Wo war Europa im gestrigen Triell? Gut 90 Minuten stritten Baerbock, Laschet und Scholz darum, wer im Kanzleramt die Zukunft des Landes gestalten darf. Über die deutschen Grenzen gedacht wurde dabei fast gar nicht – obwohl es häufig um europapolitische Fragen ging.Beispiel Klimaschutz: Der Emissionshandel und eine funktionierende CO2-Bepreisung sind Fragen, die ohne EU kaum […]
das zweite Kanzler:innen-Triell ist geschafft. Wie erwartet, viel schlauer sind wir am Europe.Table dadurch nicht geworden. Erneut fehlte die europapolitische Komponente in der TV-Debatte. Als spielte es keine Rolle, wie das wichtigste Mitgliedsland künftig in der EU agieren soll. Auch hinsichtlich des Siegers ähnelte das zweite Triell dem ersten: Die meisten Zuschauer hielten laut Umfrage […]
EuropapolitikDer Inhalt des Wahlprogramms der Grünen zur Europapolitik deckt sich weitgehend mit dem zur Europawahl vor zwei Jahren. Möglicher Knackpunkt bei Koalitionsverhandlungen dürfte der Plan zur gemeinsamen Fiskalpolitik im Rahmen des Stabilitätsmechanismus werden. Union und FDP sind entschiedene Gegner eines solchen Plans. Stabilitätsmechanismus soll zu Währungsfonds wachsenDie Grünen wollen einen hohen Kürzungs- und Privatisierungsdruck in […]
Am südlichsten Zipfel Chiles, in der kargen Ebene von Magallanes, entsteht seit Freitag eine Produktionsanlage für wasserstoffbasierte Kraftstoffe: sogenannte E-Fuels. Sie soll in der Testphase 130.000 Liter bis 2022 und ab 2026 dann 550 Millionen Liter produzieren – und so alternativen Kraftstoffen zur Marktreife verhelfen.Gebaut wird die Anlage unter anderem von Porsche, Siemens Energy und […]
für die Dekarbonisierungspläne der EU spielt Wasserstoff eine entscheidende Rolle. Nach unseren Informationen haben Deutschland und andere EU-Staaten nun die ersten beiden IPCEI-Fördervorhaben bei der EU-Kommission prä-notifiziert. Insgesamt geht es um 121 Projekte, die bei den Brüsseler Wettbewerbshütern eingereicht wurden. Till Hoppe und Timo Landenberger haben die Details.EU und USA verhandeln über die richtige Regulierung […]
Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) hat die Wahlprogramme von CDU/CSU, SPD, Grünen, FDP und Linke auf deren Ambitionen beim Klimaschutz untersucht. Das Ergebnis der Studie: keine der Parteien habe adäquate Lösungen zum Erreichen der Klimaziele.Die Wirtschaftswissenschaftlerin Claudia Kemfert sagte bei der Vorstellung, dass keines der Programme ein ausreichendes Konzept vorlege, wie das deutsche Klimaschutzgesetz […]
Jahrelang hat sich die Automobilindustrie gewehrt, beim Klimaschutz so richtig mit anzupacken. Das gab selbst VW-Chef Herbert Diess zu: “Bisher handeln wir noch nicht konsequent genug, dem Klimawandel könnte deutlich mehr entgegengesetzt werden”, sagte er am Rande der Automobilmesse IAA Mobility. Denn seit neustem stehen Dekarbonisierung und Emissionsreduzierung auf den Aushängeschildern der Autobauer.Was dort allerdings […]
EuropapolitikEU-FunktionalitätInstitutionelle Reformen und eine gesamteuropäische Abstimmung über eine Verfassung einer föderalen EU schreiben sich die Liberalen ins Programmheft. Nach Vorstellung der FDP soll das Europaparlament zudem ein Initiativrecht erhalten und die Kommission auf höchstens 18 Kommissarinnen und Kommissare verkleinert werden.WeltverantwortungDie FDP strebt in der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik einen Wechsel hin zur qualifizierten Mehrheitsentscheidung an, […]
Um einen Teil des europäischen Wiederaufbaufonds “Next Generation EU” zu finanzieren, will die Kommission bis 2026 insgesamt 250 Milliarden Euro in sogenannten Green Bonds herausgeben. Dabei handelt es sich um staatliche zweckgebundene Geldanleihen. Die ersten grünen Bonds sollen schon im Oktober aufgesetzt werden.In Green Bonds investiertes Geld darf nur in Klimaschutzmaßnahmen in den Mitgliedstaaten fließen. […]
Houston, wir planen einen Weltraumbahnhof. Der gestrige Startschuss für Deutschlands Klein-Satelliten-Offensive ist eine Kampfansage an die großen Raumfahrernationen USA, Russland und China und Unternehmen wie Space-X. Deutschland will nicht länger nur zuschauen, wie alle Welt ins All fliegt und mischt seit neustem kräftig mit.Als der Vorschlag für den Bau einer mobilen Offshore-Startplattform für Raketen in […]