Svenja Schulze

Frau Schulze, die US-Hilfsagentur USAID hat ihre Mittel weitgehend eingefroren und Hilfslieferungen gestoppt. Welche Folgen hat das für die internationale Entwicklungszusammenarbeit?Das hat drastische Folgen, weil die USA über Jahrzehnte das multilaterale System mit aufgebaut und die Hilfen maßgeblich mitfinanziert haben. Deshalb hat dieser Stopp überall auf der Welt Konsequenzen.Haben Sie konkrete Beispiele?Ich war neulich im […]

In ihren Wahlprogrammen geloben SPD und Grüne Besserung: Beide Parteien betonen, dass künftig wieder mindestens 0,7 Prozent der Wirtschaftsleistung in Entwicklungszusammenarbeit fließen sollen. Im letzten Jahr hat die Ampel dieses Ziel knapp verfehlt und laut vorläufigen Berechnungen lediglich 0,66 Prozent erreicht.In diesem Jahr dürfte die Quote nach Kürzungen im Entwicklungshaushalt sogar Richtung 0,5 Prozent sinken. […]

Sie waren vor Kurzem in Syrien, um sich einen eigenen Eindruck über die Situation zu verschaffen. Wie ist die Lage?Ja, wir waren dort, und es war eine sehr zwiespältige Erfahrung. Wir sind auf der einen Seite unglaublich freundlich empfangen worden, und es gab sehr konstruktive Gespräche mit der Übergangsregierung. Die Syrer waren sehr gut vorbereitet, […]

Nachdem sich in den Umfragen wenig bewegt und auch die Meinungsforscher den Sozialdemokraten nur noch wenig Hoffnungen auf einen Verbleib im Kanzleramt machen, nimmt im SPD-Lager das Gemurmel über die Zeit nach Olaf Scholz zu. Auch die Medien nehmen sich der Frage von Posten und Personalien nach der Wahl bereits intensiv an. Der Spiegel bringt die […]

Mit einem Grundsatzpapier, das auf eine Neudefinition und -ausrichtung der deutschen Entwicklungspolitik abzielt, meldet sich sieben Wochen vor der Bundestagswahl BMZ-Ministerin Svenja Schulze zu Wort. In einem fünfseitigen Strategiepapier, das das Ministerium an zahlreiche NGOs verschickt hat und das Table.Briefings vorliegt, heißt es: “Entwicklungshilfe war gestern.” Die Neuausrichtung solle sich auch im Namen des Ressorts […]

Entwicklungsministerin Svenja Schulze hat am Mittwoch den 17. Entwicklungspolitischen Bericht vorgestellt und damit ein Resümee zur Entwicklungspolitik der vergangenen drei Jahre gezogen. “Die Entwicklungspolitik der Bundesregierung ist heute weiblicher, sie ist multilateraler, sie ist partnerschaftlicher ausgerichtet”, sagte Schulze bei der Vorstellung des Berichts in der Bundespressekonferenz.Das BMZ denke mittlerweile bei ihrer Arbeit immer auch die […]

Die Wirtschaftspartnerschaftsabkommen mit afrikanischen Ländern werden in dieser Legislatur aller Voraussicht nach nicht vom Bundestag verabschiedet. Die Grünen-Fraktion sieht grundlegenden Reformbedarf bei den Abkommen, die bereits von 20 Jahren ausgehandelt wurden. “Im Zentrum unserer Wirtschaftsbeziehungen mit den Partnerländern muss die nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung aller Beteiligten stehen.” Deshalb brauche es mehr als jahrzehntealte Abkommen. “Es braucht […]

Es ist kein Geheimnis, dass Deutschland ein angesehener Wirtschaftspartner in der Welt ist. Beim afrikanisch-deutschen Business-Gipfel, der in diesen Tagen in Kenias Hauptstadt Nairobi stattfindet, wird aber auch deutlich: Es müssen alle Partner profitieren, damit Wirtschaftsbeziehungen langfristig funktionieren können.Kurz: Ohne “Win-Win” keine stabilen Partnerschaften. Und stabile Partnerschaften sind der Schlüssel für eine Wirtschaftsnation wie Deutschland: […]

Seit April 2023 bekriegen sich im Sudan die Armee und die RSF-Miliz. Elf Millionen Menschen wurden allein innerhalb des Sudans vertrieben, mehr als eine halbe Million Menschen sind geflüchtet – vor allem in die Nachbarländer Tschad und Ägypten. Ein Ende des Kriegs ist bisher nicht in Sicht. Das liegt an mehreren Faktoren.Angesichts der anhaltenden schweren […]

Im Rahmen des Weltgesundheitsgipfels, der vom 13. bis 15. Oktober in Berlin stattfindet, will die Weltgesundheitsorganisation (WHO) mit einer neuen Finanzierungsrunde ihr Ziel der “Gesundheit für alle” sicherstellen. Neben dem Gastgeberland Deutschland unterstützen auch Frankreich und Norwegen das neue Finanzierungsinstrument der WHO. Weitere Themen des Gipfeltreffens sollen Antibiotikaresistenzen, der Kampf gegen Mpox sowie die Digitalisierung […]