Die Chancen für einen erfolgreichen Nato-Gipfel am 25. Juni in Den Haag stehen nicht schlecht. Wenn die Verteidigungsminister des Bündnisses diesen Donnerstag zum letzten Vorbereitungstreffen zusammenkommen, dürfte der Hauptstreitpunkt ausgeräumt sein: Alle 32 Mitgliedstaaten stehen laut Diplomaten hinter dem neuen Fünf-Prozent-Ziel, das am Gipfel formell verabschiedet werden soll. In den verbleibenden drei Wochen bis Den […]
Die Chancen für einen erfolgreichen Nato-Gipfel am 25. Juni in Den Haag stehen nicht schlecht. Wenn die Verteidigungsminister des Bündnisses diesen Donnerstag zum letzten Vorbereitungstreffen zusammenkommen, dürfte der Hauptstreitpunkt ausgeräumt sein: Alle 32 Mitgliedstaaten stehen laut Diplomaten hinter dem neuen Fünf-Prozent-Ziel, das am Gipfel formell verabschiedet werden soll. In den verbleibenden drei Wochen bis Den […]
US-Senator Lindsey Graham habe sich verpflichtet, den Druck auf Russland zu verstärken, schrieb Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nach einem Treffen mit dem Trump-Vertrauten in Berlin. Graham wolle die Gesetzesvorlage für ein neues Sanktionspaket kommende Woche im Senat voranbringen.Der US-Senator und von der Leyen waren laut EU-Kommission zusammenbekommen, um darüber zu sprechen, wie die Sanktionen […]
Kiew hat einem russischen Vorschlag für eine weitere direkte Gesprächsrunde zur Beendigung des Ukraine-Kriegs zugestimmt. “Am Montag wird unsere Delegation von (Verteidigungsminister) Rustem Umjerow geleitet”, schrieb der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj auf der Plattform X. Das Treffen soll wie die erste Runde vor zwei Wochen im türkischen Istanbul stattfinden. Der Beginn sei für 12 Uhr […]
Bei einem spontanen Spitzentreffen in Rom haben US-Vizepräsident JD Vance und EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen den gemeinsamen Wunsch nach einer Besserung der Beziehungen unterstrichen. “Hoffentlich wird das der Beginn von langfristigen Handelsgesprächen und langfristigen Handelsvorteilen zwischen Europa und den Vereinigten Staaten”, sagte Vance zum Auftakt des Gesprächs, das Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni anlässlich der […]
Donald Trump hat unterwegs im Nahen Osten angedeutet, dass er heute doch keinen Abstecher in der Türkei einlegen wird. Sein Terminkalender lasse es nicht zu, sagte der US-Präsident laut Agenturen unterwegs nach Katar. Der Rückzieher dürfte damit zu tun haben, dass auch Wladimir Putin voraussichtlich nicht zu Friedensverhandlungen mit Wolodymyr Selenskyj anreisen wird. Trump hatte […]
Zumindest das 17. Sanktionspaket könnte diese Woche unter Dach sein. Die Chancen sind laut Diplomaten gut, dass die EU-Botschafter den neuen Listungen von Einzelpersonen, Unternehmen und Tankern der russischen Schattenflotte zustimmen. Das eher leichtgewichtige Paket von neuen Strafmaßnahmen dürfte aber nicht ausreichen, um Wladimir Putins Zustimmung zur 30-tägigen Waffenruhe zu erzwingen. Diese hatten Bundeskanzler Friedrich […]
Donald Trump will mit Wladimir Putin ins Geschäft kommen, doch die Europäer treiben mit westlichen Partnern das Projekt eines Sondergerichts gegen die russische Führung und deren Aggressionskrieg voran. Die Außenminister von EU-Staaten und Mitgliedern des Europarats wollen am 9. Mai in Lwiw das politische Startsignal für das Tribunal geben.Der formelle Beschluss soll dann am 14. […]
Das ikonische Bild wird in die Geschichte eingehen. Doch ob das Zwiegespräch zwischen Donald Trump und Wolodymyr Selenskyj nur wenige Minuten vor der Trauerfeier für Papst Franziskus wirklich für einen Neuanfang steht, muss sich noch zeigen. Immerhin sieht man einen US-Präsidenten, der auch aufmerksam zuhören kann. Das Bild aus dem Petersdom in Rom dürfte die […]
Angesichts der massiven russischen Angriffe auf die ukrainische Hauptstadt Kyjiw fiel der Besuch des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Südafrika kürzer aus als geplant. Das Restprogramm des Präsidenten übernahm Außenminister Andrij Sybiha. Nichtsdestotrotz darf der Besuch Selenskyjs im Land am Kap als historisch gelten. Es ist der erste eines ukrainischen Präsidenten auf dem Kontinent. Und […]