Von Michael Horeni Die neu entflammte Begeisterung, die sich nach dem 5:1-Auftaktsieg von München aus nun mit dem 2:0 gegen Ungarn in Stuttgart über das ganze Land verbreitet hat, ist schon jetzt der große Gewinn bei dieser Europameisterschaft. Eine emotionale Wende, die auch deswegen so erfrischend ist, weil sie alleine auf dem Fußballplatz entstanden ist, […]
Für eine erfolgreiche Innovationspolitik ist im föderalen Deutschland die Zusammenarbeit zwischen den Bundesländern notwendiger denn je. Die digitale und ökologische Transformation oder die Veränderungen der geopolitischen Lage halten nicht vor den Grenzen einzelner Bundesländer. Die großen Herausforderungen lassen isolierte Maßnahmen in der Innovationspolitik verpuffen. Zwar werden Kooperationen in Strategien und Förderprogrammen international mitgedacht, aber es […]
Die Europa- und Kommunalwahlen haben es belegt: Populistische Parteien gewinnen in Deutschland an Zulauf. Das ist Grund zur Sorge, weil Populismus unsere freiheitliche Demokratie zersetzt. In der demokratischen Öffentlichkeit ist der Wille groß, ein Mittel gegen die Populisten zu finden. Regelmäßig hört man in diesem Zusammenhang den Ruf nach einer “besseren Politik”. Konkret gemeint sind damit meist Maßnahmen zur materiellen Besserstellung von Bürgern, weil Einkommens- und Vermögensungleichheit gemeinhin als maßgebliche Populismusursachen gelten. Ich bin jedoch davon überzeugt: Um unsere Demokratie nachhaltig gegen Populismus zu sichern, braucht es […]
Sinolytics ist ein europäisches Beratungs- und Analyseunternehmen, das sich auf China spezialisiert hat. Es berät europäische Unternehmen bei der strategischen Ausrichtung und den konkreten Geschäftsaktivitäten in der Volksrepublik.
Jeder hat sicher schon einmal eine romantische Komödie gesehen, in der die Beziehung eines Paares sich dem Ende nähert, bis plötzlich eine unerwartete Wendung die Gefühle wieder aufflammen lässt. Diese Geschichte ähnelt der Erweiterung der Europäischen Union.Jahrelang bestand die Brüsseler Erweiterungspolitik aus einer Mischung aus vagen Botschaften und lauwarmer Unterstützung für die Beitrittskandidaten aus dem […]
Die Bundesforschungsministerin will von dem internen Prüfauftrag der Staatssekretärin Sabine Döring nichts gewusst haben. Das ist mindestens unwahrscheinlich. Es ist davon auszugehen, dass eine politisch derart heikle Prüfanfrage zum Entzug von Fördermitteln nicht ohne das Wissen der Ministerin oder ihres Teams angeordnet wird. Noch unwahrscheinlicher ist es, dass die Ministerin erst am Tag nach der […]
In den vergangenen Jahren hat man in der Nationalelf nach dem Schlusspfiff bei Europa- und Weltmeisterschaften oft nur hängende deutsche Köpfe gesehen. Oder martialische Jubelszenen, wenn es in einem Spiel mal etwas besser lief – und man glaubte, es nun allen mal wieder gezeigt zu haben. Nach dem 5:1 umwehte jedoch eine lange vermisste Leichtigkeit […]
Der Gesundheitsminister kündigt an, Kliniken besser auf militärische Konflikte vorzubereiten, die Bildungsministerin spricht sich für Zivilschutzübungen an Schulen aus, und der Wirtschaftsminister fordert mehr Rüstungsforschung. Solche Vorstöße wären in Deutschland vor der Zeitwende politische Tabubrüche gewesen. Heute zeugen sie von der nüchternen Anerkennung neuer Realitäten. Dabei können sie sich auf eine amtliche Grundlage berufen. Denn […]
Chinas Staatsmedien haben über die EU-Wahlen nur spärlich berichtet. Die großen staatlichen Nachrichtenagenturen, von People’s Daily bis China Central Television (CCTV), berichteten alle nüchtern über die Wahlergebnisse und hoben dabei eher die Wahlerfolge der rechten Parteien hervor – und die drastische Entscheidung Emmanuel Macrons, in Frankreich vorgezogene Neuwahlen abzuhalten. Bis auf einige wenige Wirtschaftsmedien und […]
Für die notwendige Transformation von Wirtschaft und Infrastruktur braucht es eine Investitionsoffensive. Um sie zu finanzieren, sollten wir bei der Schuldenbremse umdenken, so wie wir es als Bundesverband der Nachhaltigen Wirtschaft getan haben. Für uns war die Einführung der Schuldenbremse 2009 seinerzeit ein wichtiger Schritt, um die Staatsverschuldung zu begrenzen und die Haushaltsdisziplin zu stärken. […]