Thomas Röwekamp (CDU) steht in seiner zweiten Legislaturperiode im Bundestag bereits an der Spitze des Verteidigungsausschusses. Hält die Regierung, wird der 58-Jährige diesen Posten bis mindestens 2029 innehaben. Die größte Aufgabe der Politik derzeit sei es, dafür zu sorgen, dass die Menschen verstünden, dass sich jeder für den Erhalt von Frieden und Freiheit einsetzen müsse. […]
Bei Dynamic Nobel Defence hat Bastian Ernst seinen Job als Head of Business Digital gekündigt, um sich voll auf sein Bundestagsmandat zu konzentrieren. Seine Kontakte und seine Expertise aus der Rüstungsindustrie nimmt er mit und macht klar: Er weiß, wo die Industrie noch Spielraum hat, und wo es im Beschaffungsprozess hakt. Welche Industrie-Unternehmen der 38-Jährige […]
Vier Unionsabgeordnete leiten künftig die Ausschüsse für Verteidigung, Äußeres, Menschenrechte sowie wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung im Bundestag. Armin Laschet (Auswärtiger Ausschuss), Thomas Röwekamp (Verteidigung) und Mechthild Heil (Menschenrechte und humanitäre Hilfe) gelten als gesetzt; offen vor den konstituierenden Sitzungen diesen Mittwoch war noch, welcher Unionsabgeordnete den Vorsitz im Entwicklungshilfeausschuss übernehmen wird.Auch die Obfrauen und Obmänner […]
Die Union hat Thomas Röwekamp für den Vorsitz des Verteidigungsausschusses nominiert. Der Abgeordnete aus Bremen sagte, er wolle sich im Falle seiner Wahl zum Vorsitzenden dafür einsetzen, “die Bundeswehr wieder stärker mit unserer Gesellschaft zu verzahnen”. Röwekamp gehört dem Bundestag seit 2021 an und war in der vergangenen Legislatur Obmann im Afghanistan-Untersuchungsausschuss und Mitglied im […]
Die AfD und die Linken haben ihre Ausschussmitglieder für den Verteidigungsausschuss und Ausschuss für Auswärtiges bestimmt. Bei der AfD sind die Arbeitskreise Außen und Verteidigung stark gewachsen, von vier Mitgliedern auf zunächst elf (Außen) und neun (Verteidigung). Somit sind viele neue Gesichter dabei. Auswärtiger Ausschuss AfDMatthias Moosdorf, für seine Russlandnähe bekannt, behält die Leitung beim fraktionsinternen Arbeitskreis. […]
Die SPD-Fraktion hat am Dienstag ihre Abgeordneten für die Bundestags-Ausschüsse benannt. Die Sprecherinnen und Sprecher sollen erst in den kommenden Tagen gewählt werden. Unter den sieben vollwertigen SPD-Mitgliedern im Verteidigungsausschuss finden sich vier Abgeordnete, die sich wohl erst noch in den Bereich Verteidigung einarbeiten müssen.Daniel Baldy ist einer der neuen im Verteidigungsausschuss. Der 30-Jährige ist […]
Ende Mai endet die fünfjährige Amtszeit der Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages, Eva Högl (SPD). Bislang ist unklar, wer das Amt in Zukunft besetzen soll. Aus Kreisen der Union hört man, dass sie das Amt diesmal für sich beansprucht. Angeblich hat sich Bundeskanzler Friedrich Merz schon für einen Namen entschieden: Henning Otte. Er kommt aus Niedersachsen, […]
Sara Nanni bleibt sicherheitspolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Deutschen Bundestag. Sie kündigte an, in der Funktion “genau hinzuschauen”, ob der Minister und das Ministerium die “offenen Baustellen bei Personal und Material” nach der Grundgesetzänderung angehen – ohne Rückschritte im Bereich Antidiskriminierung und innere Führung.Am Mittwoch hat die Fraktion ihre Sprecherinnen und Ausschussmitglieder gewählt. […]
Der künftige Leiter des Kanzlerbüros von Friedrich Merz wird noch einen zweiten Hut aufhaben: Jacob Schrot soll die Stabsstelle Nationaler Sicherheitsrat im Kanzlerbüro führen. Das von der Union seit langem geforderte Gremium soll laut Koalitionsvertrag eigentlich “die wesentlichen Fragen einer integrierten Sicherheitspolitik koordinieren, Strategieentwicklung und strategische Vorausschau leisten, eine gemeinsame Lagebewertung vornehmen und somit das […]
Der Industrieausschuss (ITRE) und der Verteidigungsausschuss (SEDE) im Europaparlament haben am Donnerstag bei einer gemeinsamen Sitzung für deutlich mehr Mittel für das Europäische Programm für die Verteidigungsindustrie (EDIP) gestimmt. Mit deutlichen Mehrheiten votierten die Abgeordneten der EVP, S&D, Renew und der Grünen für den Bericht sowie das Mandat für den Trilog.Die nun verabschiedete Position sieht […]