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Gabriel Bub

Gabriel Bub Veröffentlicht: 05.02.2024

Warum deutsche Rüstungskonzerne auf Aufträge aus Saudi-Arabien hoffen können

Den besten Platz in Halle 3 der World Defense Show nahe Riad hat sich das chinesische Verteidigungsministerium gesichert. Die Volksrepublik zeigt auf etwa 3.000 Quadratmetern ein Modell des S45-Aufklärungsboots, ein LD35-Luftverteidigungssystem, Wing Loong-Drohnen oder SY 400-Lenkraketen. Etwa 20 Meter weiter preist ein russischer Händler der staatlichen Waffenexportagentur Rosoboronexport neue Kalaschnikow-Modelle an. “Saudi-Arabien war schon immer […]

Gabriel Bub Veröffentlicht: 01.02.2024

Rüstungsexporte: Neues Gesetz lässt auf sich warten

Rüstungsexporte: Neues Gesetz lässt auf sich warten. Die Ampel kommt beim neuen Rüstungsexportkontrollgesetz nicht voran. Für das im Koalitionsvertrag vereinbarte Vorhaben stand schon im Oktober 2022 ein Eckpunkteentwurf. Mehr als ein Jahr später sind die beteiligten Ministerien aber noch keinen Schritt weiter gekommen: Es fehlt noch immer die Verständigung auf Eckpunkte. Der für die Ausarbeitung […]

Gabriel Bub Veröffentlicht: 01.02.2024

Warum das Rüstungsexportkontrollgesetz auf sich warten lässt

Bevor am Montag Abgeordnete aus dem französischen Verteidigungsausschuss nach Berlin kamen, verfassten die Vorsitzenden des französischen Verteidigungs- und Auswärtigen Ausschusses präventiv einen Appell. Thomas Gassilloud und Cédric Perrin kündigten auf X an, sich in Berlin versichern zu wollen, dass “wir gemeinsam in der Lage sind, die künftigen militärischen Fähigkeiten aufzubauen, mit denen wir unsere Sicherheit […]

Gabriel Bub Veröffentlicht: 30.01.2024

seit der Wahl der neuen polnischen Regierung im Oktober vergangenen Jahres hoffen Deutschland und Frankreich auf eine Wiederbelebung des Weimarer Dreiecks. Ministerpräsident Donald Tusk verspricht, dass es keine polnischen Alleingänge mehr geben werde und das Verteidigungsministerium von Wladyslaw Kosiniak-Kamysz zählt die militärische Unterstützung der Ukraine zu den oberen Prioritäten. Wie der neue Verteidigungsminister sein Ressort […]

Gabriel Bub Veröffentlicht: 26.01.2024

Kabinett für Verlängerung von Bundeswehreinsätzen im Mittelmeer und Südsudan

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch beschlossen, dass die Bundeswehr ein weiteres Jahr an der Mittelmeer-Mission Sea Guardian und an der UN-Mission Unmiss im Südsudan teilnehmen soll. Das teilte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Mittwoch mit. Beide Mandate sollen bis zum 31. März 2025 verlängert werden. Die Personalobergrenzen sollen bei beiden Missionen unverändert bleiben. Für die Sea […]

Heads Gabriel Bub Veröffentlicht: 26.01.2024

Sandra Weeser – Deutsch-französische Abgeordnete im Schatten der Exekutive

Die Europaflagge und die Bundesflagge haben in Sandra Weesers Büro einen prominenten Platz hinter ihrem Schreibtisch. Die französische Trikolore dagegen liegt Din-A4-groß zusammengefaltet auf dem Gästesessel, sodass man sich als Besucher fast draufsetzt. Die deutsch-französischen Beziehungen sind schlecht, Weeser will das ändern.Sandra Weeser leitet die Arbeitsgruppe Außen- und Sicherheitspolitik in der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung (DFPV). […]

Gabriel Bub Veröffentlicht: 23.01.2024

Rüstungsproduktion: Macron macht Druck, Scholz zögert

Der französische Präsident Emmanuel Macron und Bundeskanzler Olaf Scholz haben sich am Montag in Berlin getroffen, um das Sondertreffen des Europäischen Rats am 1. Februar vorzubereiten und über die Unterstützung der Ukraine zu sprechen. Macron hatte zuvor auf Deutsch die Trauerrede auf den verstorbenen früheren Bundestagspräsidenten Wolfgang Schäuble beim Staatsakt gehalten, der auf den Jahrestag […]

Gabriel Bub Nana Brink Veröffentlicht: 22.01.2024

Frankreichs Atombombe reicht nicht aus – Experten diskutieren über europäische Nuklearabwehr

Die Debatte um eine europäische Atombombe hat gerade Hochkonjunktur. Der frühere Grünen-Außenminister Joschka Fischer forderte sie im Dezember, später folgten der Politikwissenschaftler Herfried Münkler und Carlo Masala von der Bundeswehr-Uni München. Der Funke-Mediengruppe sagte Masala: “Wenn die Amerikaner keinen Schutz mehr garantieren, brauchen wir einen europäischen Nuklearschirm.” So sieht es auch der USA-Experte Josef Braml: “Das […]

Gabriel Bub Veröffentlicht: 19.01.2024

nur kurz nach seiner Vereidigung am 19. Januar 2023 musste Verteidigungsminister Boris Pistorius Deutschlands Verbündeten erklären, warum Berlin keine Leopard-Kampfpanzer an die Ukraine liefert. Ein Jahr später hat es der Niedersachse zum beliebtesten Minister der derzeit eher unbeliebten Bundesregierung gebracht. Und das, obwohl er das Organigramm seines Ressorts nur zögerlich verändert.Ein gutes Standing bei der […]

Gabriel Bub Veröffentlicht: 19.01.2024

Frankreich initiiert Artilleriekoalition zur Unterstützung der Ukraine

Der französische Verteidigungsminister Sébastien Lecornu hat am Donnerstag mit seinem ukrainischen Pendant Rustem Umerow eine Artilleriekoalition zur Unterstützung der Ukraine ins Leben gerufen. 23 Länder, darunter auch Deutschland, schließen sich im Rahmen des Ramstein-Formats zu dieser von Frankreich gemeinsam mit den USA geführten Initiative zusammen.Die Ukraine soll dadurch 78 Caesar-Haubitzen erhalten. Der französische Hersteller Nexter […]