Malte Kreutzfeldt

Die Unions-Fraktion hat sich auf ein gemeinsames Diskussionspapier geeinigt, das am Dienstag bei einer Konferenz vorgestellt wurde. Dieses will die Energie- und Klimapolitik der Ampel-Koalition zurückdrehen. So findet sich im Papier ein klares Bekenntnis zur Atomkraft. Die Unions-Fraktion fordert eine Prüfung, ob “eine Wiederaufnahme des Betriebs der zuletzt abgeschalteten Kernkraftwerke unter vertretbarem technischen und finanziellen Aufwand […]

Wo genau CDU und CSU in der Klimapolitik stehen, war lange unklar. Die Mittelstandsunion etwa vertrat meist andere Konzepte als die Klima-Union, der Klima-Experte und Parteivize Andreas Jung setzte deutlich andere Akzente als der für die Energiepolitik der Fraktion verantwortliche Fraktionsvize Jens Spahn. Doch nun hat sich die Fraktion in einem längeren Prozess auf ein […]

Olaf Scholz meint es ernst – jedenfalls damit, Zeit zu gewinnen. Vor Mittwochabend, so heißt es aus Koalitionskreisen, wird es trotz der heftigen Spannungen keine Entscheidung über die Zukunft der Ampel geben. In einer Woche der Entscheidungen wird sich am Abend nach der US-Wahl der Koalitionsausschuss treffen – und dann wohl über alles reden. Auch […]

Es klingt nach einer Erfolgsmeldung: Beim Einbau sogenannter intelligenter Stromzähler (Smart Meter) dürfte in Deutschland mittlerweile die Millionenmarke überschritten worden sein, teilte das BMWK am Mittwoch auf Anfrage von Table.Briefings mit. Damit hat sich die Zahl dieser Geräte innerhalb der letzten zwei Jahre ungefähr vervierfacht. Faktisch zeigt der Wert aber auch, wie weit Deutschland bei […]

So viele erfahrene Kandidaten für die kommende Parteiführung hat es bei den Grünen lange nicht mehr gegeben. Damit dürfte, je näher der Wahlkampf rückt, auch eine Machtverschiebung einhergehen – hin zur Partei und weg von der bislang stärkeren Fraktion. Allerdings muss über das am Dienstag bekannt gewordene Konzept noch der Parteitag Mitte November entscheiden. Neben […]

Das Wärmepumpen-Geschäft läuft nach einem zähen Start zu Beginn des Jahres mittlerweile deutlich besser: Im September gingen nach Angaben des Bundeswirtschaftsministeriums über 15.000 Förderanträge für Wärmepumpen bei der KfW ein; das sind doppelt so viele wie noch im April. Insgesamt sind in den ersten neun Monaten gut 81.000 Anträge eingegangen.Zudem vermitteln die Zahlen einen Eindruck […]

Kurz vor dem Energiegipfel der CDU/CSU-Bundestagsfraktion am 5.November setzt sich in der Partei ein ungewohntes Bündnis für die Einführung eines Klimagelds ein. Die Klima-Union hat dazu ein ausführliches Papier erarbeitet; ähnliche Forderungen hat nach Informationen von Table.Briefings auch der Vorstand der Mittelstandsvereinigung der Partei verabschiedet. Unterstützt werden sie von Dennis Radtke, dem Vorsitzenden der Arbeitnehmervereinigung […]

Angesichts der weiterhin schlechten Wirtschaftsdaten will Wirtschaftsminister Robert Habeck Unternehmen in Deutschland mit vielen Milliarden Euro unterstützen. Das geht aus einem “Impuls für eine Modernisierungsagenda” hervor, den das Ministerium am Mittwoch vorstellen will und das Table.Briefings vorliegt. Vorgeschlagen wird darin unter anderem ein “Deutschland-Fonds” – ein neues Sondervermögen, aus dem Unternehmen in den nächsten fünf Jahren pauschal zehn […]

Das kommt angesichts der verbreiteten Kritik an der deutschen Heizungspolitik durchaus überraschend: In einem Vergleich der Wärmepumpen-Förderung von zehn großen EU-Ländern, den das polnische Reform-Institut am Montag veröffentlicht hat, ist Deutschland hinter Frankreich und Tschechien auf dem dritten Platz gelandet. Deutschland erreichte dabei 61 Prozent der maximal möglichen Punkte; Spitzenreiter Frankreich kam auf 69 Prozent, […]

Deutschland kann weiterhin wie geplant bis zum Jahr 2045 klimaneutral werden, doch dafür müsste die Politik zusätzliche Maßnahmen ergreifen. Das ist die Kernaussage einer umfangreichen Studie, die Prognos, das Ökoinstitut, das Wuppertal Institut und die Universität Kassel im Auftrag der Agora Thinktanks erstellt haben und die am Dienstag veröffentlicht wurde. Um das Klimaziel zu erreichen, […]