Der deutsche Gesetzgeber hat im TTDSG mit dem Paragrafen 26 eine Norm vorgesehen, die ungeliebte Cookie-Banner ablösen oder zumindest sehr viel seltener machen soll. Ein mit Spannung erwartetes Forschungsgutachten im Auftrag der Bundesregierung sollte die Grundlage bereiten, damit auf dem Verordnungsweg dann detaillierte Vorgaben für die Ausgestaltung dieses Paragrafen gemacht werden können (Europe.Table berichtete). Das […]
Barbara Thiel macht gern Urlaub auf Sardinien: Das erfährt man auf dem Facebook-Account der niedersächsischen Landesbeauftragten für Datenschutz (LfD). Was sie dort von sich preisgibt, entscheidet sie selbst: “Jeder hat das Recht auf informationelle Selbstbestimmung”, sagt Thiel. “Vor dem Hintergrund der Digitalisierung ist dieses Recht präsenter geworden. Häufig fehlt es aber an Transparenz, was mit […]
Zum ersten Dezember ist das neue Gesetz zur Regelung des Datenschutzes und des Schutzes der Privatsphäre in der Telekommunikation und bei Telemedien (TTDSG) in Kraft getreten. Das Gesetz setzt erstmals die E-Privacy-Richtlinie vollständig in deutsches Recht um. Obwohl die Datenschutzbehörden sich schon seit Jahren direkt auf die europäische Vorlage bezogen haben (Europe.Table berichtete), erfordern die […]
Das Bundeswirtschaftsministerium hat im Vergabeportal des Bundes eine Forschungsarbeit ausgeschrieben, die rechtliche und technische Kriterien für ein breit nutzbares Online-Einwilligungsmanagement prüfen und Vorschläge zur Umsetzung bieten soll. Dies soll laut Ausschreibungsunterlagen Vorarbeit für eine Verordnung zum Telemedien-Teledienste-Datenschutzgesetz (TTDSG) sein, das im Frühjahr beschlossen worden war. Das Gesetz tritt zum 1.Dezember in Kraft, die Ausführungsverordnung ist […]