12:02 Uhr: AfD-Alterspräsident Jürgen Treutler (73), der bisher noch nie in einem Parlament saß, eröffnet die Sitzung. Er benennt die Fraktionsvorsitzenden und parlamentarischen Geschäftsführer.12:09 Uhr: Schon nach wenigen Minuten kommt es zu einem ersten Zwischenruf: Als Treutler zu seiner Eröffnungsrede ansetzen will, unterbricht ihn Andreas Bühl, Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU-Fraktion. Er will, dass zuerst die […]
168 Geflüchtete haben im September an der German Professional School (GPS) ihre einjährige Schulung begonnen. Die größten Gruppen: 112 kamen aus der Ukraine, 15 aus Syrien, neun aus Afghanistan und sechs aus dem Irak. Das Thüringer Wirtschaftsministerium will sie auf eine Ausbildung vorbereiten – und so den Arbeits- und Fachkräftemangel eindämmen. Für das Pilotprojekt plant […]
Es war keine Überraschung. Seit über zwei Jahren führte die AfD die Wahlumfragen in Thüringen an. Nun ist es geschehen: Die rechtsextreme Partei ist mit 32,8 % erstmals stärkste Kraft geworden und hat mit 32 Sitzen deutlich mehr als ein Drittel der Sitze im Thüringer Landtag. Diese Sperrminorität könnte den politischen Betrieb einschränken.Rot-Rot-Grün beendete gerade […]
Angesichts der Wahlergebnisse in Sachsen und Thüringen haben die Hochschulen in beiden Bundesländern für Weltoffenheit und gegen die Normalisierung von Rassismus plädiert. Sie seien stolz darauf, “dass an unseren Hochschulen Menschen aus aller Welt und mit den unterschiedlichsten Hintergründen studieren und arbeiten”, teilen die Landesrektorenkonferenz Sachsen, die Thüringer Landespräsidentenkonferenz und die Hochschulrektorenkonferenz in einer Erklärung mit. Dafür sei ein […]
Das ist schnell gegangen, sehr schnell, vielleicht sogar zu schnell. Erst in diesem Jahr ist das BSW gegründet worden – und schon könnte es in Thüringen und Sachsen bald mitregieren. Doch obwohl es in ersten Gesprächen über mögliche Kooperationen zuallererst um Inhalte gehen wird, stellt sich beim BSW die Frage: Mit welchen Leuten wollen sie […]
“Wie kriegt man die AfD wieder klein?” fragt Michael Bröcker, Chefredakteur bei Table.Briefings in der Phoenix-Wahlsendung anlässlich der Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen und offenbart damit den Notstand der politischen Mitte in Deutschland. Die Wahlen in den beiden ostdeutschen Bundesländern waren mehr als nur eine Abrechnung mit der Ampelkoalition; sie waren auch ein klares Signal […]
Für Politiker wie CDU-Chef Friedrich Merz ist das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) “eine Art Blackbox oder Redbox”, über deren politische Positionen wenig bekannt sei. “Da muss man halt mal reinschauen“, sagte Merz Anfang der Woche in Berlin. Doch nach drei abgeschlossenen und einem laufenden Wahlkampf könnte Merz dies bereits erledigt haben. Denn das BSW hat […]
Der frühere Multi-Bundesminister Thomas de Mazière hat mal eindrücklich geschildert, dass es Wochen dauert, bis Politiker nach Wahlniederlagen erkennen, dass sie selbst Fehler gemacht haben. So gesehen ist verständlich, dass die Grünen nach den schweren Schlappen in Sachsen und Thüringen noch immer vor allem enttäuscht sind. Trotzdem werden sie sehr bald gezwungen sein, sich auf […]
Die Menschen in Sachsen und Thüringen haben gewählt – und das Ergebnis ist eine politische Abrechnung mit der Bundesregierung. Zusammen kommen SPD, Grüne und FDP in Sachsen wie in Thüringen auf nicht mehr als 13 Prozent; die AfD dagegen erreicht in Hochrechnungen in Sachsen knapp 32 und in Thüringen knapp 31 Prozent. Außerdem haben AfD und […]
“Nach 34 Jahren haben die Wähler in Thüringen und Sachsen die Parteienlandschaft, die ihnen 1990 übergestülpt wurde, umgekrempelt”, sagt Derek Scally, Deutschlandkorrespondent der Irish Times im Podcast von Table.Briefings. Wenn Wähler eine elf Monate alte populistische Wundertüte wie das BSW bevorzugten, “haben die anderen Parteien – nicht nur in Ostdeutschland – ein ernsthaftes Glaubwürdigkeitsproblem”. Viele […]