Ob er noch zeitgemäß wäre, das wurde beim Digitalgipfel schon oft gefragt. Gestartet als Kuschelveranstaltung zwischen IT-Wirtschaft und Bundesregierung unter dem Titel IT-Gipfel fand er nun im thüringischen Jena statt. Einer von zahlreichen coronabedingten Nachholterminen für Veranstaltungen. Nach vielen Fehlentscheidungen in der Vergangenheit war die Ampel angetreten, vieles bei der Digitalisierung besser zu machen. Doch […]
Für ihre KI-Strategie hat die Bundesregierung für den Zeitraum 2018 bis 2025 bislang ingesamt 3,5 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt. Mit Stand vom Mai 2023 wurden 1,28 Milliarden Euro ausgegeben, weitere 1,5 Milliarden sind schon verplant. Das geht aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage der Linken hervor. Wie die einzelnen Ministerien mit den Chancen […]
“Deutschland braucht einen umfassenden digitalen Aufbruch.” Dieser Satz aus dem Koalitionsvertrag wird nicht nur von Politiker und Politikerinnen der Ampel-Koalition oft zitiert. Fast alle Parteien haben sich auf die Fahnen geschrieben, die Digitalisierung voranzubringen. Doch Wunsch und Wirklichkeit passen nicht immer zusammen. Das zeigt auch der vor der Sommerpause vorgelegte Entwurf für den Bundeshaushalt.Schlagwortartig kann […]
Die digitalpolitische Debatte in Deutschland war in den vergangenen Jahren vor allem von Schlagzeilen über gescheiterte IT-Projekte und dem immer größer werdenden Rückstand zu europäischen Vorreitern wie Dänemark, Finnland oder Estland geprägt. Die neue Bundesregierung will nun endlich eine lang ersehnte Wende einleiten und verspricht im Koalitionsvertrag einen umfassenden digitalen Aufbruch. Aber wer soll diesen […]
Herr Muhle, will das Land Niedersachsen den Anbieter des Lernmanagementsystems IServ enteignen? Natürlich nicht. Der Wirtschaftsminister hat die Firma im Sommer mit fast zwei Millionen Euro unterstützt. IServ ist ein niedersächsisches Startup und gehört bei der Frage, wie wir im digitalen Zeitalter Lerninhalte zur Verfügung stellen, zu den Marktführern in Deutschland. Sind die 1,9 Millionen Euro für IServ nicht […]
Seit März sind die Ziele der “Digitalen Dekade” bekannt, mit der die Kommission den digitalen Wandel in der EU beschleunigen möchte. Sie umfassen die Bereiche Digitalisierung von Unternehmen und öffentlichen Diensten, digitale Kompetenzen und digitale Infrastrukturen. Was bisher fehlte, war die Governance-Struktur, die die Kommission nun unter dem Titel “Path to the Digital Decade” erarbeitet […]
EuropapolitikCDU und CSU wollen die Funktionalität der EU erhöhen. Dafür soll es unter anderem weniger Einstimmigkeitsentscheidungen im Rat geben. Das Europäische Parlament soll ein Initiativrecht bekommen, bei EU-Wahlen soll es, ähnlich wie in Deutschland, eine Sperrklausel geben. Auch eine Verkleinerung der Kommission wird angestrebt – offen bleibt, in welchem Umfang.WeltverantwortungWeltpolitikfähigkeit ist das Unions-Ziel – für […]