Es kommt schon Schlag auf Schlag für die FDP. Immer dann, wenn sie glaubt, sich gerade ein bisschen von der schwierigen Stimmung erholt zu haben, kommt die nächste Umfrage, die weh tut. So am vergangenen Freitag, als die Partei bei Infratest Dimap bundesweit auf vier Prozent gefallen ist. Auch das ist nur ein Zwischenstand und […]
Das Gebäude ist unscheinbar, nichts Spektakuläres, ein paar gepflegte flache Hütten mitten in der Millionen-Metropole Lagos. Eingeklemmt zwischen Baustellen, Märkten, einer Kaserne. Und das in einer Stadt, die zu den größten der Welt zählt. Man muss den Ort hier schon sehr entschlossen suchen, um ihn auch zu finden.Heute ist der deutsche Kanzler hier zu Gast. […]
Zahlen sind für gewöhnlich unbestechlich. Das spüren auch die Grünen in diesen Tagen. Erst mussten sie am jüngsten Wahlabend Verluste in Bayern und Hessen ertragen; jetzt zeigen aktuelle Umfragen, dass die lang anhaltende Stabilität auch bundesweit bröckelt. Noch nicht dramatisch und längst nicht so gefährlich wie für die FDP (Dauergast an der Fünf-Prozent-Hürde) oder die […]
Herr Laschet, erleben wir gerade den 11. September Israels?Es gibt gefühlt eine Parallelität. Vergleichbar ist es insofern, als dass dieser Angriff Israel völlig überraschend getroffen hat. Israel wurde die eigene Verletzlichkeit vor Augen geführt. Dass die Hamas auf israelischen Boden und bis in größere Städte des Südens vordringen und Geiseln nehmen konnte – das hätte […]
Sie sind Wirtschaftsministerin in einer ausgesprochen starken Autoregion. Was sagen Sie zum Plan der EU, Schutzzölle wegen Dumping auf chinesische E-Autos zu prüfen?Es geht darum, dass in eine bestimmte Branche Subventionen geflossen sind, die zu einer Wettbewerbsverzerrung führen. In der Folge könnten deren Produkte günstiger auf dem Weltmarkt angeboten werden. So lautet zumindest die Vermutung. […]
Sie sind gerade erst mit 93 Prozent wiedergewählt worden. Sind Sie mächtig?Ich freue mich tierisch über den Vertrauensbeweis meiner Fraktion. Aber ehrlicherweise: In diesen Kategorien denke ich nicht. Eine Fraktion zu führen ist immer Teamplay.Macht spielt keine Rolle?Natürlich hat Politik mit Macht zu tun hat. Ich bin nicht naiv. Aber eine Fraktion zu führen, das […]
Klimakrise, Krieg in Europa, Fachkräftemangel, Inflation, steigende Arbeitsbelastung: Die multiplen Krisen dieser Zeit setzen den deutschen Sozialstaat immer heftigeren Belastungsproben aus. Das Deutsche Rote Kreuz sagt voraus, dass die sozialen Sicherungssysteme die Daseinsvorsorge in Deutschland nicht mehr langfristig gewährleisten können. Das ist schon heute spürbar: Die Betreuungssituation unserer Kleinsten ist genauso prekär wie die Pflegesituation […]
Die Lage rund um die Flüchtlinge wird immer häufiger mit dem Herbst 2015 verglichen. Zu Recht?Nein. 2022 kamen mehr Flüchtlinge nach Deutschland als 2015. 2022 kamen die meisten – eine Million Ukrainer und vor allem Ukrainerinnen – regulär, visafrei, ohne Schlepper und ohne dann ein Asylverfahren durchlaufen zu müssen. Und auch die Zahl der Menschen, […]
Herr Gabriel, wie oft spielen Sie inzwischen im Kopf durch, dass Donald Trump noch einmal US-Präsident wird?Ich glaube, dass wir uns darauf vorbereiten sollten. Zwar hat Joe Biden nach wie vor gute Chancen, wiedergewählt zu werden. Die größte Gefahr für ihn sind aber Kandidaten, die Mitte-links zu verorten sind. Zum Beispiel ein Kandidat der Grünen […]
Nach der Abstimmung vom vergangenen Donnerstag spricht Ruprecht Polenz vom Einsturz der Brandmauer und Daniel Günther von einem schwerwiegenden Fehler. War es das wert?Wir haben uns im Thüringer Landtag für die Entlastung von Familien und Wirtschaft eingesetzt. Thüringen hat die höchste Grunderwerbssteuer in ganz Deutschland. Es war über eine Sachfrage abzustimmen und die erste Steuersenkung […]