KLWG: Warum es das Gesetz erneut nicht i • Table.Briefings

Werbung für ungesunde Lebenmittel, die sich an Kinder richtet, soll mit dem KLWG eingeschränkt werden.

Seit Monaten hängt das Kinder-Lebensmittel-Werbegesetz (KLWG) von Bundesernährungsminister Cem Özdemir in der Ressortabstimmung fest. Nun ist es erneut kurzfristig von der Tagesordnung der Bundeskabinettssitzung am Mittwoch genommen worden. Einer Einigung stehen offenbar nicht nur koalitionsinterne Differenzen entgegen, sondern auch Einwände der Länder. Insbesondere Rheinland-Pfalz fühlt sich vom Bund übergangen.

Eigentlich hätte das Kinder-Lebensmittel-Werbegesetz (KLWG) von Bundesernährungsminister Cem Özdemir noch vor der Sommerpause im Bundeskabinett beraten werden sollen. Nun ist es jedoch erneut von der Agenda gestrichen worden, die Beratungen des Gesetzes für den morgigen Mittwoch vorgesehen hatte. Es gebe noch keine Einigung, bestätigte ein Sprecher des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) auf Anfrage von Table.Briefings. Das Gesetz befinde sich weiterhin in der internen Ressortabstimmung.

KLWG: Warum es das Gesetz erneut nicht ins Kabinett schafft

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