USA

Während seiner viertägigen USA-Reise hat sich Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck bemüht, Vertreter der amerikanischen Regierung vom deutschen Kurswechsel in der China-Politik zu überzeugen. “Wir haben die Haltung gegenüber China deutlich geändert im Vergleich zur Vorgängerregierung”, betonte der Grünen-Politiker in Washington. “Wir haben eine China-Strategie erarbeitet, wir schauen bei Investitionsprüfungen deutlich schärfer hin.”Die kürzlich vorgestellte Wirtschaftssicherheitsstrategie der […]

China hat gerade seinen Militärhaushalt abermals um 7,2 Prozent erhöht – das ist deutlich mehr als sein Wirtschaftswachstum. Viele Analysten sehen in China die größte Bedrohung des 21. Jahrhunderts. Wie bedrohlich ist Chinas Aufrüstung?China ist das einzige Land, das seine Militärausgaben jedes Jahr in den vergangenen 28 Jahren, die wir erfasst haben, erhöht hat. Dies […]

Während die Vermittler im Gaza-Krieg unmittelbar vor Beginn des muslimischen Fastenmonats Ramadan weiter auf eine Feuerpause drängen, laufen die Vorbereitungen für Hilfslieferungen in den zerbombten Gazastreifen über das Meer an. Ein Schiff der spanischen Hilfsorganisation Open Arms soll zum Auftakt eines von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen angekündigten Seekorridors zunächst rund 200 Tonnen Lebensmittel wie […]

Zwischen Super Tuesday und State of the Union: Robert Habeck fährt in einer heißen Zeit nach Amerika. Der Bundeswirtschaftsminister beteuert, dass er sich in den Wahlkampf nicht einmischen werde. Aber neutral ist er natürlich trotzdem nicht. Donald Trump habe in seiner ersten Präsidentschaft alle Kooperationsformate zwischen USA und EU “kaputt gehauen”, sagt Habeck kurz nach […]

Der Wirtschaftsminister will die Zeit bis zur US-Wahl nutzen, um die Wirtschaftsbeziehungen mit den Vereinigten Staaten zu stärken. Dahinter steht der Gedanke, die Fallhöhe für eine Entfremdung zwischen Europa und den USA maximal hochzusetzen, sollte Donald Trump ein zweites Mal US-Präsident werden. In Washington lobte Robert Habeck “die technischen Fortschritte im Industriebereich”. Es gebe zwar kein […]

China’s chief diplomat Wang Yi used his annual press conference on the sidelines of the People’s Congress to attack Washington’s policies – while extending an olive branch to Europe. Wang said on Thursday of imposing an insane level of trade restrictions on China.“The US has been devising various tactics to suppress China and kept lengthening […]

Chinas Chefdiplomat Wang Yi hat seine jährliche Pressekonferenz am Rande des Volkskongresses für eine Abrechnung mit der Politik Washingtons genutzt – und gleichzeitig einen Olivenzweig in Richtung Europa ausgestreckt. Wang warf den Amerikanern am Donnerstag vor, mit einem “irrsinnigen” Ausmaß an Handelsbeschränkungen gegen China vorzugehen. “Die USA haben sich verschiedene Taktiken ausgedacht, um China zu unterdrücken, und ihre […]

Nicht nur in Deutschland gibt es im Zuge des Israel-Gaza-Kriegs Debatten um diskriminierende Übergriffe an Hochschulen. Auch in den USA sind Universitätsleitungen gefragt. Die größere Unabhängigkeit vom Staat und mehr Sanktionsrechte führen dort zu anderen Problemen.

FBI-Direktor Christopher Wray hat kürzlich Amerikas Anti-China-Kampagne erneut vorangetrieben. In einer Anhörung vor dem Kongress am 31. Januar warnte er vor verstärkten chinesischen Hacker-Aktivitäten und davor, dass die US-Infrastruktur – Telekommunikation, Verkehr, Energie- und Wasserversorgung – durch die staatlich unterstützte chinesische Hackergruppe Volt Typhoon akut gefährdet sei. Ein Bericht auf der Titelseite der New York Times […]

Eine Gruppe von US-Abgeordneten hat am Dienstag einen Gesetzentwurf eingebracht, der dem chinesischen Unternehmen Bytedance sechs Monate Zeit gibt, die beliebte Kurzvideo-App TikTok zu veräußern. Andernfalls drohe ein Verbot in den App-Stores US-amerikanischer Anbieter wie Apple und Google. Hintergrund sind Bedenken hinsichtlich der nationalen Sicherheit. Kritikern glauben unter anderem, dass Bytedance Nutzerdaten in die Volksrepublik […]