Conrad Clemens lässt sich auf die Bank eines Dresdner Restaurants sinken, zum Essen hat er eine grüne Mappe mitgebracht – fast wie zu Schulzeiten. Wären da nicht das fliederfarbene Hemd mit eingestickten Initialen und die Aufschrift “Fraktionssitzung” auf der Mappe. Zum Alltag des neuen sächsischen Bildungsministers gehören dieser Tage Haushaltsverhandlungen mit der Opposition und Einigungsversuche […]
Die Konstituierung ist vorbei, die Kanzlerwahl auch. Der Tag der ersten Regierungserklärung ist nun der Tag, an dem sehr viele in neuen Rollen auftreten. Der Oppositionsführer ist plötzlich Kanzler – und auch die, die auf ihn antworten, müssen sich erst neu zurechtfinden.Dabei ist am Mittwoch deutlich geworden, wie schnell die einen plötzlich entschlossen optimistisch nach […]
8:55 Der Plenarsaal füllt sich. Friedrich Merz nimmt auf dem Sessel des Fraktionsvorsitzenden von CDU und CSU Platz.Auf den Ehrentribünen versammeln sich unter anderen Ex-Kanzlerin Angela Merkel, Klimaaktivistin Luisa Neubauer, Ex-Minister Cem Özdemir, Raumfahrer Alexander Gerst, die neuen Minister und zahlreiche Botschafterinnen und Botschafter. Alexander Dobrindt führt Charlotte Merz und deren Kinder zu ihren Plätzen.9:01 Julia Klöckner eröffnet die Sitzung. Ein Großteil der Abgeordneten der Linken trägt Lila – aus […]
Der gerade erstmals in den Bundestag gewählte Sieghard Knodel hat seinen Austritt aus der AfD erklärt. Angesichts der Einstufung als gesichert rechtsextrem müsse er sein privates und geschäftliches Umfeld schützen, begründet er. Sein Mandat will er behalten. Aus AfD-Kreisen ist zu hören, es sei der “worst case”, ein “verheerendes Signal”, gerade bei einem frisch Eingezogenen. Man müsse […]
Öffentlich kommuniziert die AfD nach der Hochstufung bloß ihre Empörung und die Vorbereitung ihrer Klage. Intern kursieren Spekulationen über den Verfassungsschutz; etwas leiser eruieren einige schon länger eigene Verfehlungen: “Islamfeindlichkeit ist einer der wenigen Punkte, wo die Gegner der AfD wirklich im Recht sind, wenn sie sagen: Sie sind verfassungsfeindlich”, analysiert ein gut vernetzter AfDler […]
Wenn sie im Rampenlicht steht, weiß die AfD, es zu verstecken. Kein offener Argwohn, keine Entwürdigungen mehr. Die Partei ertränkt ihre Führung im Applaus. Wählt himmelhochjauchzend, skandiert ihre Mantren über erträgliche Frequenzen hinaus. Fast 94 Prozent der Abgeordneten wählen die Fraktionsspitze aus Alice Weidel und Tino Chrupalla nach der Bundestagswahl wieder, beim letztjährigen Parteitag bestätigen die Delegierten Weidel mit knapp […]
“Wir wollen die Repräsentation Ostdeutscher in Führungspositionen und Entscheidungsgremien in allen Bereichen weiter verbessern.” So steht es im schwarz-roten Koalitionsvertrag. Während die Ostdeutschen rund ein Fünftel der Bevölkerung stellen, sind sie unter den 16 Kabinettsmitgliedern der Union nur zu einem Achtel repräsentiert: Katherina Reiche aus Brandenburg übernimmt das Wirtschaftsministerium, Christiane Schenderlein aus Sachsen wird Staatsministerin für Sport und Ehrenamt. […]
Die Uneinigkeit der Union darüber, wie sie die AfD behandeln soll, spaltet nicht nur eigene Reihen. Neben Hybris und Selbstbewusstsein haben sich auch bei der AfD Strategie-Streitigkeiten verhärtet. “Transatlantiker” gegen Putin-Anhänger, eine ehrgeizige Jung-Generation gegen abfällig von ihnen als Sexboomer Bezeichnete, aufstrebende Funktionäre gegen die Bundesspitze: Die AfD ringt darum, einen Weg zur Macht zu finden. […]
Die Uneinigkeit der Union darüber, wie sie die AfD behandeln soll, spaltet nicht nur eigene Reihen. Neben Hybris und Selbstbewusstsein haben sich auch bei der AfD Strategie-Streitigkeiten verhärtet. “Transatlantiker” gegen Putin-Anhänger, eine ehrgeizige Jung-Generation gegen abfällig von ihnen als Sexboomer Bezeichnete, aufstrebende Funktionäre gegen die Bundesspitze: Die AfD ringt darum, einen Weg zur Macht zu finden. […]
Die Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD haben viele Fragen offengelassen. Ein ungelöstes Dauerproblem im parlamentarischen Alltag sorgt nun für weiteres Konfliktpotenzial: Wie geht man mit der AfD um, die nicht nur in Teilen rechtsextreme Positionen vertritt, sondern mit 152 Abgeordneten auch kraftstrotzend Ansprüche erhebt – auf Posten, auf Mittel und auf Räumlichkeiten im Bundestag? In […]