Frau Wolf, werden Sie Ende des Jahres einen Ministerposten in Thüringen haben?[lacht] Das ist eine gute Frage, die eine Glaskugel Ihnen vielleicht beantworten kann, ich nicht.Wenn ich richtig gerechnet habe, waren Sie den größten Teil ihrer Lebens Mitglied derLinken. Das stimmt, ja.Ihr Wechsel Mitte Januar kam überraschend – warum haben Sie sich dafür entschieden?Weil man […]
ThüringenKatja WolfDer Übertritt der ehemaligen Eisenacher Bürgermeisterin von der Linken zum BSW wurde von der Partei als großer Coup gefeiert. Schließlich war die 48-jährige Wolf, die als Spitzenkandidatin bei der Landtagswahl antritt, seit über 30 Jahren in der Partei und galt nicht als Wagenknecht-nah. Sie habe sich auch nicht wegen der Parteivorsitzenden für den Schritt […]
“Die Politik, die für den Bund vorgeschlagen wird, ist das Gegenteil von dem, was richtig ist”, sagte Scholz nach einem Treffen mit den Ost-Ministerpräsidenten in Wittenberg. Das BSW wolle Deutschland nicht in die Zukunft führen, sondern zurück. “Es wird unser Land isolieren, ökonomisch destabilisieren und die Sicherheit unseres Landes gefährden.” Als Grund führte er unter […]
In Sachsen, Thüringen, Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern haben AfD und BSW zusammen jeweils mehr Stimmen erhalten als CDU, SPD, Grüne, Linke und FDP zusammen. Damit wären alle Parteien, die dort bislang Regierungsverantwortung getragen haben oder tragen, zusammengenommen ohne Mehrheit. Das Ergebnis der Europawahlen kann sicherlich nicht ohne weiteres auf die Landtagswahlen übertragen werden; trotzdem lässt es […]
Das Bündnis Sahra Wagenknecht feiert sich für ein “historisches Ergebnis”. “Es gab noch keine Partei, die sechs Monate nach ihrer Gründung, bundesweit ein solches Ergebnis hatte”, sagt eine sichtlich gelöste Sahra Wagenknecht. Die Wahlparty findet nicht ohne Grund am gleichen Ort statt, wie schon der Gründungsparteitag im Januar. Tatsächlich kann das BSW mit den rund […]
Zwei Wochen vor der Europawahl sucht die Linke prominente Schützenhilfe: Prominente Nicht-Parteimitglieder, die zur Wahl aufrufen; der berühmte französische Philosoph Didier Eribon, der beim Europakonvent spricht. All das ist Teil der Strategie, die Relevanz der Linken zu erhöhen, indem sie sich eher als Teil einer gesellschaftlichen linken Bewegung inszeniert, denn als Partei. Es ist der […]
Frank Böwe hat eine Doppelrolle, die für die CDU gefährlich werden könnte: Seit 2021 sitzt Böwe für die CDU im Stadtrat Ruhla und wird gleichzeitig im Kreistag des Wartburgkreises als Mitglied der AfD-Fraktion geführt. Bei den Kommunalwahlen am Sonntag tritt er auf beiden Listen erneut an. Der Fall setzt die CDU einmal mehr unter Druck, […]
Was sind für Sie die wichtigsten Punkte im Landtagswahl-Programm?Das sind die Punkte, die die Menschen direkt betreffen – wie zum Beispiel die Bildungspolitik. Hier sehen die Leute, dass es keine Woche gibt, in der nicht irgendwo der Unterricht ausfällt. Wir brauchen keine ideologischen Bildungsdebatten, sondern müssen die Probleme konkret angehen, damit die Kinder in der […]
Für den Antritt des Bündnis Sahra Wagenknecht bei der Landtagswahl in Thüringen wird die Zeit knapp. Nachdem der Landesparteitag vom 4. Mai auf den 1. Juni verschoben wurde, ist danach nur noch knapp ein Monat Zeit, um die nötigen Unterschriften für die Landesliste und die Direktkandidaten zu sammeln. Der Landesschef der ÖDP in Thüringen, Martin […]
Der Deutsche Richterbund (DRB) hat einen Gesetzentwurf von Justizminister Marco Buschmann (FDP) zur Reform der Weisungsbefugnis von Justizministern auf Staatsanwälte als unzureichend kritisiert. “Die Pläne des Bundesjustizministers für mehr Transparenz bei politischen Weisungen in strafrechtlichen Ermittlungsverfahren sind besser als nichts, bleiben aber weit hinter dem Notwendigen zurück”, sagte DRB-Bundesgeschäftsführer Sven Rebehn Table.Briefings.Buschmann will die seit […]