Gut drei Monate nach den Wahlen in Spanien ist der amtierende Ministerpräsident Pedro Sánchez der Bildung einer neuen Regierung einen Schritt näher gekommen. Sánchez’ Sozialisten (PSOE) erzielten eine Einigung mit der katalonischen Separatisten-Partei Esquerra Republicana de Catalunya (ERC). Das teilten beide Parteien am Donnerstag mit.Sánchez hatte am Samstag erklärt, er sei für eine Begnadigung von […]
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron kündigte am Donnerstag an, dass Frankreich und Usbekistan eine strategische Partnerschaft aufbauen werden. Es gehe um Projekte in den Bereichen Landwirtschaft und Uran, erklärte er während seines Besuchs in dem zentralasiatischen Land. Macron gab keine weiteren Details bekannt. Aber in Usbekistan wird der Begriff “strategisch” für gewöhnlich für die höchste Stufe […]
Das UN-Umweltprogramm UNEP warnt in einem neuen Bericht vor Finanzierungslücken beim Anpassungsprozess an den Klimawandel und seine Folgen. Die Weltgemeinschaft müsse unbedingt die Emissionen von Treibhausgasen reduzieren und Maßnahmen zum Schutz von Menschen in besonders von den Auswirkungen des Klimawandels betroffenen Gebieten vorantreiben, lautet die Forderung des am Donnerstag in Nairobi vorgestellten Berichts.Die Welt sei “unterfinanziert und […]
Das Münchner Robotik-Start-up Franka Emika geht an den Konkurrenten Agile Robots, wie das Handelsblatt unter Bezug auf mit der Angelegenheit vertraute Kreise berichtet. Über den Kaufpreis gibt es unterschiedliche Angaben, er soll bei um die 30 Millionen Euro liegen. Die Münchner Unternehmer Christoph und Martin Schoeller hatten von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck gefordert, den Verkauf zu untersagen, […]
Auf dem AI Safety Summit in Großbritannien haben 28 Staaten, darunter die EU und auch China, sowie große Technologiekonzerne eine gemeinsame Erklärung unterzeichnet, dass sie zusammen Regeln für besonders mächtige KI-Systeme entwickeln wollen. Auf dem vom britischen Premierminister Rishi Sunak initiierten zweitägigen AI Safety Summit in Bletchley Park will sich Großbritannien nach dem Brexit eine […]
Regierungsbeamte aus Hongkong, die mit Menschenrechtsverletzungen in Verbindung stehen, sollen von den USA künftig einfacher sanktioniert werden können. Ein entsprechender Gesetzesvorschlag wurde am Donnerstag von einer parteiübergreifenden Gruppe von Abgeordneten vorgelegt, schreibt Politico China Watcher. Sollte das Gesetz verabschiedet werden, kann die Regierung “starke und entschlossene Maßnahmen ergreifen, um die freiheitsliebenden Menschen in Hongkong zu […]
Innenministerin Nancy Faeser geht davon aus, dass sich die Bundesregierung bald auf härtere Vorschriften für das 5G-Mobilfunknetz einigt. Das würde etwa chinesische Hersteller wie Huawei oder ZTE treffen. “Wir sind schon weit vorgeschritten, in der Ressortabstimmung”, sagte die SPD-Politikerin am Donnerstag in Berlin. “Deshalb bin ich zuversichtlich, dass wir uns auch einigen.” Dass man sich […]
China und die USA werden nächste Woche erstmals seit der Regierungszeit von Barack Obama wieder über Rüstungskontrolle und Atomwaffen sprechen. Mallory Stewart, ein hochrangiger Beamter des amerikanischen Außenministeriums, wird Sun Xiaobo, den Leiter der Abteilung für Rüstungskontrolle im chinesischen Außenministerium und dessen Delegation treffen. Die bilateralen Gesprächen finden in Washington statt. Das “Wall Street Journal” […]