Bis Deutschland eine Weltraumsicherheitsstrategie hat, könnte es noch ein wenig dauern. Das zeigte eine Anhörung, die am Montag im Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages stattfand.Vor allem in der Opposition hatte man ursprünglich gehofft, dass bei der öffentlichen Befragung von Sachverständigen inklusive Ministeriumsvertretern, die vom SPD-Abgeordneten Kevin Leiser initiiert wurde, bereits ein paar Details zu der Strategie […]
Es klingt nach einer schwierigen Mission. Andrius Kubilius wird als erster Verteidigungskommissar in der Geschichte der EU gegen hohe Erwartungen ankämpfen müssen. Der Litauer wird mit beschränkten Kompetenzen auskommen und darauf achten müssen, dass er sich angesichts der Überschneidungen mit den Portfolios anderer Kommissare behaupten kann. Die knappen Mittel und der Streit um mehr Geld […]
Es klingt nach einer schwierigen Mission. Andrius Kubilius wird als erster Verteidigungskommissar in der Geschichte der EU gegen hohe Erwartungen ankämpfen müssen. Der Litauer wird mit beschränkten Kompetenzen auskommen und darauf achten müssen, dass er sich angesichts der Überschneidungen mit den Portfolios anderer Kommissare behaupten kann. Die knappen Mittel und der Streit um mehr Geld […]
It sounds like a difficult mission. Andrius Kubilius, as the EU’s first-ever defense commissioner, will face high expectations. The Lithuanian will have limited authority and will need to ensure he asserts himself, given overlaps with other commissioners’ portfolios. Limited resources and debates over additional funding could quickly become obstacles to his ambitious goals.However, as a […]
Die Expertenkommission für Forschung und Innovation hatte es in ihrem Bericht 2023 gefordert und die Bundesregierung selbst in der Weltraumstrategie angekündigt: Das Weltraumgesetz soll in Deutschland die nicht-staatliche Raumfahrt regulieren und damit auch Planungssicherheit für innovative Unternehmen und Start-ups in der New Space-Industrie schaffen. Jetzt hat die Raumfahrtkoordinatorin Anna Christmann (Grüne) Eckpunkte für ein Gesetz […]
Da sich selbst die Eckpunkte für ein nationales Weltraumgesetz noch in der Ressortabstimmung befinden, will die Bundesregierung weder zu inhaltlichen Details noch zu dem späteren Gesetzgebungsverfahren für ein Weltraumgesetz derzeit konkrete Angaben machen. Das geht aus der Antwort (20/12263) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (20/12014) der Partei Die Linke hervor. Demnach wird das federführende […]
Vor 55 Jahren beobachtete Generalmajor Michael Traut, damals fünf Jahre alt, wie Neil Armstrong den ersten Fuß auf den Mond setzte. Heute ist Traut 60 Jahre alt und Kommandeur des noch jungen Weltraumkommandos der Bundeswehr im nordrhein-westfälischen Uedem. Sein Auftrag: Beobachten, was im Weltall passiert, und, wie es im “Bundeswehrsprech” heißt: “Operationen planen und führen”. In […]
EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen wurde am Donnerstag in ihrem Amt wiedergewählt. Das Europäische Parlament bestätigte von der Leyen mit 401 Stimmen. 2019 fand China keine Erwähnung in ihrem politischen Manifest für ihre erste Amtszeit. In den am Donnerstag veröffentlichten politischen Richtlinien für die kommenden fünf Jahre zeichnet von der Leyen nun jedoch den China-Kurs […]
EU Commission President Ursula von der Leyen was re-elected to her post on Thursday. The European Parliament confirmed von der Leyen with 401 votes. While the first political manifesto of her first term of office in 2019 did not mention China, von der Leyen’s political guidelines for the next five years, published on Thursday, now […]
Donald Trump und die US-Republikaner gehen mit einer radikal rechten Agenda in die heiße Phase des US-Wahlkampfs. Das gilt nicht nur für Themen wie Migration und innere Sicherheit, sondern auch für Klimaschutz und Transformation der Wirtschaft. Das zeigt ein Blick in das Wahlprogramm. Dessen Verabschiedung auf dem Parteitag in Milwaukee war reine Formsache.Ausbeutung fossiler Energieträger […]