Lernen Sie die “Top of the Table“ kennen: Die 100 entscheidenden Köpfe der deutschsprachigen Afrika-Szene, ausgewählt von der Africa.Table-Redaktion. Wir starten mit den ersten zehn – aus der Kategorie Verwaltung. In den nächsten Tagen und Wochen kommen jeweils zehn weitere aus Politik, Unternehmen, Beratung, Verbänden, Thinktanks bis Stiftungen, Wissenschaft, NGOs und Gesellschaft hinzu. PolitikSvenja Schulze […]
Die Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) fordert in einem neuen Papier qualifizierte Mehrheitsentscheidungen in der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) im Bereich Cyber. Bislang fehle es in der Europäischen Union an schnellen, gesamteuropäisch abgestimmten Reaktionen auf Cyberattacken, heißt es in der Studie mit dem Titel “Taming National Interests within the CFSP – Europe’s Cyber Foreign […]
Zum 1. Mai wechselt der Politologe Markus Kaim in das Bundesfinanzministerium. Er soll dort die Leitung des Referats “Geoökonomie und Sicherheitspolitik” (Referat I C 5) übernehmen, angesiedelt in der Abteilung “Finanzpolitische und volkswirtschaftliche Grundsatzfragen”. Er forschte zuvor ab 2015 als Senior Fellow bei der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) zu Fragen der deutschen und internationalen […]
Immer wieder sind die Parteien der Ampel-Koalition uneins – auch, wenn es darum geht, wie Deutschland sich bei Abstimmungen zu EU-Dossiers positioniert. Ist die Bundesregierung gespalten, muss sie sich in Brüssel enthalten. Weil das in der Vergangenheit oft der Fall war, hat dieses Abstimmungsverhalten jetzt einen Namen – German Vote. Im Bereich Agrar- und Ernährung […]
Verteidigung ist eine gesamtstaatliche Aufgabe, keine ausschließliche Zuständigkeit der Streitkräfte. Eine wesentliche Herausforderung hierbei: der Ausgleich zwischen Eingriffen in verfassungsrechtlich geschützte Rechtspositionen und der Sicherstellung des für die Verteidigung Notwendigen.Die Sicherstellungs- und Vorsorgegesetze dienen genau diesem Zweck. Sie sind zwar bereits mit ihrem Inkrafttreten geltendes Recht, entfalten jedoch im Staat-Bürger-Verhältnis zunächst keine unmittelbare Regelungswirkung. Erst […]
Es gab eine ganze Reihe von EU-Gesetzesvorhaben, in denen sich Deutschland zuletzt gegen die Mehrheit der Mitgliedstaaten stellte: Bei Lieferkettenrichtlinie, Plattformarbeitsrichtlinie und Zwangsarbeitsverordnung etwa enthielt sich die Ampel-Koalition mangels gemeinsamer Position, bei anderen wie Verpackungsverordnung und CO₂-Flottengrenzwerten für LKW einigten sich SPD, Grüne und FDP erst in letzter Minute. Die strittigen Vorhaben wurden schließlich im […]
Die “Revolving Doors” – der Drehtür-Effekt – sind in Politik und Wirtschaft negativ konnotiert. Pia Fuhrhop sieht es als Privileg, von einem Thinktank in die politische Beratung und wieder zurückgewechselt zu sein. Sie nennt es Panzerzählen aus verschiedenen Perspektiven. Ihr früherer Job als politische Beraterin im Bundestag für Omid Nouripour – damals außenpolitischen Sprecher der […]
“Europa muss mehr Geld in die Hand nehmen und es besser ausgeben, europäisch ausgeben”, sagte Ursula von der Leyen in einer Rede zur Verteidigungspolitik vor dem EU-Parlament. Die Kommissionspräsidentin bereitete dabei das Terrain für die nächsten Dienstag geplante Präsentation der Strategie für die Europäische Verteidigungsindustrie (EDIS). Ziel dieser Strategie und des damit verbundenen Programms für […]
Fragt man Stefan Mair, was Politikberatung mit seiner Leidenschaft, dem Schafkopfen, gemeinsam hat, muss der 60-jährige Leiter der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) lachen. Seine Antwort: “Am Ende einer Runde bespricht man, was schiefgelaufen ist, um es beim nächsten Mal besser zu machen.” Als langjähriger Politikberater weiß der Münchner genau, wie sehr sich seine Welt […]
Das Gipfeltreffen der EU und der Gemeinschaft der lateinamerikanischen und karibischen Staaten (CELAC) Anfang der Woche in Brüssel diente auch als Kulisse für die Präsentation einer neune Rohstoffpartnerschaft: Die EU und Chile unterzeichneten eine Absichtserklärung für den Aufbau einer Kooperation im Bereich nachhaltiger Rohstoffwertschöpfungsketten. Mit Chile, einem der weltweit bedeutendsten Lithium-Exporteure, will die EU in […]