um kurz vor 2 Uhr am frühen Sonntagmorgen stand der Deal eines der wichtigsten Klimaschutzinstrumente Europas: Im Jumbo-Trilog einigten sich EU-Parlament, Rat und Kommission darauf, dass der europäische Emissionshandel so reformiert wird, dass Emissionen bis 2030 schneller sinken und der CO2-Preis steigt. Auf der Kippe stand lange der zweite Emissionshandel für Heizen und Straßenverkehr. Er […]
Nicht nur ein Gesetzesvorschlag, sondern gleich drei sollen am Wochenende in einem riesigen Trilog verhandelt werden. Im Zentrum steht die Überarbeitung des EU-Emissionshandelssystem (ETS). Doch untrennbar mit dem ETS verknüpft sind der CO2-Grenzausgleichsmechanismus (CBAM) und der Klimasozialfonds. Um alle noch ausstehenden Fragen in diesem Jahr zu klären, startet heute um 11 Uhr der Jumbo-Trilog in […]
Es sind Tage der Entscheidung für die europäische Klimapolitik: Am kommenden Wochenende sollen die wohl wichtigsten Teile des EU-Klimapakets “Fit for 55” im Trilog final beschlossen werden. In den Verhandlungen geht es vor allem um den Europäischen Emissionshandel. Damit verbunden sind Gespräche über den Klimasozialfonds und den CO2-Grenzausgleichsmechanismus (CBAM) – weil das für sich genommen […]
Der Klimaklub, den Olaf Scholz als G7-Vorsitz am Montag offiziell gegründet hat, bietet offenbar keinen Schutz vor internationalen Handelsbarrieren wie dem CO2-Grenzausgleichsmechanismus (CBAM). Das stellte CBAM-Berichterstatter Mohammed Chahim (S&D) am Dienstag klar. Kurz zuvor kam es im Trilog zu einer Einigung zu Umfang und Wirkungsweise des CBAM (Europe.Table berichtete). Der Klimaklub habe keine Verknüpfung zum […]
Um 4:50 Uhr heute Morgen haben die Unterhändler von EU-Parlament, Rat und Kommission eine Einigung zur Einführung des CO2-Grenzausgleichsmechanismus (CBAM) gefunden. Die Einigung im Trilog sieht vor:Geltungsbereich: Eisen und Stahl, Zement, Aluminium, Düngemittel, Elektrizität, Wasserstoff, bestimmte Vor- und Folgeprodukte und indirekte EmissionenVollständige Vereinbarkeit mit WTO-Regelnzentrale CBAM-Verwaltung, bei der die Kommission für die meisten Aufgaben zuständig […]
In der Nacht auf Mittwoch haben die Unterhändler von EU-Kommission, Parlament und Rat ein weiteres Kapitel des Fit-for-55-Pakets geschlossen und sich auf die Einbeziehung des Flugverkehrs in das europäische Emissionshandelssystem (ETS) geeinigt. Ihr Beschluss sieht vor, dass ab 2026 zunächst nur innereuropäische Flüge mit einem CO2-Preis belastet werden. Ab 2028 könnten laut der Einigung auch […]
Boeing verabschiedet sich gerade vom Jumbo, dem König der Lüfte. Dafür übernimmt ihn die EU jetzt. Kommende Woche startet ein ganz neues Verhandlungsformat in Brüssel – der sogenannte Jumbo-Trilog. 3 Tage lang verhandeln 3 Institutionen 3 Gesetzesvorschläge und wenn’s schlecht läuft, gibt’s am Ende kein Ergebnis. ETS-Reform, CBAM und Klimasozialfonds sollen in einer riesigen Verhandlungsrunde […]
In der Nacht auf Mittwoch haben die Unterhändler von EU-Kommission, Parlament und Rat ein weiteres Kapitel des Fit-for-55-Pakets geschlossen. Die Trilog-Einigung zur Einbeziehung des Flugverkehrs in das europäische Emissionshandelssystem (ETS) sieht vor, dass ab 2026 zunächst nur innereuropäische Flüge mit einem CO2-Preis belastet werden. Ab 2028 könnten auch Flüge mit Ziel außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums […]
Ein Schritt in die richtige Richtung, aber noch nicht das, was nötig wäre, sagt Markus Pieper (CDU), Berichterstatter des EU-Parlaments für die Erneuerbare-Energien-Richtlinie, über den Kommissionsvorschlag zur Definition von grünem Wasserstoff. Auch damit werde man “die Ziele für die Anteile grünen Wasserstoffs in Industrie und Verkehr nicht erreichen und das Feld ohne echten Grund zum […]
Vor dem Treffen der EU-Verkehrsminister am Montag forderte Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) ein schnelleres Vorankommen bei der Dekarbonisierung des Luftverkehrs. Er sehe es mit Sorge, dass man “immer noch eine Kerosinbesteuerung diskutiert”. Dies erschwere den Einstieg in die Dekarbonisierung durch synthetische Kraftstoffe und den globalen Wettbewerb, sagte Wissing und bezeichnete die Debatte über die Einführung […]