Nach seinem Erfolg bei den Vorwahlen der Republikaner ist für zahlreiche Beobachter ausgemacht: Der nächste US-Präsident heißt Donald Trump. In Brüssel und Berlin wird deshalb mit wachsender Intensitität diskutiert, wie sich Europa für dieses Szenario wappnen kann. Angesichts der drohenden Schwächung der Nato geht es dabei derzeit in erster Linie um Verteidigung und Aufrüstung. Das […]
US-Präsident Joe Biden will die Forschung zur Gesundheit von Frauen verbessern und Forschungslücken schließen. Er unterzeichnete am Montag eine entsprechende Verfügung, die es seinen Behörden vorschreibe, die Forschung zur Gesundheit von Frauen zu priorisieren, teilte das Weiße Haus mit. Konkret gehe es etwa darum, die Datenlage zu verbessern und frauenspezifische Krankheiten und Phänomene besser zu […]
Die Videoplattform Tiktok ist Beispiel dafür, wie multilaterale Tech-Unternehmen zu Opfern des Konflikts der Machtblöcke werden können. Eingekeilt zwischen einem möglichen Verbot in den USA einerseits und Drohungen der chinesischen Regierung andererseits, steht das Unternehmen vor der Wahl zwischen zwei unternehmerisch schlechten Entscheidungen.Das US-Parlament hat mit der Zustimmung zu einem Gesetzentwurf in der vergangenen Woche […]
Wie gefährlich ist China für westliche Demokratien?Man sollte die Frage so nicht formulieren. Wenn man sich anschaut, was liberale Demokratien im vergangenen Jahrzehnt erschüttert hat, sehe ich drei Hauptprobleme. Erstens: die Polarisierung der politischen Diskussionen. Zweitens: die weitverbreitete Zunahme von Desinformation durch soziale Medien. Drittens: haben wir ein Glaubwürdigkeitsproblem. Wir sind geschwächt, weil westliche Gesellschaften […]
Die chinesische Regierung hat Tiktok gegenüber Kritik aus den USA in Schutz genommen. “Wenn sogenannte nationale Sicherheitsgründe dazu benutzt werden können, um überlegene Unternehmen anderer Länder mutwillig zu unterdrücken, kann man nicht von Fairness sprechen”, sagte ein Sprecher des chinesischen Außenministeriums am Donnerstag. “Die Art und Weise, wie die USA mit dem Fall Tiktok umgehen, […]
Das US-Repräsentantenhaus hat einem Gesetzentwurf zugestimmt, der den chinesischen Tech-Konzern Bytedance dazu zwingen soll, seine Video-App Tiktok zu verkaufen. Eine große Mehrheit von 352 Abgeordneten stimmte dafür. Nur 65 waren dagegen. Damit ist eine erste große Hürde für den Zwangsverkauf genommen. In einem nächsten Schritt muss sich nun der Senat mit dem Thema auseinandersetzen. Einige einflussreiche […]
Im Juni entscheidet der Supreme Court in den USA über die Chevron-Doktrin. Sollten die Richter die Entscheidung aus dem Jahr 1984 kippen, würde zahlreiche Streitfälle nicht mehr durch das Parlament entschieden. Der von Trump eingesetzte Richter Brett Kavanaugh würde den Schritt begrüßen. Experten waren vor chaotischen Zuständen.
Taiwans designierte Vizepräsidentin Hsiao Bi-khim ist diese Woche zu einem diskreten Besuch nach Washington gereist. Das berichteten mit der Angelegenheit vertraute Personen dem Wall Street Journal. Aus Sorge vor der Reaktion Chinas, das Taiwan als abtrünnige Provinz betrachtet, versuchten Beamte in Washington und Taipeh, den Besuch Hsiaos geheim zu halten, sagten sie weiter. Hsiao diente […]
According to the Wall Street Journal citing people familiar with the matter, Taiwan’s Vice President-designate Hsiao Bi-khim traveled to Washington this week for a discreet visit. Concerned about China’s reaction, which considers Taiwan a breakaway province, Washington and Taipei officials tried to keep Hsiao’s visit secret, they added.Hsiao served as Taipei’s representative in the US […]
Nirgendwo auf der Welt werden so viel Waffen gekauft wie in Asien und Ozeanien. Das geht aus dem aktuellen Bericht “Trends bei internationalen Waffentransfers, 2023” des renommierten Stockholm International Peace Research Institute (Sipri) hervor, der an diesem Montag veröffentlicht wird. Demnach gingen rund 37 Prozent aller Großwaffenkäufe im Zeitraum von 2019 bis 2023 an Staaten […]