Zur Feier der Deutschen Einheit in der deutschen Botschaft in Bamako ist auch der malische Außenminister Abdoulaye Diop gekommen. Der Diplomat ist kein ungern gesehener Gast, im Gegenteil. Obwohl das Auswärtige Amt die Militärregierung immer wieder scharf kritisiert hat, gestaltet sich die Zusammenarbeit vor Ort harmonischer. Zwischen der internationalen Gemeinschaft und – insbesondere zivilen – […]
Herr Perthes, wie erklären Sie sich, dass der Machtwechsel in Syrien nach Jahren des Krieges und Hunderttausenden Toten am Ende weitgehend friedlich verlaufen ist?Dafür gibt es unterschiedliche Gründe, auch wenn wir nicht vergessen dürfen, dass weiterhin furchtbar viel schiefgehen kann. Aber der Umstand, dass die Armee nicht gekämpft hat, ist dafür sicherlich ebenso entscheidend wie […]
Es war eine außenpolitische Kehrtwende, als im Oktober bekannt wurde, dass die Bundesrepublik wieder Waffen an die Türkei liefern wird. Seit dem Putschversuch 2016 hatte Deutschland keine Rüstungsexporte mehr in großem Umfang erlaubt. Und spätestens seit dem türkischen Einmarsch in Nordsyrien 2018 genehmigte Deutschland nur noch sehr wenige Rüstungsgüter, darunter keine Kriegswaffen, sondern hauptsächlich Lieferungen […]
Um den Rückstand aufzuholen, benötigt Deutschland klare Zuständigkeiten und muss Digitalisierung zur Priorität machen. Die Gründung eines aufgewerteten Bundesministeriums für Digitales würde Deutschland die Möglichkeit geben, sich digital zu modernisieren und in der neuen, digitalen Welt zu bestehen.Bisher ist das Thema Digitalisierung auf ministerialer Ebene nur dezentral organisiert. Wenn das Thema Cybersicherheit im Fokus steht, […]
Die deutsche und europäische Entwicklungs- und Migrationspolitik sollte sich stärker für die Implementierung regionaler Personenfreizügigkeit in Afrika engagieren. So könnten angesichts der steigenden Anzahl von Klimaflüchtlingen sichere und geordnete Migrationswege geschaffen werden, heißt es in einer am Donnerstag veröffentlichten Studie der Stiftung Wissenschaft und Politik.Nach Angaben der NGO Internal Displacement Monitoring Centre (IDMC) waren allein […]
Am 01. Dezember startet offiziell die südafrikanische G20-Präsidentschaft. Es ist das erste Mal, dass ein afrikanisches Land dem Zusammenschluss der 19 wichtigsten Industrie- und Schwellenländer vorsteht, die zusammen 56 Prozent der Weltbevölkerung ausmachen und für 85 Prozent der globalen Wirtschaftsleistung verantwortlich sind. Die Europäische Union und seit vergangenem Jahr auch die Afrikanische Union (AU) sind […]
Vergangene Woche sind in Litauen erneut die Menschen auf die Straße gegangen. In Vilnius demonstrierten Tausende vor dem Parlament anlässlich der Ernennung des Sozialdemokraten Gintautas Paluckas zum Ministerpräsidenten. Der Protest entzündete sich weniger an Paluckas selbst, sondern an dessen Vorhaben, die nationalistische und populistische Partei Nemuno aušra (Morgenröte von Nemunas) in die Regierung zu holen. Deren […]
Der Arbeitsstab Sahel im Auswärtiges Amt (AA) beendet seine Arbeit. “Die Aufgaben des Arbeitsstabs Sahel werden in die Tätigkeit des regionalen Fachreferats integriert”, teilte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes auf Anfrage mit und bestätige damit entsprechende Informationen von Table.Briefings. Dabei handele es sich um eine reguläre Umstrukturierung. “Arbeitsstäbe haben von vornherein einen rein temporären Charakter”, […]
Der wenig beachtete Wahlspruch der Republikaner für die Außenpolitik lautete “Frieden durch Stärke” und ist aus der Kampagne von Ronald Reagan recycelt. Auf den ersten Blick findet man darin Donald Trumps “America First”-Ideologie wieder. Auf den zweiten Blick allerdings mischen sich in Trumps Stärkephantasien immer auch wieder isolationistische Tendenzen. Wenn er zum Beispiel im Wahlkampf […]
Am Rande des Washingtoner Nato-Gipfels am 10. Juli 2024 erklärten die USA und Deutschland bilateral die Absicht, ab 2026 konventionelle landgestützte Mittelstreckenraketen in Deutschland zu stationieren: SM-6 Standardraketen, Tomahawk Marschflugkörper und neu entwickelte Hyperschallraketen (LRHW Dark Eagle).Stationierung war vor russischem Angriff auf die Ukraine geplantDie Raketen gehören strukturell zur 2. Multi-Domain Task Force (MDTF). Sie […]