Maximilian Stascheit

Hessens Kultusminister Armin Schwarz wirft den deutschen Sportverbänden vor, die Stärkung des Leistungsgedankens bei den Bundesjugendspielen zu blockieren. Er sei “sehr verwundert, dass sich ausgerechnet die Sportverbände jetzt dagegen sperren, dass der Leistungsgedanke bei einer so bedeutenden Schulveranstaltung wie den Bundesjugendspielen wieder mehr in den Vordergrund gerückt wird”, sagte der CDU-Politiker zu Table.Briefings. “Gerade für […]

Man muss lange suchen, um in der FDP Menschen zu finden, die an einen Erfolg ihrer Partei bei den drei Landtageswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg glauben. Zumindest unter westdeutschen Politikern. Dass die Liberalen es schaffen, in die Landtage von Potsdam und Dresden einzuziehen, denen sie derzeit ohnehin nicht angehören, glaubt kaum jemand. Und in […]

Das Bundesbildungsministerium startet eine neue Initiative zur Stärkung der Ausbildung in kleinen und mittleren Unternehmen (KMU). Sie steht unter dem Titel “JOBVision” und soll laut Bundesinstitut für Berufsbildung (BIBB) Projekte fördern, die die Betriebe “dabei unterstützen, Fachkräfte auf hohem Niveau auszubilden und jungen Menschen damit eine attraktive und zukunftssichere Ausbildung zu bieten”. Dazu wurde die […]

Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) will im Kita-Qualitätsentwicklungsgesetz auf bundesweit einheitliche Standards für Kitas verzichten. Das zeigt der Referentenentwurf ihres Ministeriums, der sich derzeit in der Verbändeanhörung befindet und Table.Briefings vorliegt (hier zum Download). Damit bricht die Familienministerin mit einer Vereinbarung aus dem Koalitionsvertrag. Darin hatten sich SPD, Grüne und FDP darauf verständigt, ein “Qualitätsentwicklungsgesetz mit […]

Im Namen von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen verfasste Binnenmarkt-Kommissar Thierry Breton am Freitag eine Antwort an Verkehrsminister Volker Wissing auf dessen Brief zur drohenden Stilllegung von Dieselautos (wir berichteten). Das Schreiben liegt Table.Briefings vor. Breton erklärt, dass Wissings Formulierung, Euro-5- und Euro-6-Dieselfahrzeuge müssten die Emissionsvorgaben künftig nicht nur im Labor, sondern in “jeder Fahrsituation” einhalten, “irreführend” sei. “Die Kommission hat nicht die […]

In Deutschland könnten noch in diesem Jahr 8,2 Millionen Dieselautos außer Betrieb gesetzt werden. Das schreibt Bundesverkehrsminister Volker Wissing in einem Brief an EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, der Table.Briefings vorliegt. Die Kommission will den Emissionsausstoß von Fahrzeugen älterer Baujahre künftig nicht mehr im Labor, sondern unter Realbedingungen testen lassen. Pkw müssten die Grenzwerte dann […]

Philipp Müller verlässt die Vodafone-Stiftung. Der 38-Jährige war seit Februar 2023 als “Europa-Leiter Think Tank und bildungspolitische Strategien” für den Ausbau der politisch-strategischen Arbeit in Deutschland und Europa verantwortlich. Zuvor hatte er in verschiedenen Positionen für die CDU und die Konrad-Adenauer-Stiftung gearbeitet. Zum 1. September wechselt Müller als Geschäftsführer zum Breitbandverband ANGA. Dieser vertritt mehr […]

Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts wird die Ampel voraussichtlich kein überarbeitetes Gesetz zur Wahlrechtsreform in den Bundestag einbringen. Das war am Dienstag aus Koalitionskreisen zu vernehmen. Das Gericht hatte die geplante Abschaffung der Grundmandatsklausel für verfassungswidrig erklärt. Diese hat festgelegt, dass drei gewonnene Direktmandate für den Einzug einer Partei in den Bundestag reichen, auch wenn […]

Einen Tag nach der eigentlichen Frist hat Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger KMK-Präsidentin Christine Streichert-Clivot auf ihren Brief auf der vergangenen Woche geantwortet. Darin hatte Streichert-Clivot gefragt, “ob und welche Gelder” für den Digitalpakt II im Bundeshaushalt 2025 vorgesehen sind. Stark-Watzingers Antwortschreiben liegt Table.Briefings vor (hier zum Download).In einer tabellarischen Übersicht zeigt Stark-Watzinger darin auf, dass die […]

Die Bundeswehr hat im vergangenen Jahr 1.996 Minderjährige rekrutiert. Das geht aus der Antwort des Bundesverteidigungsministeriums auf eine Kleine Anfrage der Gruppe der Linken im Bundestag hervor (hier zum Download). Im Vergleich der vergangenen fünf Jahre erreicht die Zahl damit ein Rekordhoch (siehe Grafik). Bei den Linken sorgt das für Kritik. “Die Bundesregierung scheint den […]