Schon mit seiner Begrüßung, zeigte Biden die Stoßrichtung an: “Hello Poland, one of our great allies!”, rief der US-Präsident in Warschau den Menschen zu, die sich am Warschauer Königsschloss versammelt hatten. Putin habe mit seinem Angriff auf die Ukraine Europa, die USA, die Nato, alle Demokratien getestet. “Ein Jahr später gaben wir die Antwort. Wir […]
Die Deutschen sind skeptisch gegenüber der Nato – Enttäuscht sie das?Nein, die Deutschen sind gute Alliierte und ich würde auch nicht darauf abheben, was sie getan haben. Sie sind in den baltischen Staaten präsent und bestätigen sich als Nato-Alliierte.Sie sind sehr diplomatisch. Aber Sie haben schon öfters geäußert, dass sich die Deutschen der Gefahr nicht […]
Es muss ziemlich hart zur Sache gegangen sein zwischen US-Außenminister Antony Blinken und Chinas höchstem Außenpolitiker Wang Yi. Zu später Stunde hatten sie sich am Samstag für ein vertrauliches Gespräch in die Hinterzimmer des Hotels Bayerischer Hof zurückzogen. Sehr direkt und kontrovers sei der Austausch verlaufen, hieß es anschließend aus der US-Delegation. Blinken selbst sagt, […]
Die Präsidentin der Ex-Sowjetrepublik Moldau, Maia Sandu, hat vor russischen Umsturzversuchen in ihrem Land gewarnt. Der Plan Moskaus beinhalte, gewalttätige Ausschreitungen und Angriffe auf staatliche moldauische Institutionen anzuzetteln und diese als Proteste zu tarnen, sagte Sandu am Montag Medienberichten zufolge. “Das Ziel ist es, die verfassungsmäßige und legitime Ordnung in eine illegitime umzuwandeln (…), damit Russland Moldau in seinem […]
“Es fehlt noch die mentale und die strategische Zeitwende in diesem Land”, sagte Stefan Meister. “Mir fehlt das Verständnis der Deutschen, dass es um die Sicherheit Deutschlands und Europas geht, nicht nur der Ukraine”, sagte Iryna Solonenko.Meister leitet das Osteuropa-Zentrum bei der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP). Solonenko ist leitende Wissenschaftlerin am Zentrum Liberale […]
Das traditionelle Treffen der internationalen Sicherheitspolitik steht im Zeichen des nun fast ein Jahr dauernden Kriegs in der Ukraine. Es bildet den Höhepunkt von Tagen hektischer Beratungen vor allem der westlichen Staaten, wie das angegriffene Land besser, schneller und dauerhaft gegen den russischen Angriffskrieg unterstützt werden kann.Was die stellvertretende ukrainische Ministerpräsidentin Olha Stefanischyna zum Wochenbeginn […]
Der türkische Dauerherrscher erfüllt einerseits die Nato-Verpflichtungen seines Landes und gleichzeitig stärkt er die Verbindungen mit Russland. Ohne die Türkei gäbe es das Getreideabkommen vom Juli 2022 nicht. Dafür erhielt die Türkei eine Art “Immunität” aus dem Westen, die es ihr erlaubt, Handels- und Wirtschaftsbeziehungen mit sanktionierten russischen Unternehmen aufzubauen. Kreml-Chef Wladimir Putin seinerseits benötigt […]
Obwohl geeint in der Verurteilung des Krieges, schien eine Teilung Europas nach Russlands Invasion am 24. Februar 2022 in der Ukraine in der praktischen Politik beinahe unvermeidlich: auf der einen Seite der risikobewusste Westen, auf der anderen der prinzipienorientierte Osten.Die Spaltung blieb aus. Ein Jahr später mag es Meinungsverschiedenheiten und Debatten in den Mitgliedstaaten geben. […]
Millionen Geflüchtete und Binnenvertriebene, zerstörte Infrastruktur, leere Staatskassen – die Ukraine braucht nicht nur militärische, sondern auch zivile Hilfe, denn die Schäden im Land sind enorm. Deutschland spielt dabei eine wesentliche Rolle: Mehr als 10,3 Milliarden Euro an bilateraler Unterstützung hat die Bundesregierung der Ukraine seit Kriegsbeginn bereitgestellt und ist damit größter Geber in Europa […]
Der deutsche Botschafter in der Schweiz, Michael Flügger, sagte am Sonntag beim französischsprachigen Schweizer Fernsehsender RTS Info, dass Deutschland darauf verzichten könnte, sich mit Munition aus der Schweiz zu versorgen. Künftig solle darauf geachtet werden, das Angebot zu wählen, “das nicht an Bedingungen geknüpft ist, wie die Schweiz sie vorsieht”.Deutsche Munitionslieferungen an die Ukraine scheiterten […]