme” – und tatsächlich ist er als staatlich anerkannter Erzieher im […]

 Der Bundeskanzler hat die Vertrauensfrage verloren, der Bundespräsident wird nun Neuwahlen ansetzen. So weit, so erwartungsgemäß. Die anschließende Debatte im Bundestag hat aber auch gezeigt, wie sehr sich die Parteien im aufziehenden Wahlkampf darin verfangen, worin sie seit Langem Übung haben: Sich selbst als Lösung aller Probleme anzubieten, alle anderen mit strenger Kritik zu belegen […]