Der Kurznachrichtendienst Twitter hat mehr als 3000 Konten von seiner Plattform entfernt, die im Zusammenhang mit staatlich gelenkter Einflussnahme standen. Betroffen seien Kunden-Accounts mit Verbindungen in sechs Länder, darunter China, Russland und Mexiko, erklärte Twitter. Mehr als 2100 der insgesamt 3465 Konten stünden China nahe. Viele der Konten versuchten die Vorwürfe in Bezug auf die Verstöße gegen Menschenrechte […]
Der staatliche Ölkonzern China Petrochemical Corporation – kurz Sinopec – baut in der Nordwestregion Xinjiang eine vollständig mit Fotovoltaik betriebene Anlage zur Herstellung von Wasserstoff. Das Werk in der Stadt Kuqa werde die weltgrößte Produktionsanlage für sogenannten “grünen Wasserstoff” sein, teilte Sinopec am Dienstag mit. Es werde voraussichtlich im Juni 2023 die Produktion aufnehmen. Die […]
Der Xinjiang-Forscher Adrian Zenz hat Auszüge aus einer Reihe von Parteidokumenten veröffentlicht, die eine direkte Beteiligung der KP-Spitze an der Planung von Menschenrechtsverletzungen in Xinjiang belegen sollen. Es handelt sich um 317 Seiten Text, die ein anonymer Hinweisgeber der Organisation “Uyghur Tribunal” zugespielt hat. Zenz zeigt sich überzeugt, dass das Material echt ist. Es würde […]
Die Europäische Union wird ihre Sanktionen wegen Menschenrechtsverletzungen gegen chinesische Beamte und eine Organisation mit hoher Wahrscheinlichkeit erneuern. Der Ausschuss der EU-Botschafter der Mitgliedsstaaten hat die Erneuerung der Strafmaßnahmen Informationen aus EU-Kreisen zufolge bereits bestätigt. Die Verlängerung der Sanktionen soll demnach bei einem Treffen von EU-Ministern Anfang Dezember genehmigt werden. Normalerweise folgen die Minister der […]
Zwei Monate lang haben rund 300 Politikerinnen und Politiker von SPD, Grünen und FDP in 22 Arbeitsgruppen verhandelt. Am Mittwoch hat die neue Ampel-Koalition ihren Koalitionsvertrag schließlich vorgestellt. Dem Thema China haben die künftigen Regierungsparteien einen eigenen Abschnitt gewidmet. Und der hat es in sich. “Wir wollen und müssen unsere Beziehungen mit China in den […]
Seit Monaten warten Beobachter und Unternehmen auf den Gesetzesvorschlag der Europäischen Kommission zum EU-Lieferkettengesetz. Eigentlich wollte die EU-Kommission einen Vorschlag dazu am Mittwoch vorstellen. In dem Papier soll konkret beschrieben werden, wie sich das EU-Lieferkettengesetz nach Ansicht der Brüsseler Behörden gestalten wird. Doch die Kommission reißt die Deadline. Sie kann sich nicht zu einer gemeinsamen […]
Für hochrangige Parteifunktionäre in der Volksrepublik China zählt die Bereitschaft zum Tapetenwechsel als Selbstverständlichkeit. Wer Karriere machen möchte in der Kommunistischen Partei, muss jederzeit bereit dazu sein, von einer Provinz in die nächste zu rotieren. Immer dorthin, wo ihn die mächtige Organisationsabteilung des Zentralkomitees hin kommandiert.Die Posten-Rochade ist ein dauerhafter Prozess in einem riesigen Apparat […]
Die Facebook-Whistleblowerin Frances Haugen hat bei einer Aussage nahegelegt, dass China Facebook nutze, um Uiguren im Ausland zu überwachen. Die ehemalige Produktmanagerin verwies vor dem Unterausschuss für Verbraucherschutz des US-Senats auf Spionage durch die Volksrepublik, wie CNN berichtete. Auf die Frage eines Senators, ob Facebook von “autoritären oder terroristischen Führungen” weltweit genutzt werde, antwortete Haugen, […]
Die Taliban haben nach eigenen Angaben “uigurische Kämpfer” aus einem Gebiet nahe der afghanischen Grenze zu China entfernt. Das berichtete eine nicht näher genannte Quelle dem US finanzierten Radiosender RFE/RL. Das Vorgehen ließe auf eine zunehmende Koordinierung zwischen Peking und den Machthabern in Afghanistan schließen, erklärten Analysten dem Radiosender. Dem Bericht zufolge soll es sich […]
Als die Ergebnisse der Bundestagswahl am gestrigen Sonntagabend über den Bildschirm flimmerten, haben auch viele Mitglieder der chinesischsprachigen Gemeinde in Deutschland genau hingesehen. Denn auch für sie spielt das Ergebnis eine Rolle – unabhängig davon, ob sie selbst wählen durften oder nicht.Tina Zhao interessiert das Wahlergebnis vornehmlich wegen der Zukunft ihres Sohnes. Der besitzt die […]