Gabriel Bub

Der französische Verteidigungsminister Sébastien Lecornu hat am Dienstag “Requisitionen”, also Beschlagnahmungen etwa von Rohstoffen, im Rüstungssektor nicht mehr ausgeschlossen. Die Möglichkeit dafür ist im Militärbudgetgesetz “Loi de Programmation Militaire” bereits vorgesehen, das im Sommer 2023 verabschiedet wurde.“Zum ersten Mal schließe ich nicht aus”, sagte Lecornu, was das Gesetz dem Minister und der Beschaffungsbehörde Direction générale […]

richtig konkret werden wollte Wirtschaftsminister Robert Habeck gestern nach dem Treffen mit Vertretern der Rüstungsindustrie nicht. Das Wichtigste war wohl, dass Teilnehmer und der Minister (wenig überraschend) nach dem Treffen einen zufriedenen Ton anschlugen. Was Habeck will, ist ein gemeinsamer europäischer Beschaffungsmarkt. Was die Industriellen vom Vizekanzler wollen, lesen Sie in unserer Analyse. Es ist […]

Internationale Politik: Der Bundeskanzler und die Taurus-Debatte. Es gibt gute Gründe für und gegen eine Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine, schreibt Reuters-Chefkorrespondent in Berlin, Andreas Rinke. Um die ablehnende Haltung von Olaf Scholz nachvollziehen zu können, sei ein genauer Blick auf sein Denken und seine Gegenargumente hilfreich.Spiegel: Gewalt in Haiti – “Die Armee aufzulösen, war […]

Das Treffen von Wirtschaftsminister Robert Habeck mit Spitzenvertretern deutscher Rüstungsunternehmen war für die Industrie schon deshalb ein Erfolg, weil es stattfand. Bisher hatte das Ministerium mit diesem Wirtschaftszweig nur da geredet, wo es um Arbeitsplätze ging, etwa auf den Werften, hieß es aus der Branche – oder bei Genehmigungsverfahren für Rüstungsexporte. Dass in Zeiten des […]

Die Einigung beim Main Ground Combat System (MGCS), die Verteidigungsminister Boris Pistorius am Freitag als “historischen Moment” bezeichnete, kommt gut an bei der französischen Rüstungsindustrie. Nach französischen Medienberichten soll der Panzerhersteller Nexter aus der Nähe von Lyon gemeinsam mit Rheinmetall den Turm und die Kanone des Panzers fertigen. Damit habe der französische Verteidigungsminister Sébastien Lecornu […]

Das Verteidigungsministerium hat am Donnerstag seine Strategie zur Anpassung der Bundeswehr an den Klimawandel vorgestellt. Verteidigungsminister Boris Pistorius will sich auf einen “drastischen Wandel unserer geopolitischen Grundlagen” einstellen. Einen besonderen Fokus bekommt die Arktis. “Immer größere Teile der Arktis werden zu befahrbaren Gewässern. Wir müssen davon ausgehen, dass dies auch zu zunehmender militärischer Präsenz führen […]

Der Rüstungskonzern Rheinmetall rechnet wegen der Folgen der russischen Invasion der Ukraine und der Aufrüstung der Nato-Staaten mit dauerhaft steigenden Umsätzen und Gewinnen. “Eine neue sicherheitspolitische Dekade hat begonnen”, sagte Rheinmetall-Chef Armin Papperger am Donnerstag. Rheinmetall erwarte “anhaltend starkes Umsatz- und Ergebniswachstum”. Erstmals in der Konzerngeschichte soll das prognostizierte Umsatzvolumen in diesem Jahr die Größenordnung […]

Vor seinem Berlin-Besuch am heutigen Freitag hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron am Donnerstagabend seine Aussagen zu Bodentruppen in der Ukraine verteidigt. Dabei stichelte er auch gegen Bundeskanzler Olaf Scholz.“Ich will daran erinnern, dass wir systematisch das gemacht haben, von dem wir gesagt haben, dass wir es nicht tun werden”, sagte Macron. “Was auch die sehr […]

Das Wort “Kriegstüchtigkeit” vermied die Wehrbeauftragte Eva Högl (SPD) bei der Vorstellung ihres Jahresberichts 2023 am Dienstag. “Das Ziel hat der Minister mit dem Wort kriegstauglich umschrieben”, sagte sie. “Ich nenne es vollständige Einsatzbereitschaft, aber das ist deckungsgleich.”“Es braucht vor allen Dingen mehr Geld für den laufenden Betrieb”, sagte Högl. Der Verteidigungshaushalt beträgt für 2024 […]

Die sicherheitspolitische Einheit, die Europa angesichts einer möglichen Wiederwahl Donald Trumps zum US-Präsidenten im November gerne hätte, ist weit weg. Aber die Revitalisierung des Weimarer Dreiecks aus Frankreich, Deutschland und Polen könnte eine entscheidende Rolle auf dem Weg zum Ende des Krieges in der Ukraine spielen.Polen als Streitschlichter zwischen Deutschland und FrankreichDie französische Parlamentarierin Natalia […]