In der Autonomen Region Xinjiang übernimmt ein neuer Kommandeur den Befehl über die örtlichen Einheiten der Volksbefreiungsarmee. General Wang Haijiang 汪海江 (58) wechselt von einem vergleichbaren Posten in Tibet nach Xinjiang, wo er seit Dezember 2019 die Streitkräfte befehligt hatte. Er gilt daher als erfahrener Spezialist für schwierige Regionen. Seine Karriere ähnelt damit der von […]
Die Ukraine soll Medienberichten zufolge auf Druck Chinas hin ihre Unterstützung für eine multinationale UN-Erklärung zu Xinjiang zurückgezogen haben. China habe gedroht, den Handel einzuschränken und den Zugang zu Covid-19-Impfstoffen zu verweigern, berichtete der US-finanzierte Radiosender Radio Free Europe am Donnerstag unter Berufung auf ukrainische Abgeordnete und einen Regierungsbeamten. Das Mitglied des Ausschusses für Außenpolitik […]
Der Rückzug der Amerikaner aus Afghanistan läuft. Bis Ende August sollen alle US-Truppen aus dem Land am Hindukusch abgezogen sein. So will es US-Präsident Joe Biden. Doch je weniger US-amerikanische Truppen im Land sind, desto stärker werden die im Land verbreiteten Terrorgruppen – allen voran die islamistischen Taliban. Die selbsternannten Gotteskrieger befinden sich auf dem Vormarsch. […]
China hat einer Einschätzung von US-Wissenschaftler:innen zufolge mit der Ausweitung seiner Atomstreitmacht begonnen. Atomexpert:innen der Vereinigung amerikanischer Wissenschaftler (FAS) haben mithilfe von Satellitenaufnahmen nahe Hami (Kumul) in Xinjiang ein Gelände mit im Bau befindlichen Atomraketensilos ausfindig gemacht. Bereits im Juni hatten die Forscherinnen und Forscher Baustellen bei Yumen in der Provinz Gansu entdeckt. “Der Bau der […]
US-Vizeaußenministerin Wendy Sherman wollte mit ihrem Besuch eigentlich für Entspannung im schwierigen Verhältnis ihres Landes zu China sorgen. Doch kurz vor ihrer Ankunft in Tianjin am Sonntag hat Peking zusätzlich Öl ins Feuer gegossen, was ihre Mission nun deutlich erschwert. Als Vergeltung für Strafmaßnahmen der USA gegen Repräsentanten des chinesischen Verbindungsbüros in Hongkong hat die […]
Ketchup der Marke Heinz mit der Aufschrift “Made in China” auf der Verpackung darf bereits seit Beginn des Jahres nicht mehr in die USA eingeführt werden. Viele T-Shirts ebenfalls nicht, sofern sie aus Xinjiang-Baumwolle hergestellt sind. Schon bald dürfte es sämtliche Produkte aus Xinjiang treffen. Der US-Senat hat am Mittwoch einen Gesetzentwurf verabschiedet, der die Einfuhr […]
Die USA haben erneut 23 chinesische Unternehmen auf eine Schwarze Liste gesetzt. 14 Firmen wirft das US-Handelsministerium vor, sich an Pekings Repressionen in Xinjiang zu beteiligen, darunter an massenhafter Internierung und Überwachung von Mitgliedern der Uiguren, Kasachen und anderer muslimischer Minderheiten. Das Ministerium verwendet in seinem Statement dazu auch das Wort “Völkermord” im Zusammenhang mit […]
Das Europaparlament befürwortet einen diplomatischen Boykott der Olympischen Winterspiele in Peking. Die EU-Kommission, der EU-Rat und die Mitgliedstaaten müssten Einladungen von Regierungsvertretern und Diplomaten zur Teilnahme an den Winterspielen 2022 ablehnen, heißt es in dem fraktionsübergreifend formulierten Resolutionsentwurf, über den die Abgeordneten am Donnerstag abstimmen. “Es sei denn, die chinesische Regierung weist eine nachweisbare Verbesserung […]
Das Europaparlament hat den EU-Rat aufgefordert, das Prinzip der Einstimmigkeit bei Entscheidungen über Sanktionen gegen Menschenrechtsverletzungen fallen zu lassen. Einzelne EU-Mitgliedsländer könnten Beschlüsse über Strafmaßnahmen dann nicht einfach blocken. Stattdessen sollen Entscheidungen mit einer qualifizierten Mehrheit getroffen werden, wie es in einer am Mittwochabend verabschiedeten Resolution des Auswärtigen Ausschusses zum internationalen EU-Sanktionsmechanismus im Bereich der […]
Die japanische Modekette Uniqlo hat Vorwürfe der französischen Justiz zurückgewiesen, sie profitiere von der Ausbeutung der Uiguren in China. Uniqlo werde “vollkommen mit den Ermittlern zusammenarbeiten, um zu bekräftigen, dass es keine Zwangsarbeit in unseren Lieferketten gibt”, teilte das Unternehmen der Nachrichtenagentur AFP mit. Uniqlo verwies demnach auf Kontrollen seiner Lieferketten durch Dritte, um Menschenrechtsverletzungen […]