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Bernhard Pötter

Bernhard Pötter Veröffentlicht: 03.06.2024

UN-Klima-Zwischenkonferenz in Bonn: Das werden die spannendsten Fragen

Mit leichter Verzögerung und einem kleinen diplomatischen Eklat zwischen Deutschland und Russland sind am Montag in Bonn die Juni-Verhandlungen der technischen UN-Gremien zum Klima (SB60) gestartet. Die Verabschiedung der Tagesordnung wurde überraschend von der russischen Delegation blockiert. Das rief Erinnerungen an letztes Jahr wach, als die Bonner Konferenz wegen eines erbitterten “Agenda-Fights” bis kurz vor […]

Bernhard Pötter Veröffentlicht: 03.06.2024

UN-Konferenz: Streit um Klima-Milliarden in Bonn

Ab Montag steht Bonn bei der UN-Klima-Zwischenkonferenz zehn Tage lang im Zentrum einer erbitterten Debatte um viel Geld. Das Treffen von 6.000 Delegierten aus knapp 200 Staaten gilt als Vorbereitung auf dem Weg zum großen Ziel: Im November soll die COP29, diesmal in Aserbaidschans Hauptstadt Baku, ein neues globales Ziel für die Finanzierung von Klimaschutz […]

Leonie Düngefeld Bernhard Pötter Alex Veit Veröffentlicht: 31.05.2024

Mitgliedstaaten beschließen endgültig Austritt aus Energiecharta-Vertrag

Der Rat der EU hat am Donnerstag endgültig dem Austritt der EU und der Europäischen Atomgemeinschaft (Euratom) aus dem Energiecharta-Vertrag (ECT) zugestimmt. Damit ist der letzte formelle Schritt in dem Entscheidungsprozess abgeschlossen und der Beschluss tritt direkt in Kraft.Der Energiecharta-Vertrag ist ein multilaterales Investitionsschutzabkommen, das seit 1998 Investitionen in fossile Energieträger im postsowjetischen Raum absichern […]

Bernhard Pötter Veröffentlicht: 28.05.2024

Edi

für uns ist es sehr wichtig, was wir schreiben – aber manchmal auch, was wir nicht schreiben. So haben wir in der Redaktion lange debattiert, ob wir über den Vorstoß der CDU/CSU berichten sollen, das Aus für Verbrennungsmotoren in der EU ab 2035 zurückzunehmen. Unsere Antwort: Nein. Denn der Vorschlag kommt nicht zufällig kurz vor […]

Lukas Knigge Bernhard Pötter Julia Dahm Veröffentlicht: 28.05.2024

Chef der DG CLIMA: Müssen von der GAP auf Marktsignale umstellen

Einen verpflichtenden Emissionshandel (ETS) für die Landwirtschaft hält der Chef der Generaldirektion Klimapolitik (DG CLIMA) in der Europäischen Kommission, Kurt Vandenberghe, für eine Option, um den Sektor klimafreundlicher zu machen. “Wir prüfen das derzeit”, sagt er zu Table.Briefings, stellt aber klar, dass sich die Kommission dazu noch nicht positioniert habe.Dabei betonte er auch das Potenzial […]

Lukas Knigge Bernhard Pötter Veröffentlicht: 27.05.2024

Kurt Vandenberghe: „Neue Klimaschutzmaßnahmen kommen 2026“

Herr Vandenberghe, die Kommission hat ein Netto-Treibhausgasreduktionsziel von 90 Prozent für das Jahr 2040 vorgeschlagen. Zu einem Zeitpunkt, an dem die Regelungen für das Klimaziel 2030 noch nicht vollständig umgesetzt sind. Was genau bereiten Sie derzeit vor?Der vollständige Übergang zum Klimaschutz ist im Grunde eine Agenda für die Modernisierung unserer Wirtschaft und für Investitionen. Investitionen, […]

Bernhard Pötter Veröffentlicht: 15.05.2024

Australien: So sollen Milliarden-Investitionen Klimaschutz und Image verbessern

Durch ein umfangreiches Paket von Subventionen und Steuervorteilen will nun auch Australien den Ausbau von grünen Technologien fördern. Mit knapp 23 Milliarden australischen Dollar (14 Milliarden Euro) will die Labor-Regierung unter Anthony Albanese über die nächsten zehn Jahre Investitionen in Zukunftsmärkte voranbringen. Das sieht das Programm “A Future Made in Australia” (FMIA) vor, das am […]

Bernhard Pötter Veröffentlicht: 09.05.2024

CAN Europe-Chefin: „Backlash gegen Klima- und Umweltpolitik gefährdet die EU-Demokratie“

Frau Martinelli, vor fünf Jahren gab es bei den EU-Wahlen die “grüne Welle”. Jetzt hat sich die Stimmung bei Umwelt- und Klimathemen gedreht. Fürchten Sie das Wahlergebnis?Leider sehen wir einen Backlash gegen Klima- und Energiethemen in der EU. Das wird vor allem von den Lobbys der fossilen Industrien und privaten Interessen getrieben. Das ist eine Bedrohung […]

Bernhard Pötter Veröffentlicht: 07.05.2024

Neue Definition von Sicherheit: Wie Baerbock im Pazifik Flagge zeigt

Bei ihrer Reise durch die Pazifikregion will Bundesaußenministerin Annalena Baerbock den Zusammenhalt der westlichen Demokratien in Zeiten von Ukraine-Krieg und Spannungen um Taiwan stärken. China und Russland sollen als Bedrohungen für die regelbasierte internationale Ordnung deutlich benannt werden. Und den Staaten im Indopazifik will sie demonstrativ den Rücken stärken gegen den großen Nachbarn China.Jenseits dieser […]

Bernhard Pötter Veröffentlicht: 06.05.2024

Baerbock im Pazifik: Warum das andere Ende der Welt wichtig ist

Nun hat es endlich geklappt mit der Reise in den Südpazifik: Außenministerin Annalena Baerbock rückte in Australien und Neuseeland Sicherheitsfragen in den Mittelpunkt ihrer Gespräche. Sie dominieren auch den Aufenthalt in Fidschi. Wenn in der Region über Sicherheit gesprochen wird, ist der Elefant im Raum China. Die Volksrepublik baut ihre Präsenz im Südpazifik gezielt aus […]