Zum Besuch der UN-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet hatten sich die chinesischen Gastgeber ein besonders spitzfindiges Geschenk ausgedacht. Außenminister Wang Yi überreichte der Chilenin eine englischsprachige Fassung von Staatschef Xi Jinpings “Respekt und Schutz der Menschenrechte” – eine Sammlung von Reden und Essays des Parteichefs. Die medial in Szene gesetzte Übergabe, die das Außenamt plakativ über soziale […]
Die Kommissarin für Menschenrechte der Vereinten Nationen, Michelle Bachelet, ist am Montag zu einem sechstägigen Besuch in China eingetroffen. Die Chilenin wird unter anderem nach Xinjiang reisen. Die autonome Region im Nordwesten der Volksrepublik ist wegen anhaltender Menschenrechtsverletzungen durch chinesische Behörden gegen Minderheiten verstärkt in den Mittelpunkt der internationalen Aufmerksamkeit gerückt. Zahlreiche demokratische Regierungen und […]
Die Lage der Menschenrechte in der Volksrepublik hat sich in den vergangenen zehn Jahren kontinuierlich verschlechtert. Aber auch Menschenrechtsverteidiger stünden besonders im Fokus des Staatssicherheitsapparates. Das sagte ein Vertreter der Bundesregierung im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe des deutschen Bundestages.Die chinesischen Sicherheitsbehörden üben demnach eine extreme Kontrolle über Anwältinnen und Anwälte aus, die sich […]
Die Haftgründe für Uiguren in Xinjiang basieren weniger auf klaren Gesetzesverstößen als vielmehr auf dem Misstrauen und der Willkür chinesischer Sicherheitskräfte. Das offenbart eine Liste der chinesischen Polizei mit mehr als 10.000 Namen von Inhaftierten, die uigurische Exilgruppen aus Xinjiang übermittelt bekommen haben. Die Nachrichtenagentur AFP bekam Einblick in die Liste und berichtet von vage […]
Seit Dezember liegen zwei Einschätzungen der Expertenkommission der Internationalen Arbeitsorganisation (IAO) mit großer Tragweite auf dem Tisch. Ihre Kraft entfalten können sie jedoch erst bei der anstehenden IAO-Jahreskonferenz ab 27. Mai in Genf. Die 110. Session der UN-Organisation wird Einzelheiten zur Sprache bringen, die der Volksrepublik China ein dramatisch schlechtes Zeugnis ausstellen.In ihrem Bericht greifen […]
Für Sayragul Sauytbay ist die Auszeichnung eine Würdigung ihres Mutes. Denn sie hat nicht nur ihre Freiheit, sondern auch ihr Leben aufs Spiel gesetzt, als sie der Welt Einblicke in die systematischen Menschenrechtsverbrechen durch chinesische Behörden in der autonomen Region Xinjiang lieferte. Am kommenden Sonntagvormittag wird Sauytbay im Opernhaus der Stadt offiziell geehrt. Die 45-Jährige […]
Der Besuch der UN-Hochkommissarin für Menschenrechte in China ist gegen Ende des Monats geplant. Michelle Bachelet werde die seit längerem geplante Reise voraussichtlich Ende Mai antreten, teilte eine Sprecherin der Vereinten Nationen der Nachrichtenagentur Reuters mit. Bachelets Besuch in China wird demnach auch die Region Xinjiang umfassen (China.Table berichtete). Das genaue Reisedatum war bisher nicht […]
Mehrere Aktivistengruppen haben eine Verschiebung des Besuchs der UN-Hochkommissarin für Menschenrechte in China gefordert. Michelle Bachelet begebe sich in ein “Minenfeld der Propaganda” der Kommunistischen Partei Chinas, schrieben die mehr als 200 Organisationen in einem öffentlichen Aufruf. Der offene Brief, der unter anderem von Free Tibet, Hong Kong Watch und der Tibet Initiative Deutschland unterzeichnet wurde, […]
Die USA ziehen einem Medienbericht zufolge scharfe Sanktionen gegen das chinesische Videoüberwachungsunternehmen Hikvision in Betracht. Das US-Finanzministerium denke darüber nach, den weltweit größten Hersteller von Überwachungsgeräten und Gesichtserkennungssoftware auf eine Embargo-Liste zu setzen. Die Eintragung auf der sogenannten Liste der Specially Designated Nationals and Blocked Persons (kurz SDN) würde US-Unternehmen und Bürgern den Handel und Finanztransaktionen mit […]
China hat in der vergangenen Woche zwei Konventionen der Internationalen Arbeitsagentur (ILO) gegen Zwangsarbeit ratifiziert (China.Table berichtete). Der Schritt kam überraschend – seit Jahrzehnten wird mit der Volksrepublik über Zugeständnisse in dem Bereich verhandelt. Denn es handelt sich dabei um zwei altehrwürdige ILO-Übereinkommen: das Übereinkommen über Zwangsarbeit (C029) aus dem Jahr 1930 und das Übereinkommen über die Abschaffung der […]