Thomas Wiegold

Sexuelle Beziehungen von Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr gelten künftig als Privatangelegenheit, solange sie sich nicht auf den Dienstbetrieb der Streitkräfte auswirken. Gleichzeitig soll “sexualisiertes Fehlverhalten” in der Truppe stärker sanktioniert werden. Das sieht eine neue Dienstvorschrift vor, die den Umgang der Bundeswehr mit dem Sexualverhalten ihrer Soldatinnen und Soldaten aktualisieren soll und Table.Media vorliegt.“Sexualisiertes […]

Das Verteidigungsministerium will dem Bundestag bis zum Jahresende noch 38 Großvorhaben zur Billigung vorlegen. Dazu gehören grundsätzlich neue Fähigkeiten wie die Luftverteidigung mit dem israelischen System Arrow 3 und die erstmalige Stationierung bewaffnungsfähiger Drohnen in Deutschland sowie zahlreiche Nachbeschaffungen für Munition, die an die Ukraine abgegeben wurde.Die Table.Media vorliegende Liste enthält zwar keine Summen für […]

Die geplante Legalisierung des Konsums von Haschisch und Marihuana soll ausdrücklich nicht für Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr gelten. Im Referentenentwurf des Bundesgesundheitsministeriums für ein “Gesetz zum kontrollierten Umgang mit Cannabis” werden die Streitkräfte als einzige Berufsgruppe ausdrücklich von einer Freigabe ausgenommen. Die Bestimmungen wurden auf Veranlassung des Verteidigungsministeriums in den Gesetzestext aufgenommen.In den Paragraphen […]

Die Bundeswehr ist in Niger vor allem präsent, um den Abzug der deutschen Soldatinnen und Soldaten aus der UN-Mission im benachbarten Mali zu unterstützen. Der Lufttransportstützpunkt mit gut 100 Luftwaffensoldaten auf dem Flughafen der Hauptstadt Niamey ist die Drehscheibe für das Material, das vom Stationierungsort Gao in Mali ausgeflogen wird. Mit dem Putsch und der […]

Die Bundeswehr ist in Niger vor allem präsent, um den Abzug der deutschen Soldatinnen und Soldaten aus der UN-Mission im benachbarten Mali zu unterstützen. Der Lufttransportstützpunkt mit gut 100 Luftwaffensoldaten auf dem Flughafen der Hauptstadt Niamey ist die Drehscheibe für das Material, das vom Stationierungsort Gao in Mali ausgeflogen wird. Mit dem Putsch und der […]

Knapp eine Woche nach dem Militärputsch im Sahel-Staat Niger sind die Folgen für den Einsatz der Bundeswehr noch völlig offen. Es gebe “keine Lageänderung”, sagte Verteidigungsminister Boris Pistorius am Montag. Das bedeutet konkret: Weiterhin bleiben die gut 100 Soldaten im Land auf ihrem gesicherten Stützpunkt am Flughafen der nigrischen Hauptstadt Niamey – und warten ab, […]

Zu den prominentesten Stimmen, die eine Nato-Absicherung für die Getreideexporte aus ukrainischen Häfen befürworten, gehört der ehemalige US-Admiral James Stavridis. Der frühere Nato-Oberbefehlshaber plädierte auf Twitter mehrfach für eine solche Absicherung, auch unter Beteiligung von US-Kriegsschiffen. Dabei, so argumentierte der Marineoffizier, sei letztendlich auch der Vertrag von Montreux kein Hinderungsgrund.Das Abkommen von 1936, eine Spätfolge […]

Am Rande des Nato-Gipfels hat die Ukraine umfangreiche Zusagen für neue Waffenlieferungen aus dem Westen erhalten. Am bedeutsamsten ist die Bereitschaft Frankreichs, nun ebenfalls Marschflugkörper zur Verfügung zu stellen. Deutschland sagte Ausrüstung zur Luftverteidigung und gepanzerte Fahrzeuge zu.Die Ukraine erhält unter anderem:Gleich zu Beginn des Treffens der Staats- und Regierungschefs in Vilnius kündigte der französische […]

Die Entscheidung der USA, der Ukraine die umstrittene Streumunition zur Verteidigung im russischen Angriffskrieg zu liefern, wird vor allem in Deutschland heftig debattiert – nicht zuletzt vor dem Hintergrund, dass die Bundesrepublik zu den energischsten Unterstützern einer Konvention zur Ächtung dieser Waffen gehörte. Die eigenen Bundeswehr-Bestände an Streumunition hat Deutschland schon 2015, lange vor dem […]

Der juristische Streit über die dringend benötigten digitalen Funkgeräte für die Bundeswehr geht in eine weitere Runde. Am 8. November werde der Vergabesenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf erstmals eine Beschwerde der Firma Thales gegen den Konkurrenten Rohde&Schwarz verhandeln, teilte das Gericht nun mit (Aktenzeichen VII Verg 22/23). Thales war bei der Vergabe mit einem Volumen von […]