Nach langem Tauziehen hat das Parlament im Nato- und Balkan-Land Montenegro den Zentrumspolitiker Milojko Spajic zum neuen Ministerpräsidenten gewählt. Ausschlaggebend bei dem Votum waren die Stimmen der Abgeordneten der offen proserbischen und prorussischen Allianz ZBCG (früher: DF). Diese ist zwar formell nicht Teil der neuen Mitte-Rechts-Koalition von Spajic, erhält aber im Gegenzug für die Unterstützung […]
Sowohl Serbien als auch der Kosovo müssten ihre Bemühungen um eine Normalisierung der Beziehungen nach dem jüngsten Aufflammen der Gewalt verstärken, wenn sie der Europäischen Union beitreten wollen, sagte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am zweiten Tag ihrer Balkanreise.Von der Leyens Besuch in Belgrad erfolgt nur wenige Tage, nachdem die Staats- und Regierungschefs Frankreichs, Deutschlands […]
Der Grünen-Abgeordnete Piernicola Pedicini will im Europaparlament ein Misstrauensvotum gegen Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen wegen deren Israel-Politik einbringen. Pedicini und andere Abgeordnete werben bei Grünen, Linken und Sozialdemokraten um Unterstützer. Der Text, der Table.Media vorliegt, wirft von der Leyen vor, Israel nach dem Terrorangriff vom 7. Oktober einen Solidaritätsbesuch abgestattet zu haben, ohne zuvor […]
Fast ein Jahr nach der Rettung mit deutschen Staatsgeldern fährt der Energiekonzern Uniper Rekordgewinne ein. In den ersten neun Monaten sei das Konzernergebnis auf 9,8 Milliarden Euro gestiegen, teilte das Unternehmen am Dienstag mit. Im Vorjahreszeitraum hatte der Konzern einen Verlust von 40,3 Milliarden Euro hinnehmen müssen.Grund hierfür war, dass Uniper nach dem russischen Gaslieferstopp teure Ersatzmengen einkaufen musste. […]
In der muslimisch geprägten Autonomen Region Xinjiang ist die Einrichtung einer Freihandelszone geplant, wie Xinhua berichtet. Ziel sei “qualitativ hochwertige Entwicklung” und eine Stärkung der neuen Seidenstraße. Es soll ein “erstklassiges Geschäftsklima” entstehen. Ein Zeitpunkt für die Eröffnung wurde noch nicht genannt.Die wirtschaftliche Entwicklung ist die Hauptlegitimation, die die Volksrepublik für ihre Herrschaft über Xinjiang […]
Der chinesische Präsident Xi Jinping hat angesichts fallender Geburtenraten die Frauen in der Volksrepublik dazu aufgerufen, einen “neuen Trend zur Familie” zu etablieren. Es sei notwendig, “aktiv eine neue Kultur der Ehe und des Gebärens zu kultivieren und junge Menschen bei Ehe, Geburt und Familie stärker zu führen”, sagte er am Montag. Das berichtet die amtliche Nachrichtenagentur […]
Wenn am Donnerstag der Leichnam des ehemaligen Ministerpräsidenten Li Keqiang eingeäschert wird, werden in ganz China, auch in den Sonderverwaltungsregionen Hongkong und Macau, die Flaggen an allen Regierungsgebäuden und den chinesischen Botschaften im Ausland auf halbmast wehen. Das berichtet die South China Morning Post unter Bezugnahme auf staatlichen Medien. Dieses Trauerprotokoll stellt Li Keqiang auf […]
Die chinesische Industrie hat im Oktober erneut weniger produziert. Nach einer zaghaften Erholung fiel der offizielle Einkaufsmanagerindex (PMI) im vergangenen Monat von 50,2 auf 49,5 Punkte und damit erneut unter die 50-Punkte-Marke, die Wachstum signalisiert. Damit bleibt der Wert hinter der Prognose von 50,2 zurück.Die Produktion in der zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt war im September erstmals […]