Seit Tagen wurde darüber spekuliert, am Sonntag geschah es: Joe Biden zieht sich aus dem US-Präsidentschaftsrennen zurück. Das sei im besten Interesse seiner Partei und des Landes, schrieb der 81 Jahre alte US-Demokrat in einem Brief, der auf Facebook, Instagram und X veröffentlicht wurde. Noch nie in der Geschichte der USA ist ein amtierender Präsident […]
Auch wenn sie sonst viel streiten, in einem Punkt waren sich Kanzler und Oppositionsführer am Mittwoch einig: Mark Rutte werde ein ausgezeichneter Nato-Generalsekretär sein, sagten Olaf Scholz und Friedrich Merz fast wortgleich im Bundestag. Die Einigkeit von Kanzler und Oppositionsführer zeigt, für wie bedeutsam sie in Zeiten des Ukraine-Kriegs die Verteidigungsallianz erachten. “Unser gemeinsames Bündnis […]
Auch wenn sie sonst viel streiten, in einem Punkt waren sich Kanzler und Oppositionsführer am Mittwoch einig: Mark Rutte werde ein ausgezeichneter Nato-Generalsekretär sein, sagten Olaf Scholz und Friedrich Merz fast wortgleich im Bundestag. Der Gleichklang von Kanzler und Oppositionsführer ist Beleg dafür, für wie bedeutsam sie in Zeiten des Ukraine-Kriegs die Verteidigungsallianz erachten. “Unser […]
Die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer, will ihr Amt nach elf Jahren vorzeitig aufgeben. Sie sei nicht amtsmüde, aber ihr gehe die Kraft aus, sagte die 63 Jahre alte SPD-Politikerin am Mittwoch zur Begründung. Dreyer leidet seit Jahren an Multipler Sklerose, nannte die Krankheit aber nicht im Zusammenhang mit ihrer Rücktrittsankündigung.Designierter Nachfolger Dreyers ist Landesarbeitsminister […]
Die deutschen Grünen haben ihr starkes Wahlergebnis von 2019 nicht wiederholen können. Woran lag das?Da kam einiges zusammen. Es gab zum Beispiel im Umfeld der Europawahl 2019 viel aktiveren gesellschaftlichen Rückhalt für ökologische und Klimapolitik als derzeit. Es gab auch generell mehr politischen Gestaltungsoptimismus. Insbesondere die Covid-19-Pandemie und der russische Aggressionskrieg in der Ukraine samt […]
Wenn Julia Nawalnaja, die Witwe des russischen Oppositionellen Alexej Nawalny, am Mittwoch in Berlin geehrt wird, dürfte die Zahl der russischen Staatsbürger in Deutschland wieder gestiegen sein. Nirgends in der EU leben so viele Russen. Ende April waren es mehr als 310.000 – die höchste Zahl seit dem Ende der Sowjetunion. Berlin ist gleichsam die […]
Die Grünen-Außenpolitikerin Kerstin Müller dämpft Erwartungen, dass im Nahost-Konflikt eine Zweistaatenlösung erreicht werden könnte, solange der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu im Amt ist. “Netanjahu hat sich noch von keiner Bundesregierung etwas sagen lassen”, sagte Müller Table.Briefings. “Aber spannend könnte es werden, sollte es in den nächsten Monaten doch noch zu Neuwahlen in Israel kommen”, so […]
Der Staatsakt und die Rede von Frank-Walter Steinmeier zum morgigen Jubiläum des Grundgesetzes ist nur der Auftakt zu einer Reihe von Veranstaltungen über das ganze Wochenende hinweg. Mittelpunkt sind eine Bühne vor dem Kanzleramt, der Bundestag sowie das Tipi am Kanzleramt.Anlässlich des Jahrestags ruft die SPD zum Kampf gegen Rechtsextremismus auf. Der Rechtsextremismus stelle “heute […]
Der Deutsche Richterbund (DRB) hat einen Gesetzentwurf von Justizminister Marco Buschmann (FDP) zur Reform der Weisungsbefugnis von Justizministern auf Staatsanwälte als unzureichend kritisiert. “Die Pläne des Bundesjustizministers für mehr Transparenz bei politischen Weisungen in strafrechtlichen Ermittlungsverfahren sind besser als nichts, bleiben aber weit hinter dem Notwendigen zurück”, sagte DRB-Bundesgeschäftsführer Sven Rebehn Table.Briefings.Buschmann will die seit […]
Zwei Männer mit deutscher und russischer Staatsbürgerschaft sollen im Auftrag des russischen Geheimdienstes potenzielle Ziele für Sabotagen und Sprengstoffanschläge in Deutschland ausgekundschaftet haben. Die Polizei in Bayern hat Dieter S. und Alexander J. laut einer Mitteilung des Generalbundesanwalts am Mittwoch bei Bayreuth festgenommen. Aus diesem Anlass bestellte Außenministerin Annalena Baerbock den russischen Botschafter am Donnerstag […]