Der Jubel war groß, als Robert Sesselmann das erste Landratsamt Deutschlands für die AfD eroberte. Doch ein Jahr später will Björn Höcke zu dessen Landkreis Sonneberg überhaupt nichts mehr sagen. Der Thüringer AfD-Chef sollte in der MDR-Wahlarena beantworten, warum im CDU-regierten Saale-Orla-Kreis zuletzt 100 Asylbewerberinnen und -bewerber zu gemeinnütziger Arbeit verpflichtet wurden, während es im […]
Am 1. September finden in Thüringen Landtagswahlen statt. Der Freistaat ist das einzige Bundesland, in dem die Linke mit Bodo Ramelow den amtierenden Ministerpräsidenten stellt; auch Kultusminister Helmut Holter gehört der Partei an. Sie führt das Land derzeit in einer Minderheitsregierung mit SPD und Grünen. Ramelow hat kaum Chancen, im Amt zu bleiben. In Umfragen […]
Man muss lange suchen, um in der FDP Menschen zu finden, die an einen Erfolg ihrer Partei bei den drei Landtageswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg glauben. Zumindest unter westdeutschen Politikern. Dass die Liberalen es schaffen, in die Landtage von Potsdam und Dresden einzuziehen, denen sie derzeit ohnehin nicht angehören, glaubt kaum jemand. Und in […]
Die Unterstützung der Bundesparteien für ihre Landesverbände in den Wahlkämpfen unterscheidet sich teils erheblich. Die Spitzenleute der Grünen etwa haben sich bislang eher wenig blicken lassen. Während Sachsens SPD zum Wahlkampfauftakt in Dresden sogar Bundeskanzler Olaf Scholz begrüßen durfte und Friedrich Merz zum gemeinsamen CDU-Auftakt von Sachsen und Thüringen in Meerane anreiste, starteten Sachsens Grüne ohne […]
Am 1. September werden in Sachsen und Thüringen neue Landtage gewählt. Es werden weitere Zuwächse für die AfD erwartet, beide Landesverbände sind als “gesichert rechtsextremistisch” eingestuft. Rechtes Gedankengut ist in der Öffentlichkeit vielfach zu finden: von Pegida-Aufmärschen, die 2014 in Dresden begannen, über fremdenfeindliche Parolen und Angriffe bis zu einer Sonnenwendfeier Ende Juni in Ostsachsen, […]
Damit hatte Thomas Schmid nicht gerechnet. Der BSW-Politiker ist Direktkandidat im Wahlkreis Erfurt IV, wo er mit seiner Familie auch wohnt. In einem Plattenbau, wie die meisten Menschen in seinem Wahlkreis. Als er Unterschriften für den Antritt der neuen Partei um Sahra Wagenknecht zur Thüringer Landtagswahl sammelte, war auf den Papieren seine Privatadresse zu lesen. “Haben […]
Nur wenige Pädagogen konnte Thüringen bisher durch Sonderzuschläge an Schulen locken, an denen besonders viele Lehrkräfte fehlen. Im Jahr 2023 erhielten 209 verbeamtete Lehrkräfte Zuschläge, 2024 waren es bislang 106 (Stand 1. Juni). Das geht aus einer Antwort des Bildungsministeriums auf eine Kleine Anfrage der FDP-Landtagsabgeordneten Franziska Baum hervor (zum Download). Insgesamt arbeiten in Thüringen […]
Es ist der Tag nach der Europawahl, und Fotografen haben sich so engmaschig vor dem AfD-Pult postiert, dass sie sich zuweilen verheddern. Als Alice Weidel und Tino Chrupalla durch die Presse-Reihen schreiten, ist seit einigen Stunden klar, dass Spitzenkandidat Maximilian Krah kein Teil der AfD-Delegation im Europaparlament sein wird. Die beiden AfD-Vorsitzenden präsentieren den neuen […]
Die AfD darf aus der Europawahl eine Lehre ziehen, die politischer Konkurrenz, Zivilgesellschaft und demokratischen Institutionen bitterer kaum schmecken könnte: Sie kann sich beinahe alles erlauben, ohne Konsequenzen fürchten zu müssen. Nach vorläufigem Ergebnis kommt die AfD auf 16,2 Prozent und gewinnt damit 50 Prozent seit 2019 hinzu, was 16 bis 17 Mandate bedeutet. “Super”, […]
Im März hat für den ersten Jahrgang der German Professional School (GPS) in Thüringen der Unterricht begonnen und seit Dezember 2023 ist Katrin Langer Gründungspräsidentin. Die GPS soll Geflüchtete und Menschen mit Migrationshintergrund auf eine Ausbildung vorbereiten. Das Wirtschaftsministerium stellt dafür in einer Pilotphase bis 2026 11,5 Millionen Euro zur Verfügung. Eigentlich wollte Langer einmal […]