Stephan Israel

Die ambitionierte Zahl hat ursprünglich Estlands Regierungschefin Kaja Kallas lanciert, eine entschlossene Unterstützerin der Ukraine. Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell und Binnenmarktkommissar Thierry Breton haben das politische Ziel übernommen, eher unüberlegt und ohne große Rücksprache mit den Herstellern, sagen Kritiker: Die Ukraine soll innerhalb eines Jahres eine Million Artilleriegeschosse bekommen, hauptsächlich vom Kaliber 155 Millimeter.In Brüssel […]

Eine Einigung konnte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell am Montag nach dem Treffen in Brüssel verkünden: Die Außenministerinnen und Außenminister der EU haben das achte Sanktionspaket gegen den Iran beschlossen. Die Strafmaßnahmen richten sich gegen fünf Einzelpersonen und zwei Einrichtungen. Neu auf die Liste kommen unter anderem ein Kommandeur einer Teheraner Polizeiorganisation und der Sprecher der […]

Marije Vlaskamp weiß, wie die chinesischen Behörden vorgehen, wenn sie jemanden mundtot machen wollen. Schließlich hat die Niederländerin vor ihrer Rückkehr nach Den Haag fast 25 Jahre lang als Korrespondentin aus Peking berichtet. Und dennoch ist sie jetzt schockiert. Die 54-jährige Journalistin beschreibt in ihrer Zeitung “de Volkskrant” ausführlich, wie sie selbst Ziel einer massiven […]

Die Botschafter der EU-Staaten haben sich am Mittwoch auf den Rechtstext für den sogenannten Track 2 zur gemeinsamen Beschaffung von Artilleriegranaten und Flugabwehrraketen für die Ukraine geeinigt. Die EU will mit einer Milliarde Euro aus der Europäischen Friedensfazilität Geschosse insbesondere vom Kaliber 155 Millimeter finanzieren. Nach dem politischen Beschluss der Staats- und Regierungschefs hatte sich […]

EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton präsentiert heute seinen Vorschlag, wie Brüssel Europas Verteidigungsindustrie zu mehr Zusammenarbeit und zu einem Ausbau der Produktionskapazitäten für Artilleriemunition bewegen will: “Ich bin überzeugt, dass wir innerhalb von zwölf Monaten in der Lage sind, unsere Produktionskapazitäten auf eine Million Geschosse pro Jahr erhöhen zu können“, sagte Breton. Der “act in support of […]

Mit großer Verspätung nimmt das “Instrument zur Stärkung der Europäischen Verteidigungsindustrie durch Gemeinsame Beschaffung” (EDIRPA) heute eine wichtige Hürde. Die EU-Abgeordneten werden am Nachmittag in einer gemeinsamen Sitzung des Außen- und des Industrieausschusses über die Verordnung abstimmen. Im EU-Haushalt sind für die laufenden zwei Jahre 500 Millionen Euro reserviert. Die EU darf aus ihrem Budget […]

Die EU tut sich schwer, dem Bekenntnis zu mehr gemeinsamer Rüstungsbeschaffung Taten folgen zu lassen. Ein aktuelles Beispiel sind die Mühen bei der Beschaffung von einer Million Artilleriegeschosse für die Ukraine, ein anderes die Verzögerung beim Instrument zur Stärkung der Europäischen Verteidigungsindustrie durch Gemeinsame Beschaffung (EDIRPA). Der Europaabgeordnete Michael Gahler (CDU) ist Berichterstatter im EU-Parlament […]

Die EU tut sich schwer, dem Bekenntnis zu mehr gemeinsamer Rüstungsbeschaffung Taten folgen zu lassen. Ein aktuelles Beispiel sind die Mühen bei der Beschaffung von einer Million Artilleriegeschosse für die Ukraine, ein anderes die Verzögerung beim Instrument zur Stärkung der Europäischen Verteidigungsindustrie durch Gemeinsame Beschaffung (EDIRPA). Der Europaabgeordnete Michael Gahler (CDU) ist Berichterstatter im EU-Parlament […]

Die Kommission hat die Botschafter der Mitgliedstaaten über das Wochenende zu ihren Plänen für das 11. Sanktionspaket gegen Russland informiert. Der Fokus werde darauf gelegt, Lücken im bisherigen Sanktionsregime zu schließen und Umgehung zu verhindern, sagten Diplomaten.Der neue EU-Sanktionskoordinator David O´Sullivan reist derzeit durch Zentralasien und hat auch schon die Türkei besucht. Die Botschafter sollen […]

Die Ständigen Vertreter der Mitgliedstaaten (AstV) in Brüssel haben sich auch am Mittwoch nicht auf die rechtlichen Details des gemeinsamen Beschaffungsplans für Artilleriemunition einigen können. Der schwedische EU-Ratsvorsitz wollte eigentlich schon vor Ostern zum Abschluss kommen. Im Kern dreht sich der Konflikt um die Frage, wie “Made in Europe” für die Munition genau definiert werden […]