Die Europäische Union und die Schweiz haben mit verschiedenen Sanktionen auf die Invasion Russlands in der Ukraine reagiert. Hier finden Sie die aktuell verhängten EU-Sanktionen (soweit im Amtsblatt der EU veröffentlicht). Eine Übersicht über alle seit Beginn des Ukraine-Kriegs durch die EU und die Schweiz verhängten Sanktionen finden Sie hier. Rechtsvorschrift L153Durchführungsverordnung (EU) 2022/876 des […]
Plenartagung des EU-Parlaments: EAD, Indopazifischer Raum06.06.2022 17:00-22:00 UhrThemen: Bericht über den Fahrplan des EAD für Klimawandel und Verteidigung, Bericht über die EU und die sicherheitspolitischen Herausforderungen im indopazifischen Raum.Vorläufige TagesordnungWöchentliche Kommissionssitzung07.06.2022 Themen: Entwurf des EU-Haushalts 2023, Jährliche Management- und Leistungsbilanz 2021.Vorläufige Tagesordnung Live PressekonferenzPlenartagung des EU-Parlaments: Emissionshandelssystem, Klima-Sozialfonds, Sicherheitspolitik07.06.2022 09:00-13:50 UhrThemen: Bericht über die Überarbeitung […]
Außerordentliche Tagung des Europäischen Rats30.05.-31.05.2022Themen: Ukraine, Verteidigung, Energie, Ernährungssicherheit.Vorläufige TagesordnungGemeinsame Sitzung des Haushaltsausschusses (BUDG) und des Ausschusses für Wirtschaft und Währung (ECON)30.05.2022 15:30-15:45 UhrThemen: Umsetzungsbericht über die Aufbau- und Resilienzfazilität.Vorläufige TagesordnungSitzung des Ausschusses für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung (AGRI)30.05.2022 15:45-18:45 UhrThemen: Aussprache mit Virginijus Sinkevičius (Kommissar für Umwelt, Ozeane und Fischerei), Vorstellung der Mitteilung der […]
Rat der EU: Allgemeine Angelegenheiten23.05.2022 09:00 UhrThemen: Vorbereitung der außerordentlichen Tagung des Europäischen Rates vom 30.-31.05.2022, Anhörung zu den Werten der EU in Ungarn: Artikel 7 Absatz 1 EUV, Gedankenaustausch zur Konferenz zur Zukunft Europas.Vorläufige TagesordnungRat des Europäischen Wirtschaftsraums23.05.2022 15:00 UhrThemen: Erörterung der allgemeinen Funktionsweise des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum, Orientierungsaussprache über die Verringerung […]